"Anne Will": Grünen-Politiker Habeck erklärt, warum Jamaika die falsche Antwort auf die Wahl sein könnte

Veröffentlicht: Aktualisiert:
HABECK
"Anne Will": Grünen-Politiker Habeck erklärt, warum ein Jamaika-Bündnis ein Fehler sein könnte | dpa
Drucken
  • Kann Jamaika funktionieren, fragte Moderatorin Anne Will ihre Gäste
  • Grünen-Politiker Robert Habeck war skeptisch, ob das Bündnis die richtige Antwort auf die Bundestagswahl sei

Das Jamaika-Bündnis ist die wahrscheinlichste Variante für eine Regierungsbildung derzeit. Die einfachste ist es nicht - und womöglich auch nicht die ideale.

Am Sonntagabend fragte Anne Will in der ARD ihre Gäste: Kann Jamaika funktionieren?

Ausgerechnet der Grünen-Politiker Robert Habeck, Umweltminister in der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, meldete Zweifel an.

Nicht, weil Union, Grüne und FDP nicht zusammen kommen könnten. Aber weil Jamaika womöglich die falsche Antwort auf diese Bundestagswahl sei.

"Die Grünen wollen sowieso alles ändern"

Das starke Abschneiden der AfD bei der Wahl sei nicht nur ein soziales Problem. "Ich denke, es ist vor allem ein Anerkennungsproblem", sagte Habeck in der Runde.

"Menschen verstehen nicht, was gerade los ist. Wo gibt es gerade einen Halt", erklärte der Grünen-Politiker. Die Welt verändere sich dramatisch. Globalisierung, Digitalisierung, politische Umbrüche, Zuwanderung, nannte Habeck als Stichworte.

Die Jamaika-Koalition sei ein Bündnis der Dynamik. "Die Grünen wollen sowieso alles ändern”, betonte Habeck. Die FDP ebenfalls. "Der gemeinsame Nenner ist: mehr Dynamik."

"Aber die meisten Menschen, die jetzt zum Rechtspopulismus gehen, die wollen nicht mehr Dynamik, die wollen nicht mehr Wandel", gab Habeck selbstkritisch zu. "Das ist vielleicht die große Falle, in die man mit diesem Bündnis hineinrennt: Dass wir vier uns einigen, aber auf der anderen Seite das nächste Problem noch größer wird."

Kann Jamaika die Menschen doch zurückgewinnen?

Eine Herausforderung für ein mögliches Jamaika-Bündnis sei daher auch, Heimat, Halt und Sicherheit zu bieten - für die, die sich jetzt schon heimatlos fühlten.

Moderatorin Will hakte noch einmal nach: Sei Jamaika dann die falsche Antwort? “Ja, das ist tatsächlich so”, gab Habeck zu.

Trotzdem führt an Jamaika - soll es keine Neuwahlen geben - fast kein Weg vorbei. Habeck forderte in der Sendung alle beteiligten Partei daher dazu auf, nicht nur zu fragen, wie das Bündnis zustande kommen kann. Sondern auch an die zu denken, die bei der Wahl die AfD gewählt haben.

Habeck sagte in der Sendung auch: Politik müsse eine Idee formulieren, eine Idee von Heimat und Identität. In einer Jamaika-Koalition sei das erst recht gefragt.

"Strand, Cocktail und Joint"

Die Antwort von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Habeck zeigte, dass die Regierungsbildung doch ein hartes Stück Arbeit werden wird. Denn sie war mit der Analyse des Grünen-Politikers überhaupt nicht einverstanden.

Erstens sei Jamaika ja um einiges weniger "sexy", als der Name vermuten lasse. "Wer Jamaika hört, der denkt an Strand, Cocktail und einen Joint", sagte Strack-Zimmermann. Darüber lachte CSU-Mann Markus Söder.

Strack-Zimmermann ließ sich allerdings nicht beirren. "Wir sollten das Konstrukt Schwampel nennen", forderte sie. Gemeint war die "schwarze Ampel". Das klinge weniger sexy - wie es dieses Bündnis nunmal auch sei.

Strack-Zimmermann war nicht der Meinung, dass die größere Dynamik, die von einem Jamaika-Bündnis ausgehen, ein Problem sei. Die größte Herausforderung sei es, den Menschen im Osten mit Bildung eine Chance zu geben.

Hausbesuch mit Söder?

Eingeladen war an diesem Abend auch die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD). Sie wies daraufhin, dass es im Osten nicht nur "ein Problem" gebe, das nun gelöst werden müsse.

Die Politik dürfe nicht nur über die Menschen dort sprechen, sondern müsse mit ihn reden.

Köpping lud auch den bayerischen Finanzminister Söder mehrfach ein, mit ihr eine Tour durch Sachsen zu machen. Söder ging nicht darauf ein.

"Wenn ich das heute Abend sehe, habe ich das Gefühl, dass sie es immer noch nicht verstanden haben", bemerkte Köpping.

Mehr zum Thema: Die Mauer, die nie gefallen ist: Warum in Ostdeutschland die AfD so beunruhigend erfolgreich ist

Mit Material der dpa.

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2017-03-08-1488965563-6721107-iStock482232067.jpg

Korrektur anregen