POLITIK
29/09/2017 06:45 CEST | Aktualisiert 29/09/2017 13:54 CEST

SPD-Politiker Oppermann verrät bei "Markus Lanz": In diesen zwei Fällen könnte die SPD doch in einer GroKo landen

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Der SPD-Politiker Thomas Oppermann bei Markus Lanz

  • Die SPD hat eine Große Koalition schon Minuten nach der Wahl ausgeschlossen

  • Aber was müsste passieren, dass die SPD doch mitmacht?

  • Der EX-SPD-Fraktionschef Oppermann gab bei "Markus Lanz" Antworten

Zwar hat die SPD eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen, ihr gerade abgelöster Fraktionschef Thomas Oppermann hält jedoch ein Bündnis mit der Union zumindest theoretisch dennoch für denkbar.

In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" bekräftigte Oppermann zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: "Das wäre in der Tat eine neue Situation."

Der SPD-Politiker geht jedoch davon aus, dass die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen wird.

"Die Grünen sind zu jeder Schandtat bereit", sagte er.

GroKo statt Neuwahlen?

Nur die CSU werde Probleme machen, weil sie wegen des großen Stimmenverlusts bei der Wahl "waidwund" geschossen sei.

Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte Oppermann: Für den Fall, dass es einen "Staatsnotstand" gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.

Er bekräftigte: "Unser Platz ist in der Opposition."

Der Wähler habe die große Koalition "brutal" abgestraft. Die SPD wäre laut Oppermann bei einem Wahlergebnis von 23 Prozent zu einer Neuauflage der großen Koalition bereit gewesen. In der SPD-Spitze sei man sich einig gewesen: "Wenn wir unter dieses Ergebnis fallen, dann bedeutet das, dass wir nicht wieder in eine große Koalition gehen sollten."

Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig verbat sich derweil Kritik ehemaliger Parteigrößen an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten.

Kritik an SPD-Granden

"Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der "Rheinischen Post".

"Alle in der SPD sollten den Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst die Chance geben, die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu aufzustellen."

Ähnlich äußerte sich die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann. Sie kritisierte in der "Heilbronner Stimme" "das permanente Reingrätschen von Ex-Politikern a la Schröder und von Dohnanyi".

Niederlage in Niedersachsen wäre das Aus für Schulz

Zuvor hatten sich gleich drei Altvordere der SPD kritisch über Parteichef Martin Schulz und die Führungsmannschaft geäußert: Altkanzler Gerhard Schröder (73) befand, man habe sich zu früh auf die Opposition festgelegt, der frühere Parteichef Franz Müntefering (77) hätte den Partei- und den Fraktionsvorsitz lieber in einer Hand gesehen, und der frühere Hamburger Bürgermeister und Bundesminister Klaus von Dohnanyi (89) forderte Schulz zum Rücktritt auf.

Der Konstanzer Politologe Wolfgang Seibel geht davon aus, "dass das Kapitel Martin Schulz in wenigen Wochen abgeschlossen sein wird".

"Wenn er jetzt auch noch die Niedersachsen-Wahl an die Wand fährt, dürfte er noch vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember zurücktreten", sagte er der "Heilbronner Stimme".

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