Tagesthemen"-Kommentar: Alle klagen über die Türkei – der viel größere Skandal ist der Umgang mit Polen

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  • Tausende Polen protestieren über die Justizreform
  • Die Opposition kritisiert, dass die Reform den EU Grundwerten widerspreche
  • ARD-Journalist Robin Lautenbach erklärt, warum die EU nun aktiv werden muss (siehe Video oben)
  • Er erklärt auch, warum die Türkei keine Chance auf einen EU-Beitritt habe

Bereits am Montag gingen Tausende Bürger in Polen auf die Straße. Und die Proteste halten noch immer an. Grund ist die umstrittene Justizreform der rechtskonservativen Regierung.

Die sieht vor, alle derzeit aktiven Richter in den Ruhestand zu setzen und alle Posten durch Justizminister Zbigniew Ziobro neu zu verteilen.

Warnungen aus Brüssel und Berlin

Die Opposition kritisiert, dass die Reform den Grundwerten der EU widerspreche und auch aus Brüssel und Berlin gab es Warnungen an Polen.

Lautenbach: Polen hätte aktuell keine Chance auf EU-Beitritt

In den Tagesthemen macht Robin Lautenbach klar, warum es nun essentiell für die EU ist, aktiv zu werden. Denn, wie er betont, sei es klar, dass Erdogans Türkei keine Chancen auf einen EU-Beitritt hat. Jedoch hätte in der derzeitigen Situation auch Kaczynskis Polen keine Chance, wenn das Land heute einen Aufnahmeantrag stellen würde.

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(nsc)

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