POLITIK
23/09/2017 16:13 CEST | Aktualisiert 23/09/2017 16:18 CEST

Im Harz wählten 2013 so wenig Menschen wie nirgendwo sonst - so kämpfen die Politiker vor Ort gegen die Politikmüdigkeit

  • Nirgends war die Wahlbeteiligung 2013 so niedrig wie im Wahlkreis Harz

  • Die Direktkandidaten vor Ort gehen unterschiedlich mit der Politikverdrossenheit um

  • Alle wissen: Nur der Kontakt mit den Bürgern hilft - doch der kann alles andere als einfach sein

Sara war noch nie wählen. "Es ist doch egal wen man wählt, es ändert sich ja sowieso nichts. Es ist immer das gleiche", sagt die 28-Jährige.

In ihrem Heimatort Halberstadt im Westen Sachsen-Anhalts gehörten Nichtwähler bei der vergangenen Bundestagswahl zur Mehrheit. Nur 45,3 Prozent der Wahlberechtigten gingen 2013 in der Kreisstadt zur Urne. Das war der Negativrekord im Wahlkreis Harz, der damals mit 58,9 Prozent selbst deutschlandweit Schlusslicht in der Wahlbeteiligung war.

Doch warum wählen ausgerechnet in der Region im Dreiländereck von Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen so wenige? Und viel wichtiger: Was tun die Politiker, um die Wahl- und Politikverdrossenheit zu senken? Die HuffPost ist in den Harz gereist und hat mit Bürgern, Politikern und Experten gesprochen.

Hochburgen der Nichtwähler

"Den typischen Nichtwähler gibt es nicht", stellt Politikwissenschaftler Maximilian Blaeser klar. Er ist einer der Autoren einer Nichtwähler-Studie, die das Göttinger Institut für Demokratieforschung gemeinsam mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung im vergangenen Jahr veröffentlicht hat.

Die Bandbreite ist sehr weit, erläutert Blaeser: Angefangen vom grundsätzlichen Nichtwähler, dessen Leben kaum von Politik betroffen ist und der schlecht in die Gesellschaft integriert ist, bis hin zum "technischen Nichtwähler", der beispielsweise seine Wahlunterlagen nicht erhält und daher nicht zur Wahl geht.

Dennoch: "Nichtwähler rekrutieren sich verstärkt aus den unteren Gesellschaftsschichten und aus sozial schwachen Stadtquartieren", sagt der Forscher. Aber es sind nicht einzelne Stadtteile, sondern vielmehr einzelne Straßenzüge oder gar einzelne Hochhäuser, in denen Blaeser und seine Forscherkollegen Ausreißer im Wahlverhalten festgestellt haben.

"Die Nachbarschaft beeinflusst das Wahlverhalten entscheidend - sowohl positiv als auch negativ", erklärt Blaeser.

Das Problem: "Wenn der negative Trend in einzelnen Wohnquartieren oder Straßenzügen länger anhält, dann haben wir eine hohe Ansteckungsgefahr zur Nicht-Wahl. Dann entstehen Hochburgen der Nichtwähler."

Genau das ist womöglich im Harz passiert.

Präsenz und Verständnis zeigen

edler

Evelyn Edler, die Linke, in Thale

"Es gibt im Wahlkreis kein prosperierendes Gewerbe, der Tourismus ist vielerorts der wichtigste Wirtschaftszweig", schildert Linken-Direktkandidatin Evelyn Edler.

Auch wegen der geringen Wahlbeteiligung hat sie regelmäßige Bürgersprechstunden in mehreren Städten im Kreis eingeführt. Das mache sich nun auch im Wahlkampf bemerkbar. "Es ist wichtig, immer wieder präsent zu sein und zu zeigen: Ich bin für euch da."

Zudem verspreche sie den Menschen nichts, die mit einem Anliegen zu ihr kommen. "Ich sage aber, dass ich mich kümmere." Außerdem würde Edler diesen Menschen eine Kopie der Schreiben senden, die sie an höhere Stellen schickt. "So sehen die Leute, dass ich mich gekümmert habe – auch wenn am Ende nichts dabei herauskommt."

Anders als ständig - auch abseits der Wahlperioden - vor Ort zu sein und Verständnis für die Alltagsprobleme zu zeigen, kann das Phänomen der Nicht-Wahl auch nicht bekämpft werden, weiß Politikwissenschaftler Blaeser.

"In die Aushandlung und Ausgestaltung von Lösungsprozessen für die lokalen Probleme müssen die Anwohner miteinbezogen werden." Dabei bedarf es langfristiger, vertrauensbildender Maßnahmen - "das ist kein kurzfristiges Projekt, sondern vermutlich eins für die nächsten 15 bis 20 Jahre", sagt Blaeser.

Viel Arbeit für die lokale Politik.

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Präsenz und Verständnis zeigen

brehmer

Heike Brehmer, CDU, in Halberstadt

Auch Heike Brehmer, die für die CDU seit 2009 den Harz-Wahlkreis vertritt, hat regelmäßige Sprechstunden in den größeren Städten der Region eingeführt.

"Obwohl die Menschen viele Sachen eigentlich selber machen müssen, kümmern wir uns trotzdem darum", sagt sie.

Mit Blick auf die Nichtwähler schüttelt die CDU-Politikerin jedoch den Kopf. "Viele glauben, dass wir wissen, wer gewählt hat." Die geringe Wahlbeteiligung kann sie sich nicht erklären: "Die Leute sind früher für freie Wahlen auf die Straße gegangen – jetzt nutzen sie sie nicht."

Anders ihr Konkurrent Eberhard Brecht von der SPD. Er sagt: "Grundsätzlich haben wir Ostdeutsche das wiedervereinigte Deutschland überbewertet, insbesondere was den privaten Wohlstand angeht. Zugleich haben wir unterschätzt, wie mühselig Demokratie ist." Insbesondere an den Wahlständen würde er das immer wieder merken.

Dennoch sei der Dialog mit den Bürgern eine wichtige, aber oft unschöne Aufgabe für Politiker, "vor allem, wenn einem jede Aufrichtigkeit abgesprochen wird", bemerkt Brecht.

Aus seiner Sicht bündelt sich der Frust - und damit die Ablehnung der Wahl - bei zwei Themen: Asylpolitik und Hartz IV.

"Ich stehe bei beiden einer Ablehnungsfront gegenüber", sagt der SPD-Politiker. "Entweder entzieht sich ein Teil der Bürgerschaft komplett der Wahl oder wendet sich einer Protestpartei zu, zum Beispiel der AfD."

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Die Rolle der AfD

Tatsächlich konnte vor allem die AfD in den vergangenen Landtagswahlen etliche Nichtwähler zum Gang an die Urne mobilisieren - das trifft besonders auf Sachsen-Anhalt zu.

Zugleich stieg aber auch die Gegenmobilisierung. Frühere Nichtwähler gingen zur Wahl, um ein starkes Abschneiden der AfD zu verhindern.

Für Frank-Ronald Bischoff, AfD-Direktkandidat für den Harz, ist klar: Da die Wähler nun mit seiner Partei eine Alternative zu den "Altparteien" hätten, werde auch die Wahlbeteiligung in seinem Wahlkreis "eine deutlich höhere sein".

Mit Blick auf die schon eingelaufenen Briefwahlunterlagen ist das durchaus möglich.

Denn im gesamten Wahlkreis gab es bereits am Freitag rund 20 Prozent mehr Briefwähler als insgesamt bei der Landtagswahl 2016.

Dieser positive Trend ist auch in Halberstadt zu beobachten. Katja Kratzius, die für das dortige Briefwahlbüro verantwortlich ist, zeigt sich "sehr überrascht" über die "überdurchschnittliche" Beteiligung.

Nur Nichtwählerin Sara wird sich davon nicht anstecken lassen. Sie sagt: "Politik hätte schon in der Schule viel schmackhafter gemacht werden müssen. Doch die Lehrer haben es trocken und langweilig präsentiert."

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