"Nicht mit gutem Gewissen vereinbar": Gabriel warnt vor Reisen in die Türkei

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SIGMAR GABRIEL
"Nicht mit gutem Gewissen vereinbar": Gabriel warnt vor Reisen in die Türkei | Hannibal Hanschke / Reuters
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  • Außenminister Gabriel hat erneut vor Reisen in die Türkei gewarnt
  • Es gebe derzeit wenig Hoffnung auf eine Freilassung der deutschen Häftlinge dort

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung vor Reisen in die Türkei gewarnt. Er würde den Menschen in Deutschland derzeit nicht empfehlen, dort Urlaub zu machen, sagte der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage der Journalisten.

Zwar könne der Staat niemandem die Entscheidung abnehmen. Aber Gabriel fügte hinzu: "Man kann das nicht mit gutem Gewissen machen zurzeit."

"Hanebüchene Beschuldigungen"

Im Juli hat die Bundesregierung eine Neuausrichtung ihrer Türkei-Politik angekündigt. Außerdem verschärfte das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für die Türkei.

Zuvor war der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner festgenommen und inhaftiert worden. Der Vater zweier kleiner Kinder hatte in der Türkei ein Seminar geleitet, unter anderem für Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

"Wer unbescholtene Besucherinnen und Besucher seines Landes unter wirklich hanebüchenen, ja abwegigen Beschuldigungen festnimmt, und in Untersuchungshaft verbringen lässt, der verlässt den Boden europäischer Werte", hatte Gabriel damals gesagt - und vor Reisen in das Land gewarnt.

"Sie werden ohne Grund festgehalten"

Für eine Freilassung der deutschen Häftlinge sieht Gabriel derzeit wenig Hoffnung. "Die Chance ist nicht sehr groß, wenn man ehrlich ist. Sie werden festgehalten - ohne dass es dafür einen Grund gibt", sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung.

Man müsse den Eindruck gewinnen, dass sie politisch missbraucht werden für das Schüren von Nationalismus. Das sei großes Unrecht, sagte Gabriel.

Persönliche Beleidigungen aus Ankara sehe der Außenminister gelassen. "Ich kann professionell damit umgehen. Ich fand schlimmer, was Präsident Erdogan über Deutschland gesagt hat - Nazi-Deutschland." Er könne das kaum ernst nehmen.

Gabriel fügte hinzu: "Wir müssen durch diese Zeit durch - aber die Türkei wird es auch nach Erdogan geben."

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(sk)

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