Schulz attackiert die Türkei nach deren Reisewarnung für Deutschland

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SPD-Kanzlerkandidat Schulz attackiert die Türkei nach deren Reisewarnung für Deutschland | dpa
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  • Das türkische Außenministerium hat unerwartet eine Reisewarnung für die Bundesrepublik herausgegeben
  • In Deutschland drohten Türkeifeindlichkeit und Willkür der Behörden
  • Der Vorgang zeigt aus Sicht von SPD-Kanzlerkandidat Schulz, dass Ankara jegliches Maß verloren hat

Reisehinweise und -warnungen für andere Länder sind in der Türkei eigentlich unüblich. Doch in der Auseinandersetzung mit Deutschland zückt Ankara nun diese Karte. In der Bundesrepublik drohten Türkeifeindlichkeit und Willkür der Behörden.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die türkische Führung um Präsident Recep Tayyip Erdogan dafür scharf kritisiert.

Er sei bestürzt über diese Entwicklung, sagte er am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Mainz. "Die Regierung in Ankara verliert das Maß. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland dürfen sich nicht so entwickeln, wie das offensichtlich systematisch in Ankara vorangetrieben wird", sagte Schulz.

Schulz: In der Türkei und nicht in Deutschland werden kritische Journalisten verhaftet

Wenn es so weitergehe, müsse man sagen: "Deutschland ist kein Land, das jede Demütigung aus der Türkei akzeptieren kann."

Zudem verwies der SPD-Chef in einem Tweet auf die zerbröckelnde Rechtsstaatlichkeit: "Fakt ist: In der Türkei, nicht bei uns werden Journalisten verhaftet, die ihre Meinung sagen."

Das türkische Außenministerium hatte am Samstag eine "Reisewarnung" für die Bundesrepublik Deutschland ausgesprochen und in Deutschland lebende Türken und türkische Bürger, die dorthin reisen wollen, generell zur "Vorsicht" ermahnt.

Insbesondere sollten sich Türken in Deutschland "nicht auf politische Debatten einlassen", "sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernhalten", wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von "Terrororganisationen" organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden.

Kluft zwischen der Türkei und Europa wird immer größer

Schulz sagte am Samstag weiter: Die Türkei entferne sich in einer nicht hinnehmbaren und gefährlichen Art und Weise von allen Prinzipien der internationalen Beziehungen und von den Prinzipien Europas.

Er könne nur an die türkische Regierung appellieren, diesen Weg zu stoppen und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren. Mit diesem Vorgehen beeindrucke der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Leute in Deutschland sicher nicht.

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(ll)