Türkei blockiert erneut Basis-Besuch deutscher Abgeordneter - nun schaltet sich die Nato ein

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KONYA
EIL: Nato-Stützpunkt in Konya - Türkei blockiert erneut Besuch deutscher Abgeordneter | dpa
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  • Die Türkei hat einen Besuch deutscher Abgeordneter auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya untersagt
  • Grund sei der Zustand der Beziehungen zwischen beiden Ländern, teilte das Auswärtige Amt mit
  • Die Nato will jetzt vermitteln

Die Türkei hat erneut einen Besuch von Bundestagsabgeordneten auf einem türkischen Nato-Stützpunkt untersagt. Am Montag sollten die Abgeordneten im türkischen Konya eintreffen.

Die Türkei habe mit Hinweis auf den Zustand der Beziehungen zwischen den beiden Ländern um eine Verschiebung gebeten. Darüber habe das Auswärtige Amt die Obleute des Verteidigungsausschusses am Freitag informiert, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich der Deutschen Presse-Agentur. Zuerst hatte "Spiegel Online" darüber berichtet.

In Konya sind 20 bis 30 deutsche Soldaten stationiert, die sich am Einsatz von "Awacs"-Flugzeugen der Nato im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Die Türkei hatte ursprünglich zugesagt, dass die Abgeordneten die deutschen Soldaten in Konya besuchen dürfen.

Die Nato will vermitteln

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich nun als Vermittler eingeschaltet. "Der Generalsekretär ist wegen der Angelegenheit in Kontakt mit den Verantwortlichen der türkischen und deutschen Regierung", sagte der stellvertretende Bündnissprecher Piers Cazalet am Freitagabend.

Stoltenberg wolle Auswirkung des Streits zwischen Deutschland und der Türkei auf den Nato-Einsatz verhindern. Schon länger befürchtet die Nato, dass eine Eskalation des Konflikts dazu führen könnte, dass deutsche Soldaten als Konya abgezogen werden müssten, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Ein Abzug könnte Probleme für den Nato-Einsatz für die Anti-IS-Koalition bedeuten. Deutschland stellt nämlich rund ein Drittel der Soldaten für die von Konya aus startenden Radaraufklärungsflugzeuge vom Typ Awacs.

Schon zuvor hatte die Türkei Besuchsverbote erteilt

Zuvor hatte die Türkei bereits ein Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt in Incirlik verhängt. Die Bundesregierung entschied daraufhin, die dort stationierten Soldaten nach Jordanien zu verlegen.

Hellmich sagte, die Absage der Türkei sei am Donnerstagabend in einer sogenannten Verbalnote an das Auswärtige Amt erfolgt.

Er pochte darauf, dass Bundestagsabgeordnete das Recht haben müssten, die Soldaten im Einsatz zu besuchen. Dieses Besuchsrecht könne nicht davon abhängig gemacht werden, wie die Türkei die bilateralen Beziehungen einschätze.

"Unter diesen Bedingungen, sehe ich keine Möglichkeit, das Mandat zu verlängern", sagte Hellmich. Der Bundestag stimmt Ende des Jahres über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kampf gegen den IS ab.

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(lm)

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