US-Präsident Trump verbietet Transgender im Militär - lässt eine wichtige Frage allerdings offen

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DONALD TRUMP
US-Präsident Trump verbietet Transgender im Militär - lässt eine wichtige Frage allerdings offen | Yuri Gripas / Reuters
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  • US-Präsident Trump hat eine Note unterzeichnet, die Transgender vom Militärdienst ausschließt
  • Damit hat Trump eine Gesetzesänderung von seinem Vorgänger Obama wieder aufgehoben
  • Was jetzt mit schon aktiven Transgender-Soldaten passiert, ist unklar

US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf viel versprochen: Muslim Ban, Mauer zu Mexiko, Obamacare abschaffen. Bislang hatte er mit keinem dieser Vorhaben Erfolg:

Doch nun hat Trump einen seiner Pläne in die Tat umgesetzt und Transgender vom Militärdienst ausgeschlossen. Am Freitag unterzeichnete er eine entsprechende Note, in der das Verteidigungsministerium angewiesen wird, eine Entscheidung der Vorgängerregierung von Barack Obama aufzuheben. Das teilte das Weiße Haus mit.

Der damalige Verteidigungsminister Ashton Carter hatte im Juni 2016 durchgesetzt, dass Transgender nicht mehr vom Militärdienst ausgeschlossen werden dürfen. Er machte es Mitgliedern der Streitkräfte auch möglich, dass sie ihr Geschlecht angleichen können.

"Es werden mehr Studien benötigt"

Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Trump sagte, es würden mehr Studien benötigt, um sicherzustellen, dass Transgender nicht die militärische Effektivität hemmten, den Zusammenhalt zerstörten oder die militärischen Ressourcen belasteten.

Trump hatte bereits vor einem Monat via Twitter angekündigt, Transgender vom Militärdienst ausschließen zu wollen. Das Militär müsse sich auf den "entscheidenden und überwältigenden Sieg" konzentrieren und könne nicht mit den "enormen medizinischen Kosten" belastet werden, die mit dem Dienst von Transgendern einhergingen, fügte er hinzu. Seine Entscheidung sorgte für Empörung - auch unter Republikanern.

Was geschieht mit Transgender-Soldaten?

Eine bislang nicht eingehaltene Frist zur Umsetzung von Regeln, nach denen Transgender sich ab 1. Juli dem Militär anschließen können, wurde nun bis Januar verlängert.

In der Zwischenzeit wird dem Verteidigungsministerium durch die Note verboten, geschlechtsangleichende Verfahren zu bezahlen - abgesehen von Fällen, bei denen die Behandlung bereits begonnen wurde. Offengelassen wurde, wie bereits dienende Transgender-Soldaten behandelt werden.

Mit Material der dpa.

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(lm)

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