Schulz stellt "Zukunftsplan" vor - doch dabei gibt es ein Problem

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Schulz stellt "Zukunftsplan" vor - doch dabei gibt es ein Problem | dpa
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  • SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seinen "Zukunftsplan für Deutschland" vorgestellt
  • Doch dabei gibt es ein Problem

Ein bisschen wirkt es so, als stecke die SPD in einer Endlosschleife.

Schon wieder stand Kanzlerkandidat Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus. Am Sonntag stellte er diesmal seinen „Zukunftsplan für Deutschland“ vor.

Abermals präsentierte er neue Ideen, mit denen er Deutschland regieren möchte.

Und erneut fragte man sich, wann denn endlich Schluss ist mit den ewigen Programmvorschlägen – und die SPD endlich weiß, was sie ihren Wählern anbieten möchte.

Ein Programm nach dem anderen

Denn wünschten sich die Deutschen vor wenigen Monaten noch mehr Inhalte von Schulz, wissen sie heute nicht mehr, wofür der Mann eigentlich steht. Mit so vielen Programmen, Konzepten und Ideen haben die Sozialdemokraten die Öffentlichkeit seither förmlich erschlagen.

Im Februar ging es los mit dem Arbeitslosengeld Q, dann folgte Schulz Grundsatzrede zur Bildungspolitik, daraufhin kam der Entwurf zum Regierungsprogramm, dann das Steuer- und Rentenkonzept, darauf das Regierungsprogramm und nun also der Zukunftsplan von Schulz persönlich.

Digitale Verwaltung, Investitionspflicht

Im Grunde ist ja an der programmatischen Fleißarbeit der SPD nichts auszusetzen. Es sind ja auch einige gute Ideen dabei, die Schulz heute vorlegte. Unter anderem:

Eine digitale Verwaltung. „Der Staat ist online, sieben Tage und 24 Stunden, rund um die Uhr, um seine Bürger zu unterstützen“, forderte Schulz.

Auch über eine Investitionspflicht lässt sich diskutieren. „Neben der Schuldenbremse brauchen wir eine Mindestdrehzahl an öffentlichen Investitionen“, sagte Schulz.

Und es ist ja auch verständlich, dass die Sozialdemokraten alles versuchen, ihren Wahlkampf in Schwung zu bringen.

Den Genossen steht das „Wasser bis zum Halse“, wie Schulz-Vorgänger und der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erst am Freitag im HuffPost-Interview sagte.

Die Union, angeführt von Kanzlerin Angela Merkel, liegt zehn Wochen vor der Bundestagswahl in den Umfragen mit großem Vorsprung vor der SPD.

Und nach den G20-Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg machte die politische Debatte zur inneren Sicherheit den Sozialdemokraten zu schaffen.

SPD wirkt unentschlossen und chaotisch

Trotzdem ist es für die Öffentlichkeit kaum mehr nachvollziehbar, warum die SPD eine programmatische Initiative nach der nächsten zündet.

Das wirkt unentschlossen und chaotisch – zumal man sich schon fragt, warum die SPD sich für ein von der Partei verabschiedetes Programm feiern lässt und ihr Spitzenkandidat drei Wochen danach seinen eigenen Fahrplan vorlegt.

Schulz pur soll der Zukunftsplan sein - ein Programm ohne lästige Programmarbeit und Spindoktoren. "Let Schulz be Schulz" soll die neue Parole im Willy-Brandt-Haus sein.

Und das verrät auch, worum es heute eigentlich ging. Unter dem Hashtag „ZukunftSPD“ twitterten die Sozialdemokraten heute in den sozialen Netzwerken.

Und darum ging es: Die Zukunft der SPD. Weniger um die Zukunft Deutschlands.

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(mf)

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