"Große Konflikte und Gefahren": Gabriel warnt vor Ende des Atom-Abkommens mit dem Iran

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"Große Konflikte und Gefahren": Gabriel warnt vor Ende des Atom-Abkommens mit dem Iran | dpa
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  • Bundesaußenminister Gabriel hat seine Sorgen vor einem Ende des Atom-Abkommens mit dem Iran deutlich gemacht
  • US-Präsident Trump hatte den Vertrag in der Vergangenheit mehrfach kritisiert

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich nach einem Treffen zum Atom-Abkommen mit dem Iran sehr besorgt gezeigt, dass die USA aus der Vereinbarung aussteigen könnten.

Zwar gebe es "keinerlei Anzeichen, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkommt", sagte Gabriel nach seinem Gespräch mit den Außenministern aus den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Er fügte aber hinzu: "Andererseits muss man die allergrößte Sorge haben, dass das Abkommen trotzdem zerstört wird, weil es eine Situation gibt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika dieses Abkommen nicht für ausreichend halten."

Alle seien sich einig: Der Iran hält sich an den Deal

Laut Gabriel waren sich die sechs Staaten inklusive der USA bei dem Treffen einig, dass der Iran das Abkommen einhält. Die Amerikaner würden sich aber daran stören, dass sich die Politik des Iran in anderen Bereichen nicht geändert habe.

Als Beispiele nannte Gabriel die Rolle des Iran in Konflikten wie im Jemen oder im Libanon. Es habe bei dem Treffen eine "klare Botschaft" der USA gegeben, "dass sie nicht bereit sind, dieses Abkommen länger mitzutragen". Man wolle aber in den nächsten Wochen alles versuchen, die Vereinbarung noch zu retten.

Die sechs Staaten hatten das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe in zwölf Jahren mit dem Iran ausgehandelt. US-Präsident Donald Trump hat es mehrfach scharf kritisiert und will im Oktober bekannt geben, ob er noch dazu steht.

Die US-Regierung muss dem Kongress alle drei Monate mitteilen, ob der Iran die Bedingungen der Vereinbarung erfüllt. Die nächste Frist läuft am 15. Oktober ab.

Lage könne zu großen Konflikten und Gefahren führen

Gabriel sprach von einer "außerordentlich schwierigen Lage". "Ich glaube, dass sie uns international in große Konflikte und Gefahren bringen kann", sagte er.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte nach dem Treffen der Außenminister, es gebe keinen Grund, das Atom-Abkommen nachzuverhandeln.

Mit Blick auf Nordkorea sagte sie: "In diesem Moment ein Atom-Abkommen zu haben, das funktioniert, ist wirklich ein gutes Mittel. Wir haben schon eine mögliche Nuklear-Krise, wir müssen nicht noch eine zweite starten."

Mehr zum Thema: UN-Rede: Donald Trump droht Nordkorea mit "völliger Zerstörung"

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