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24/07/2017 07:53 CEST

Daimler soll sich teilweise aus geheimen Auto-Treffen zurückgezogen haben

Aly Song / Reuters
Daimler soll sich teilweise aus geheimen Auto-Treffen zurückgezogen haben

  • Daimler soll sich aus geheimen Gesprächsrunden von Autobauern zurückgezogen haben

  • Der Autobauer hat damit laut einem Medienbericht Konsequenzen aus einem Kartellverstoß von 2011 gezogen

  • Damals ging es um Absprachen bei Lkws, jetzt stehen die Autobauer wieder in der Kritik

Daimler hat sich in den vergangenen Jahren einem Bericht zufolge zumindest teilweise aus den geheimen Gesprächsrunden der großen deutschen Fahrzeughersteller zurückgezogen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" vom Montag unter Berufung auf zwei Insider.

Damit sei der Stuttgarter Konzern offenbar der einzige Hersteller gewesen, der auf das 2011 aufgeflogene Lastwagen-Kartell reagiert habe. Daimler war von der EU-Kommission wegen der Teilnahme an Preisabsprachen für Lkws zu einem Bußgeld von knapp 1,1 Milliarden Euro verdonnert worden.

Daimler soll Schulungen zu Kartellrecht angeboten haben

Daimler führte dem Bericht zufolge 2011 spezielle Kartellrechts-Lehrgänge ein. In diesen haben Juristen der Belegschaft beigebracht, was erlaubt ist und was nicht. Zugleich sollen die Schwaben begonnen haben, sich aus den geheimen Treffen mit VW, Audi, Porsche und BMW teilweise zurückzuziehen.

Ob der Teil-Rückzug genügt, um Daimler vor einem neuen Bußgeld zu bewahren, bleibe abzuwarten. Der Stuttgarter Konzern habe ebenso wie Volkswagen Selbstanzeige bei den Kartellbehörden erstattet. Das solle, ebenso wie bei Steuerhinterziehern, vor Strafe schützen.

Daimler habe die Informationen zu einem möglichen Teil-Rückzug aus den geheimen Treffen nach 2011 nicht kommentiert, hieß es in dem Bericht. Der Konzern teilte auf Anfrage der "SZ" mit, man habe ein "umfassendes Programm", um die Einhaltung des Kartellrechts zu gewährleisten. Dieses Programm werde ständig verbessert und angepasst.

Berichte über ein Autokartell großer deutscher Hersteller

Aktuell sieht sich die Branche wieder mit Kartellvorwürfen konfrontiert. Der "Spiegel" hatte berichtet, dass Vertreter von VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sich schon seit den 90er Jahren gemeinsam über Technik, Kosten und Zulieferer verständigt haben sollen. Die EU-Kommission prüft Hinweise dazu.

Es könnte auch eine Verbindung zu Diesel-Affäre geben, falls es Absprachen über zu kleine Tanks für AdBlue gegeben haben sollte. Dieser Stoff kann Stickoxide aus Abgasen effizienter entfernen.

Preise könnten künstlich hochgehalten worden sein

Treffen die Vorwürfe zu, steht illegales Kartellverhalten im Raum. Damit können etwa Preise gegenüber Kunden künstlich hoch gehalten oder gegenüber Zulieferern gedrückt werden. Daimler sprach von "Spekulationen", VW-Chef Müller in der "Rheinischen Post" von "Sachverhaltsvermutungen".

BMW stellte mit Blick auf die AdBlue-Tanks jedoch klar: "Den Vorwurf, dass aufgrund zu kleiner AdBlue-Behälter eine nicht ausreichende Abgasreinigung in Euro-6-Diesel-Fahrzeugen der BMW Group erfolgt, weist das Unternehmen entschieden zurück."

Der Betriebsrat von Volkswagen dringt auf eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag: "Der Vorstand ist in der Pflicht, das Aufsichtsgremium umfassend zu informieren. Das ist bislang nicht geschehen."

Bericht über eine Selbstanzeige der Autobauer

Der "Spiegel" stützte seine Darstellung auf einen Schriftsatz, den VW auch für Audi und Porsche bei den Wettbewerbshütern eingereicht haben soll. Daimler habe ebenfalls eine "Art Selbstanzeige" hinterlegt.

Das Bundeskartellamt erklärte: "Details laufender Verfahren können wir nicht kommentieren." Konkreter Hintergrund der neuen Vorwürfe sind dem Bericht zufolge Ermittlungen wegen des Verdachts auf Absprachen von Stahlpreisen, im Sommer 2016 hatte es Durchsuchungen gegeben.

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(ks)

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