Der Abend, als uns die Berliner Republik um die Ohren flog

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ANGELA MERKEL
Der Abend, als uns die Berliner Republik um die Ohren flog | Stefanie Loos / Reuters
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  • Union und SPD sind die gro├čen Verlierer der Wahl
  • Der lahme Wahlkampf der Union hat der AfD die T├╝r ge├Âffnet
  • In der Wahl der AfD steckt aber auch eine Botschaft

Der Abend, als sich die Berliner Politik f├╝r immer ver├Ąnderte, begann im Konrad-Adenauer-Haus mit begeisterten Jubelst├╝rmen. Um 18 Uhr kroch der Balken der Union bei der ersten Prognose in der ARD auf das schlechteste Bundestags-Ergebnis seit 1953. Doch die Junge Union, die sich direkt vor den Fernsehkameras platziert hatte, schwenkte Schilder, johlte und quiekte vor Gl├╝ck.

Einen treffenderen Abschluss h├Ątte dieser surreale Wahlkampf nicht finden k├Ânnen. Die Selbstinszenierung der CDU wirkte zum Schluss nur noch hohl.

Woche f├╝r Woche legte die AfD seit Anfang August zu. Und die Union? Versuchte es wieder einmal mit einem Nicht-Wahlkampf. Die ersten Seiten des Programms lasen sich wie eine Imagebrosch├╝re f├╝r den Standort Deutschland und nicht wie eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Problemen unserer Zeit. Der erste Satz: "Deutschland ist ein liebens- und lebenswertes Land, in dem man gut wohnen, arbeiten und leben kann.ÔÇť

Ein Politiker, der sehr wohl den Unterschied machen kann

F├╝r all jene, deren Lebenssituation im Jahr 2017 angesichts von Teilzeit und Niedrigl├Âhnen sich nicht so dufte darstellt wie bei den Nachwuchs-Akademikern der Jungen Union, muss die Kampagne wie ein Schlag ins Gesicht gewesen sein. Das betrifft ├╝brigens auch viele W├Ąhler in den l├Ąndlichen Regionen. Dort, wo die Union traditionell verankert war.

Und SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz? Wirkte ├╝ber weite Strecken des Wahlkampfs seltsam gehemmt. Lag es daran, dass er und seine Partei sehr wohl wussten, dass sie 15 der vergangenen 19 Jahren Regierungspolitik mit zu verantworten haben?

Erst in der "ElefantenrundeÔÇť am Sonntagabend lie├č er seinem Frust freien Lauf. Und pl├Âtzlich wirkte er wie ein Politiker, der sehr wohl einen Unterschied machen kann. Leider eben nur zweieinhalb Stunden zu sp├Ąt.

Nur noch Jamaika ist m├Âglich

Die beiden Volksparteien sind die gro├čen Verliererinnen dieser Wahl. Union und SPD, zwei traditionsreiche Parteien, die sich verdient gemacht haben um dieses Land. Zusammen kommen sie gerade einmal noch auf knapp ├╝ber 50 Prozent der Stimmen.

H├Ątten die Sozialdemokraten nicht schon um 18 Uhr eine Neuauflage der Gro├čen Koalition ausgeschlossen, w├Ąre h├Âchstens noch eine Baby-GroKo drin gewesen.

Rechnerisch und praktisch m├Âglich ist jetzt nur noch eine Jamaika-Koalition, wof├╝r man so illustre Zeitgenossen wie Horst Seehofer, Christian Lindner, Anton Hofreiter und Volker Kauder an einen Tisch bringen m├╝sste.

Nicht, dass das unm├Âglich w├Ąre: Aber so nah hat die Bundesrepublik noch nie vor direkten Neuwahlen nach einer Bundestagswahl gestanden.

Wie konnte dieser verkorkste Wahlkampf nur passieren?

Allen Beteiligten muss klar gewesen sein, dass die Verh├Ąltnisse 2017 grunds├Ątzlich andere sind als noch vier Jahre zuvor. Mit der AfD hat sich eine rechtsradikale Oppositionskraft entwickelt, die sehr wohl imstande ist, das Protestpotenzial in diesem Land aufzunehmen.

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Millionen Deutsche wollten das

Wer auch immer Frau Merkel geraten hat, noch einmal die Filzpantoffeln f├╝r eine Runde Leisetreterei anzuziehen, hat einen gro├čen Fehler gemacht. Das konnte nicht gut gehen. Und es hat der AfD die T├╝r ge├Âffnet f├╝r ihren aggressiven Wahlkampf, der auf diese Weise viel besser wahrnehmbar war, als er es sonst gewesen w├Ąre. Die Rechten haben das Kanzlerinnen-Vakuum gut ausgef├╝llt.

Die Gr├╝nde f├╝r den Erfolg der AFD: Viele Millionen Deutsche wollten der Fl├╝chtlingspolitik von Angela Merkel einen Denkzettel verpassen. Auch das Thema innere Sicherheit trieb die Menschen um - viele sehen in diesem Feld nicht mehr die Union als erste Anlaufstation.

Im Osten Deutschlands, wo die AfD besonders stark abschnitt, trieb wohl auch die teilweise schwierige soziale Situation die Menschen in die Arme der Populisten.

All das hat dazu gef├╝hrt, dass an diesem Sonntag etwas kaputt gegangen ist. Nicht nur, dass die ├ära der Volksparteien zu Ende geht. In vier Wochen werden erstmals seit 60 Jahren wieder Abgeordnete mit nationalistischem und bisweilen rechtsextremem Gedankengut im Bundestag sitzen. Millionen W├Ąhler wollten das so. Auch das geh├Ârt zu den Fakten der Bundestagswahl 2017.

So sehr man auch die AfD und ihre Positionen ablehnen mag, es steckt eine Botschaft in diesem Votum: So wie bisher kann es nicht weiter gehen. Das betrifft weniger die Fl├╝chtlingspolitik oder das Verh├Ąltnis zu Europa als den Stil, mit dem in Berlin Politik gemacht wird. Den W├Ąhler einlullen oder immer wieder aufs Neue eine visionslose und daher unglaubw├╝rdig wirkende Erz├Ąhlung von sozialer Gerechtigkeit zu pr├Ąsentieren: Das reicht nicht mehr.

SPD muss sich neu finden

Das Wahlergebnis k├Ânnte der Anfang einer gro├čen Krise f├╝r die Union bedeuten. Es k├Ânnte die letzte Wahl von Angela Merkel gewesen sein. Doch das Personelle ist derzeit das kleinste Problem der Union. Sie hat die F├Ąhigkeit verloren, den rechten Rand zu integrieren. Und sie hat keine Antwort darauf, wie dieses Land in f├╝nf, zehn oder f├╝nfzehn Jahren aussehen soll.

Und f├╝r die SPD geht es seit Sonntag ums nackte ├ťberleben. Sie muss sich in der Opposition endlich neu finden. Die Chance dazu hat sie: Denn sie kann den Kampf gegen die AfD um die Deutungshoheit in der Opposition glaubhaft mit Leben f├╝llen. Schafft sie es nicht, dann gnade ihr Willy Brandt.

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(ben)

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