US-Präsident Trump will Abstimmung über Obamacare erzwingen

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DONALD TRUMP
US-Präsident Trump will Senatoren dazu zwingen, über Obamacare abzustimmen - dafür kehrt sogar der kranke John McCain zurück | Carlos Barria / Reuters
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  • US-Präsident Trump startet einen neuen Versuch für eine Gesundheitsreform
  • Seinen Gegnern wirft er vor, "amerikanische Familien mit Obamacare zu foltern"
  • Dass Trump mit seiner Offensive Erfolg hat, ist allerdings unwahrscheinlich

US-Präsident Donald Trump hat den Senat mit scharfen Worten aufgerufen, am Dienstag über ein Gesetz zur Ablösung der Krankenversicherung Obamacare abzustimmen.

Gleichwohl war am Montag noch völlig offen, ob der Senat am Dienstag abstimmen würde, und wenn ja, worüber.

"Obamacare ist der Tod", sagte Trump im Weißen Haus, umringt von Familien. "Jeder Senator, der dagegen stimmt, eine Debatte über das Gesetz zu beginnen, sagt damit zu Amerika, dass er kein Problem mit dem Alptraum von Obamacare hat", fügte der Präsident hinzu. Später wiederholte er diese Botschaft auf Twitter.

Weiter twitterte er, dass Obamacare "die US-Amerikaner foltern" würde:

Am Widerstand der Republikaner gescheitert

Zum Hintergrund: Der Senat kann Obamacare nicht per Abstimmung sofort abschaffen, sondern muss erst darüber entscheiden, ob über Obamacare überhaupt debattiert wird. Diese Entscheidung steht am heutigen Dienstag an.

Die Mehrheitsverhältnisse sind aber sehr eng. Vergangene Woche waren die vorerst letzten Versuche der Republikaner am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert, doch noch einen mehrheitsfähigen Reformvorschlag zu Obamacare vorzulegen. Der Senat hatte eigens seine Sommerpause verkürzt.

McCain nimmt Arbeit wieder auf

Die Republikaner können sich im Senat nur zwei Gegenstimmen leisten. Bei einem Gleichstand fiele Vizepräsident Mike Pence die entscheidende Stimme zu.

Unabhängige Analysen hatten allen bisher diskutierten Vorschlägen der Republikaner gravierende Verschlechterungen für Millionen US-Amerikaner bescheinigt.

Für die Abstimmung kehrt sogar der republikanische US-Senator John McCain zurück - knapp anderthalb Wochen nach seiner Krebsdiagnose.

"Freue mich, morgen in den Senat zurückzukehren, um die Arbeit an der Gesundheitsreform, dem Gesetzentwurf für eine neue Verteidigungspolitik und den Russlandsanktionen fortzusetzen", twitterte er am Montagabend.

Sein Büro nannte zudem Sanktionen gegen Iran und Nordkorea als weitere Themen.

Der 80-Jährige war vor anderthalb Wochen wegen eines Blutgerinnsels über dem Auge operiert worden. Dabei entdeckten Ärzte einen Hirntumor. Danach hatte McCain aber bereits angekündigt: "Zum Unglück für meine Sparingspartner im Kongress werde ich bald zurück sein."

Der republikanische Präsidentschaftskandidat von 2008 hat sich über die Parteigrenzen hinaus große Achtung erworben. Er wird wohl für die Abschaffung von Obamacare stimmen.

Mehr zum Thema: "Niemand sollte pleite gehen, weil er überleben will": Ohne Obamacare wäre ich heute tot

Mit Material der dpa.

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(ben)

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