AfD erhebt Einspruch gegen Ergebnis der Landtagswahl in NRW

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AfD erhebt Einspruch gegen Ergebnis der Landtagswahl in NRW | Wolfgang Rattay / Reuters
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  • Die AfD verlang eine Überprüfung der NRW-Landtagswahl
  • Die Partei verweist auf Unregelmäßigkeiten zu ihren Lasten

Die AfD will das Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 14. Mai überprüfen lassen. Ein entsprechender Einspruch sei dem Düsseldorfer Landtag zugeleitet worden, teilte die AfD am Montag mit.

Der Wahlprüfungsausschuss des Landtags hatte vor zwei Monaten bekanntgegeben, dass in rund 50 von insgesamt mehr als 15.000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zu Lasten der AfD aufgefallen seien. Nach der Überprüfung der Ergebnisse musste die Zahl der Zweitstimmen für die AfD um 2204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert werden.

Für die rechtspopulistischen Landtagsneulinge blieb es dennoch bei 7,4 Prozent. Für einen 17. Sitz im Landtag hätten sie laut Landeswahlleiter knapp 9800 weitere Stimmen benötigt.

AfD vermutet Wahlbetrug

Die AfD vermutet, "dass mehr als Zufall im Spiel gewesen sein könnte". Dem müsse noch vor der Bundestagswahl am 24. September nachgegangen werden.

Mit Einsprüchen gegen Wahlergebnisse hätten sich der Wahlprüfungsausschuss des Landtags und der Landeswahlleiter zu beschäftigen, erläuterte eine Sprecherin des Landtags auf dpa-Anfrage. Der Wahlausschuss tagt am 29. August. Die Entscheidung über den Einspruch treffe am Ende das Parlament.

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(cho)

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