FDP-Vize Kubicki verrät, warum die FDP trotz Höhenflug nicht in der nächsten Bundesregierung sein könnte

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WOLFGANG KUBICKI
FDP-Vize Kubicki verrät, wegen wem die FDP trotz Höhenflug nicht in der nächsten Bundesregierung sein könnte, | Fabian Bimmer / Reuters
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  • Die FDP wird sehr wahrscheinlich ab Herbst wieder im Bundestag vertreten sein
  • Eine Schwarz-gelbe Koalition scheint da wahrscheinlich
  • Doch ausgerechnet eine wichtige Person scheint dagegen zu sein: Angela Merkel

Die FDP ist im Höhenflug. Seit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen geht es steil bergauf für die vor Kurzem noch so angeschlagenen Liberalen. Posterboy und Partei-Chef Christian Lindner wird im Internet gefeiert, in Umfragen hält sich die FDP so solide, dass einem Wiedereinzug in den Bundestag nach vierjähriger Abstinenz wohl nichts mehr im Weg steht.

Natürlich: Der Anspruch der FDP ist es, mitzuregieren. Die Partei sei keine Protest- sondern eine Gestaltungspartei, sagte Partei-Vize Wolfgang Kubicki in einem Interview mit “Spiegel Online”.

Eine Regierungsbeteiligung ist keineswegs unerreichbar. Wenn die Union, wovon momentan auszugehen ist, die Wahl gewinnt, heißt der logische Partner FDP. Das sollte man bei der jahrzehntelangen Tradition von Schwarz-Gelb zumindest meinen.

Weicht Merkel vom Altbekannten ab?

Doch Kubicki hat einen Grund, an dieser Konstellation zu zweifeln. Und der heißt Angela Merkel. Denn wie er nun im Interview mit “Spiegel Online” verriet, glaubt der FDP-Vize, dass die Kanzlerin und CDU-Chefin eine Koalition mit den Grünen bevorzugen würde. Und damit in der Partnerwahl auf Bundesebene komplett neue Wege gehen will.

Kubicki nennt gleich drei Gründe, wieso er glaubt, dass Merkel Schwarz-Grün präferiere: “Erstens wegen der schlechten Erfahrung mit der alten FDP und der mangelnden Erfahrung mit der neuen FDP.”

Der zweite Grund seien die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat, die sie im Auge behalten müsse, erklärt Kubicki. Denn schließlich gebe es mit Hessen und Baden-Württemberg zwei schwarz-grün beziehungsweise grün-schwarz regierte Länder.

“Und drittens, weil einige in der CDU glauben, mit den Grünen den Umwandlungsprozess der eigenen Partei vorantreiben zu können.”

"Massiver Druck der deutschen Wirtschaft"

Dennoch rechnet sich Kubicki weiter Chancen auf eine Regierungsbeteiligung aus. Denn: “Sollte Schwarz-Gelb möglich sein, wird es einen massiven Druck der deutschen Wirtschaft geben, eine solche Koalition einzugehen.”

Mit SPD und Grünen in einer “Ampel”-Koalition mitzuregieren, schließt Kubicki allerdings aus. Schuld ist der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Martin Schulz, der es nicht schaffen wird, die Partei “aus ihrem Jammertal” herauszubringen.

Kubicki bedauert das offenbar. Denn es habe in der Vergangenheit nicht nur sehr prägende Sozialdemokraten wie Willy Brandt und Helmut Schmidt gegeben. Er sieht immer noch Potenzial: “Es gibt auch heute bei der SPD sehr gute Ansätze, das Land voranzubringen.”

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(sk)