Medienbericht: Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern rückläufig

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ABSCHIEBUNGEN
Abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und dem Kosovo gehen am 27.11.2015 auf dem Kassel-Airport in Calden (Hessen) zum Flieger (Archivbild) | dpa
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  • Laut einem Bericht der "Bild" ist die Zahl der Abschiebungen von Asylbewerbern 2017 im Vergleich zum Vorjahr rückläufig
  • Auch die Anzahl der freiwilligen Rückreisen gehe zurück

Nach der blutigen Tat in Hamburg beschäftigt die Medien und die Gesellschaft eine Frage: Warum konnte der Tatverdächtige nicht abgeschoben werden?

Laut der Hamburger Behörden war Ahmad A. ausreisepflichtig, er habe sich sogar kooperativ gezeigt. Abgeschoben wurde er wegen fehlender Papier jedoch nicht.

Ingesamt sei die Zahl der erfolgten Abschiebungen rückläufig, berichtet nun die "Bild"-Zeitung. Das gehe aus einer neuen Statistik des Bundesinnenministeriums hervor.

Demnach seien bis Ende Juni 2017 insgesamt 12.545 Personen abgeschoben worden. Im Vorjahreszeitraum seien es noch 13.743 Personen gewesen.

Auch die Zahl der freiwilligen Rückreisen gehe zurück. Laut einer Liste des Bundesinnenministeriums wurden bis Ende Juni 16.645 Ausreisen gefördert. Hochgerechnet auf das ganze Jahre seien das deutlich weniger als die 54.006 Personen, die 2016 freiwillig ausreisten.

Seit Februar 2017 können Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte und die einer Abschiebung entgehen wollen, aus bestimmten Herkunftsländern wie Afghanistan, Irak oder Iran finanzielle Unterstützung beantragen, wenn sie freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren.

Wer auf eigene Faust das Land verlässt, landet in keiner Statistik.

Innenstaatssekretär Ole Schröder (SPD) hatte den Rückgang freiwilliger Ausreisen zuletzt unter anderem damit begründet, dass die Zahl der Asylbewerber vergangenes Jahr besonders hoch gewesen sei - und damit auch die Zahl der Ablehnungen und freiwilligen Rückkehrer.

79 Prozent der ausreisepflichtigen Asylbewerber könnte nicht abgeschoben werden. Ihnen droht der Tod oder Folter in ihren Heimatländern. Sie haben ärztliche Atteste oder erhielten von einem Gericht Abschiebeschutz. Häufigster Grund aber seien in gut 50.000 Fälle fehlende Ausweispapiere.

Nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul mit 90 Toten stoppte die Bundesregierung die Abschiebe-Flüge nach Afghanistan. Kriminelle Asylbewerber sollten aber weiterhin abgeschoben werden.

Laut Informationen der "Bild" sei seither allerdings kein Abschiebe-Flug erfolgt.

Mit Material der dpa.

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