POLITIK
25/09/2017 18:12 CEST | Aktualisiert 26/09/2017 09:44 CEST

Wie die SPD zum schlechtesten Ergebnis nach dem Zweiten Weltkrieg kam

MICHELE TANTUSSI via Getty Images
Kollegen legen SPD-Chef Martin Schulz die Hand auf den Rücken

  • Die SPD hat bei der Bundestagswahl 2017 ein Desaster erlebt

  • Das sind die Gründe dafür

"Wir haben diese Wahl verloren, krachend", sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntagabend.

20,5 Prozent der Stimmen. Schlechtestes Ergebnis der Geschichte der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg. Dritte Wahlniederlage auf Bundesebene in Folge.

So ein Ergebnis ist nicht nur die Folge eines einzelnen Problems, sondern von vielen großen und kleinen.

Ausschlaggebend für den SPD-Crash dürften vor allem drei Punkte gewesen sein:

Gedrängel in der Mitte

Die CDU und die SPD haben sich inhaltlich in den vergangenen Jahren angenähert. Die Unterschiede zwischen den Parteien waren lange Zeit kaum noch erkennbar.

2015 zitierte die "Zeit" aus einem Strategiepapier des damaligen SPD-Chef Sigmar Gabriels mit dem Titel "Starke Ideen für Deutschland 2025“. Darin soll er den Zustand Deutschlands als stark beschrieben haben und als Zielgruppe die arbeitende Mitte der Gesellschaft definiert haben.

Die CDU wiederum hat in der Flüchtlingskrise unter Merkel zunächst einen Kurs links der üblichen CDU-Linie gefahren.

Die Themen

Entgegen ihrem Mitte-Kurs der vergangenen vier Jahre setzte Schulz im Wahlkampf stark auf das Thema soziale Gerechtigkeit. Und handelte sich damit drei Probleme ein:

Schulz versuchte, die SPD wieder zu ihren Wurzeln zurückzuführen, sie für sozial Schwache attraktiv zu machen. Doch diese Klientel hat die SPD über viele Jahre so nachhaltig vergrätzt – erst unter Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 und dann unter Gabriels Mitte-Kurs – dass es kaum möglich war, sie in ein paar Monaten zurückzuholen.

Die Mitte der Gesellschaft wiederum konnte Schulz mit seiner Kritik, Deutschland sei sozial ungerecht, ebenfalls nicht erreichen. Die soziale Schere geht auseinander, aber die Arbeitslosigkeit ist historisch niedrig. Laut dem Umfrageinstitut Infratest Dimap sagten 87 Prozent der Wahlberechtigten, Deutschlands wirtschaftliche Lage sei gut.

Mit dem Thema soziale Gerechtigkeit deckte die SPD zwar ein wichtiges Anliegen der Wähler ab – hat aber womöglich das Thema Innere Sicherheit aus Sorge, Ressentiments zu bedienen, zu sehr vernachlässigt.

Laut Infratest sorgten sich 70 Prozent der Deutschen, dass die Gesellschaft weiter auseinanderdriftet. 62 Prozent haben Angst vor massiv steigender Kriminalität, 46 Prozent fürchten ein Erstarken des Islam im Land, 38 Prozent wollen nicht so viele Fremde im Land.

Und der SPD trauen die Wähler nur im ersten Punkt etwas zu. Sie halten die Sozialdemokraten in Sachen Altersvorsorge, soziale Gerechtigkeit und Pflege für kompetenter als die Union. Aber in Sachen Wirtschaft, Kampf gegen Terror und Kriminalität liegt die Union bei den Wählern noch viel deutlicher vorn als die SPD in den sozialen Fragen.

Darüber hinaus wirkte es in den letzten Wochen vor der Wahl, als habe Schulz selbst das Vertrauen in sein Kernthema verloren. Auf einmal sprach er weniger über Gerechtigkeit als über Flüchtlingspolitik, dann über Elektroautos, dann über Bildung.

Alles wichtige Anliegen – aber nachdem er sich nach seiner Wahl zum Parteichef und Spitzenkandidaten thematisch erst gar so zurückgehalten hatte, wirkte das Themen-Hopping nicht dynamisch und tatendurstig, sondern verzweifelt hektisch.

Über die dritte große Baustelle ist schon viel diskutiert worden in den vergangenen Wochen: die undankbare Rolle der SPD als Juniorpartner. Die SPD konnte nicht mit ihren Erfolgen punkten, weil die Wähler diese der CDU zugutehielten. Und gegen die CDU keilen konnte die SPD auch nicht recht, weil sie sich qua Koalitionsvertrag zur Zusammenarbeit verpflichtet hatte - und jede Kritik an der Regierung immer auch ein Schuss ins eigene Knie war.

Dazu kommen die vielen kleinen Probleme der SPD, die jedes für sich kein Drama gewesen wären - aber in Kombination fatal waren.

Mundtot gemerkelt

Anders als Merkel ist Schulz unterhaltsam. Aber Merkel ist es gelungen, den Ton im Wahlkampf zu diktieren.

Ihr größter Coup: die Verweigerung eines zweiten TV-Duells. Im ersten hatte Schulz viel zu lange gebraucht, um in Fahrt zu kommen. Und die Moderatoren hatten es versäumt, die klassischen SPD-Themen zu diskutieren.

Dass Schulz auch anders kann, hat er gezeigt. Aber viel zu spät: in der Elefantenrunde am Abend des Wahltages.

Der Hoppla-Hopp-Kandidat

Nach zwölf einschläfernden Merkel-Jahren freuten sich zu Jahresbeginn sogar Unionsanhänger über den Mann, der Klartext redete. In überschaubaren, klaren Sätzen. Endlich passierte was in Polit-Deutschland.

Die SPD feierte ihren Messias, die Erwartungen und Umfragewerte stiegen. Und damit die Höhe, aus der Schulz stürzen konnte. Und musste.

Die SPD hatte Schulz als Kandidaten aufs Hochseil geschubst, ohne ihm vorher ein thematisches Netz zu spannen. Jubel über ein neues altes Gesicht – das ist zu wenig für eine Volkspartei.

Die miesen Umfragewerte

Die Umfragewerte der SPD wurden schlechter und schlechter. Für die Presse gab das verlässlich negative Schlagzeilen.

Merkel dagegen holte wieder auf. Sie gilt den Menschen laut Umfragen als führungsstärker, kompetenter, glaubwürdiger und sympathischer – wenn auch nicht bürgernäher.

Ob und welchen Einfluss die Medienberichterstattung auf die Wahlentscheidung hat, ist wissenschaftlich umstritten.

Wenn sie aber Effekte zeigt, dann wohl am ehesten in einem Jahr wie diesem, in dem einen Monat vor der Wahl so viele Wähler unentschlossen waren wie seit 20 Jahren nicht.

Möglich, dass einige Wähler noch verzweifelt für die SPD gestimmt haben.

Möglich ist aber auch, dass sich viele Zauderer gegen die SPD entschieden haben – um nicht ihre Stimme an eine Partei zu verschenken, die ohnehin nichts reißen wird.

Katastrophale PR

Wer die Arbeit der SPD-Pressestelle in den vergangenen Monaten beobachtete, bekam den Eindruck, dass da entweder Dilettanten oder Saboteure am Werk waren.

Einmal sollte Schulz mit einer Grundsatzrede glänzen, da grätschte ihm Gabriel mit seiner Buchvorstellung dazwischen.

Ein anderes Mal lud die SPD zur Vorstellung ihres Wahlprogramms ein, um den Termin dann ab- und dann doch wieder zuzusagen.

Solche Pannen vermitteln nicht das Bild einer zupackenden Partei, die weiß, was sie will.

Dazu kam, dass sich Schulz für einen Haustür-Wahlkampf entschieden hatte. Er tingelte unermüdlich von Kleinveranstaltung zu Kleinveranstaltung. Das ist ehrenwert und glaubwürdig, wenn man zeigen will, dass man sich um die sogenannten "kleinen Leute" kümmert.

Aber seine Strategen haben es versäumt, ihn zwischendurch auch auf die bundespolitische Bühne zu schicken, wo sich die Konkurrenz tummelte. Der Effekt: Schulz war wochenlang im Wahlkampf mehr Phantom denn Kandidat für die meisten Wähler.

Die Niederlagen in den Ländern

Erfolg macht sexy. Die SPD aber kam, um im Bild zu bleiben, zuletzt im Oma-Schlüpfer um die Ecke.

In Niedersachsen wackelt die Koalition von SPD und Grünen, weshalb es vorgezogene Neuwahlen im Oktober geben wird.

In Nordrhein-Westfalen verlor Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mit ihrer rot-grünen Koalition im Mai gegen Union und FDP. Die Sicherheitspolitik und Bildungspolitik hatten die Wähler im bevölkerungsreichsten Bundesland nicht überzeugt.

Ebenfalls im Mai verlor die Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein die Macht an eine Jamaika-Koalition.

Scherbenhaufen SPD

Die SPD steht jetzt vor einem gigantischen Scherbenhaufen. Aus diesem Gebrösel aus thematischer Unschärfe, Unsicherheit und personellen Fragen wieder eine Partei aus einem Guss zu machen wird dauern.

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