Die Flüchtlingszahlen aus Libyen brechen massiv ein - warum das keine gute Nachricht ist

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LIBYA
Die libysche Küstenwache fängt Flüchtlinge im Mittelmeer ab und bringt sie zurück aufs Festland. Dort herrschen katastrophale Zustände | Ismail Zetouni / Reuters
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  • Die Flüchtlingszahlen aus Libyen gehen zurück
  • Die Migranten werden nun aufs Festland zurückgebracht
  • In den Auffanglagern dort herrschen miserable Zustände

Auf den ersten Blick scheint es eine erfreuliche Entwicklung zu sein: Die Zahl der Flüchtlinge, die aus Libyen über das Mittelmeer kommen, hat dramatisch abgenommen seit die italienische Seeflotte mit der libyschen Küstenwache zusammenarbeitet.

Bereits am ersten Wochenende der Zusammenarbeit wurden 1124 Menschen abgefangen.

Doch Hilfsgruppen befürchten: Der Rückgang der Flüchtlingszahlen ist ein großes Problem.

Denn die Migranten werden zurück aufs Festland gebracht. Sie müssen dort unter furchtbaren Bedingungen in den Auffanglagern leben.

Flüchtlinge erwartet Folter, Missbrauch und Erpressung

Marcella Kraay, die Projektkoordinatorin an Bord des Rettungsschiffs Aquarius, sagt gegenüber der britischen Ausgabe der HuffPost: "Dies könnte wie eine Lösung des Problems des Menschenhandels klingen, folgt aber eher dem Prinzip 'aus den Augen, aus dem Sinn'."

"Was das eigentlich bedeutet, ist, dass Menschen zurück nach Libyen gebracht werden, das mitnichten ein sicherer Ort ist", sagt Kraay.

Knapp 2.230 Menschen sind in in diesem Jahr gestorben beim Versuch, das Meer zu überqueren. Migranten, die von Libyen aus das europäische Festland erreichen wollen, kommen aus Marokko, Tunesien, Algerien und dem Sudan, als auch aus der Subsahara-Region und Syrien. Sie lockt das Versprechen von Arbeit und einer besseren Perspektive in Europa.

Doch in Libyen erwarten sie nur willkürliche Verhaftungen, Folter, Zwangsprostitution und Erpressung. Einige werden sogar unverhohlen auf Märkten verkauft.

EU, Frontex und Italien wollen Menschenschmuggel eindämmen

"Wir wissen, dass Menschen zurückgeschickt werden und in Auffanglager landen", sagt Kraay. "Das passierte in der Vergangenheit und wir nehmen an, dass das auch jetzt passiert." Die Lager würden immer voller werden, warnt sie. Der Teufelskreis aus Folter, Missbrauch und Erpressung beginne dann wieder von vorne.

"Die Situation der Menschen wird nicht besser, indem man ihnen ihre einzige Chance nimmt, dem Horror in Libyen zu entfliehen", sagt Kraay.

Wenn Migranten in internationalen Gewässern abgefangen werden – ob von einer NGO, der italienischen Küstenwache oder einem gewerblichen Frachter – können sie nicht zurück nach Libyen geschickt werden. Nur, wenn sie sich noch in libyschen Hoheitsgewässern befinden.

Die Europäische Kommission, Frontex und die italienische Regierung arbeiten alle daran, den Menschenschmuggel entlang der mediterranen Seeroute einzudämmen.

Dazu bilden sie libysches Personal aus. Die italienische Regierung und die Europäische Kommission unterstützen die Maßnahmen mit mehreren Millionen Euro.

Chaotische Zustände auf Land und Wasser

"Uns haben mehrere Berichte von Betroffenen erreicht, die wir auf See gerettet haben. Sie schilderten uns, dass sie mehrmals versucht hatten, aus den Lagern zu fliehen und jedesmal zurückgebracht wurden", sagt Kraay. Währenddessen gebe Europa Geld an ein Land, das bekanntermaßen korrupt und rechtsfrei sei.

Doch auch die gegenwärtige Instabilität des Landes macht die Arbeit der libyschen Küstenwache fragwürdig. "Wir können nicht einmal von 'Küstenwache' sprechen – Libyen ist ein Land, das sich in mehrere Regierungen aufteilt, die alle verschiedene Teile des Landes kontrollieren. Wir beobachten dasselbe auf dem Wasser", kritisiert Kraay.

Wenn sie auf dem Mittelmeer mit der Aquarius auf libysche Schiffe treffe, sei nie klar, ob es sich um die Küstenwache handele - oder um jemand anderem. "Manche Schiffe sehen so aus, als ob jemand das Logo aufgemalt hätte. Es ist schwer, sie zu unterscheiden", sagt Kraay.

Das macht die Lage auf dem Mittelmeer unübersichtlich - und gefährlich: Am Mittwoch hat ein libysches Schiff der Küstenwache mit Maschinengewehren ein NGO-Schiff beschossen.

Ist das der richtige Weg?

Der Grenzschutz Frontex betont gegenüber der britischen Ausgabe der HuffPost, dass die Organisation nicht direkt Libyen oder die libysche Küstenwache finanziere.

Ein Sprecher sagt: "Die Unterstützung beinhaltet Trainingseinheiten von neun Frontex-Ausbildern, inklusive das Vorbereiten und Planen von Gesetzesvollzügen und Bekämpfen von Menschenschmuggel."

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, unterstütze das Vorgehen Italiens auf See, berichtet die Nachrichtenagentur AP.

Salamé lobte die Arbeit der italienischen Regierung. Er begrüßte den Beginn des italienischen Militäreinsatzes vor der libyschen Küste als "richtigen Weg", um Schmugglern das Handwerk zu legen.

Libysche Gruppen dagegen, die sich gegen die von der UN unterstützte Regierung in Tripolis stellen, kritisieren die Mission als Verletzung der nationalen Souveränität.

Salamé kündigte an, durch Libyen reisen zu wollen, um mit den vielen politischen Verantwortlichen zu sprechen. Der Diplomat ist damit beauftragt worden, für politische Stabilität in dem Bürgerkriegsland zu sorgen.

Dieser Artikel erschien zuerst bei der HuffPost UK und wurde von Andreas Marx übersetzt.

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(ll)

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