Nach Gaulands Hetz-Rede: Wirbel um abgesagten Auftritt von SPD-Politikerin Özoguz im Eichsfeld

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ZOGUZ
Nach Gaulands Hetz-Rede: Wirbel um abgesagten Auftritt von SPD-Politikerin Özoguz im Eichsfeld | dpa
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  • Im Eichsfeld sollte die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz am Samstag sprechen
  • Eben dort, wo sie wenige Wochen zuvor von AfD-Politiker Alexander Gauland rassistisch beleidigt wurde
  • Doch die Veranstaltung wurde jetzt abgesagt - die Nachricht sorgte für Verwirrung

Es sollte ein Signal an alle Rassisten sein. Im Eichsfeld hatte AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland Ende August erklärt, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz "in Anatolien entsorgen" zu wollen. Daraufhin sollte auch die SPD-Politikerin in Nordthüringen auftreten.

Die Grünen, die Junge Union und die SPD Eichsfeld hatten Özoguz gemeinsam ins Eichsfeld eingeladen. Dort sollte sie am Samstag reden. Doch am Donnerstag wurde ihr Besuch abgesagt - wobei die "Thüringer Allgemeine" ("TA") mit der Meldung kurzzeitig für Verwirrung sorgte.

Dem Blatt gegenüber habe das Kanzleramt die Entscheidung zur Absage damit begründet, "weil man die Sicherheit von Frau Özoguz im Eichsfeld nicht gewährleisten könne".

Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck griff die Meldung auf und betonte: "No-go-Areas für Demokraten dürfen wir nicht tolerieren!"

Termin soll nach der Wahl nachgeholt werden

Das Problem: Die Darstellung der "TA" ist nicht richtig. Ein Sprecher des Eichsfelder SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme erklärte der HuffPost, dass die Veranstaltung aufgrund der Kürze der Zeit und der nötigen Sicherheitsvorkehrungen für Özoguz eine "organisatorische Herausforderung" gewesen sei und deshalb "nicht geklappt" habe.

Er bestätigte aber, dass der Termin mit Özoguz nach der Bundestagswahl nachgeholt werde.

Auch die Integrationsbeauftrage selbst widerspricht der Darstellung der "TA". Gegenüber "Spiegel Online" führte sie terminliche Gründe für die Absage an. "Leider konnten wir aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl einplanen", sagt die SPD-Politikerin.

Sie erklärte zudem: "Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden."

Zudem bekräftigte die SPD-Politikerin ebenso, dass sie nach der Bundestagswahl ins Eichsfeld kommen werde. Der Besuch sei ihr "sehr wichtig, weil wir den Demokratiefeinden keine Zugeständnisse machen dürfen", erklärte die Sozialdemokratin.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt derweil seit Sonntag gegen Gauland wegen Volksverhetzung.

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