US-Abgeordneter beantragt Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump

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BRAD SHERMAN
US-Abgeordneter beantragt Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump | Aaron Bernstein / Reuters
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  • Der demokratische Abgeordnete Brad Sherman hat offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump beantragt
  • Er begründete den Schritt mit Trumps Verwicklungen in der Russland-Affäre
  • Dem Antrag werden wenig Erfolgsaussichten eingeräumt

US-Präsident Donald Trump gerät weiter unter Druck. Der demokratische Kongress-Abgeordnete Brad Sherman hat am Mittwoch offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beantragt.

Er begründete seinen Vorstoß mit Trumps Verwicklungen in der Russland-Affäre und der Entlassung von FBI-Direktor James Comey.

Darum hat der Antrag wenig Chancen

Dem Antrag werden wenig Erfolgsaussichten eingeräumt. Unklar ist bisher noch, ob darüber im Abgeordnetenhaus überhaupt abgestimmt wird. Unter den Demokraten ist er umstritten.

Die meisten Politiker in der Oppositionspartei halten die rechtliche Basis für ein Amtsenthebungsverfahren noch nicht für gegeben. Die Hürden dafür liegen sehr hoch.

Um ein solches Verfahren durchzusetzen, müsste der Antrag eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erhalten. Trumps Republikaner verfügen dort aber über eine vergleichsweise komfortable Mehrheit von 24 Sitzen.

Am Mittwoch wurde der Antrag zunächst nur von einem demokratischen Abgeordneten, dem Texaner Al Green, unterstützt.

Bereits im Mai hatte Green im Kongress die Amtsenthebung des US-Präsidenten gefordert.

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Mit Material der dpa

(poc)

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