Kein Scherz: Satiriker Jan Böhmermann will Angela Merkel verklagen

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BOEHMERMANN
Der Satiriker Jan Böhmermann | Sean Gallup via Getty Images
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  • Der Anwalt von Jan Böhmermann droht der Kanzlerin mit Klage
  • Der Grund ist ihre Äußerung über das Anti-Erdogan-Gedicht des Moderators

Der TV-Entertainer Jan Böhmermann will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verklagen, sollte sie ihre öffentliche Bewertung seines umstrittenen "Schmähgedichts" auf den türkischen Präsidenten Erdogan nicht zurücknehmen.

In einem Schreiben an das Kanzleramt, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt, wirft Böhmermanns Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz Merkel vor, sie habe mit ihrer Kritik an dem Auftritt eine "juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt".

Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, da Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen und damals bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung eingeleitet gewesen sei.

Merkel: "Gedicht war bewusst verletzend"


Merkel hatte Böhmermanns Satire unmittelbar nach der Sendung im Fernsehen als "bewusst verletzend" bezeichnet. In dem Schreiben des Anwalts hält dieser Merkel vor, sie habe den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt.

Die Kanzlerin habe sich als "höchste Vertreterin der Exekutive" zu dieser Rechtsfrage öffentlich geäußert "und damit erhebliche Folgen ausgelöst". Schertz fordert binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten.

Zudem habe Merkel ihre Bewertung "ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen", schreibt Schertz.

Merkel liest die "Bild"

Wie nach einer Auskunftsklage des "Tagesspiegels" gegen das Kanzleramt feststehe, habe sich die Kanzlerin vorab allein über die Internetseite "bild.de" über das "Schmähgedicht" informiert, wo nur ein verkürzter Ausschnitt zu sehen gewesen sei.

Der Gesamtkontext sei aber für die strafrechtliche Bewertung entscheidend gewesen.

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