Verfassungsschutzbericht: Diese 3 Zahlen zu Gewalt und Extremismus sollten uns Sorgen machen

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DE MAIZIERE
Verfassungsschutzbericht: Diese 3 Zahlen zu Gewalt und Extremismus sollten uns Sorgen machen | Axel Schmidt / Reuters
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  • Die Gewalttaten in Deutschland nehmen laut Verfassungsschutzbericht zu
  • Drei Zahlen, die Innenminister de Maizière und Behördenchef MaaĂźen heute präsentierten, machen Sorgen
  • Denn besonders islamistische und rechtsextreme Gewalt hat in Deutschland zugenommen

"Es boomt in allen Geschäftsfeldern“, sagt Hans-Georg Maaßen. Er fügt hinzu: Wenn er ein Geschäftsmann wäre, wäre er darüber froh.

MaaĂźen ist allerdings Chef des Bundesamts fĂĽr Verfassungsschutz. Der Boom, von dem er am Dienstagvormittag auf einer Pressekonferenz mit Innenminister Thomas de Maiziere berichten muss, ist eine erschreckende Momentaufnahme von Gewalt und Extremismus auf deutschen StraĂźen.

Besonders drei Zahlen, die de Maizière und Maaßen präsentieren, sind besorgniserregend.

1. So viele islamistische Gefährder wie nie

CDU-Mann de Maizière spricht vorsichtig von einer "schwierigen sicherheitspolitischen Lage“. Er weiß wohl, dass besonders die Zahlen zur islamistischen Bedrohung in Deutschland für Wirbel sorgen könnten.

Etwa 680 Gefährder aus dem Bereich des Islamismus hat der Verfassungsschutz derzeit auf dem Radar, so viele wie nie zuvor.

Mehr 930 Menschen seien zudem bislang aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist, um sich Terrorgruppen anzuschlieĂźen. Erschreckend: Etwa 300 dieser Islamisten sollen auch wieder nach Deutschland zurĂĽckgekehrt sein.

Insgesamt gebe es dagegen weniger Islamisten als noch im Vorjahr in Deutschland. Das Problem: Die Szene radikalisiert sich, schreckt vor Gewalt oft nicht zurĂĽck.

Dafür sorge vor allem "salafistische Propaganda“, mit der Jugendliche für dschihadistische Aktivitäten gewonnen würden.

2. Die Zahl der rechten Gewalttäter nimmt zu

Auch Rechtsextreme waren im Jahr 2017 aktiver als noch im Vorjahr. Die Zahl der gewaltbereiten Rechten stieg um 2,5 Prozent auf 12.100.

23.100 Rechtsextreme sollen insgesamt aktiv sein.

Weiterhin gebe es ein hohes Niveau der Angriffe gegen Asylunterkünfte. 65 Brandanschläge zählte der Verfassungsschutz, 906 Straftaten insgesamt. Dazu zählt auch Vandalismus.

Auch die rechte Jugendbewegung Identitäre Bewegung bereitet den Behörden Sorgen. Diese werde dank einer "ganzen Reihe von Aktivitäten“ als Verdachtsfall eingestuft, erklärte Maaßen.

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Rund 300 aktive Mitglieder sollen die Identitären mittlerweile haben.

3. Fast 13.000 ReichsbĂĽrger

Bisher war man davon ausgegangen, dass in Deutschland 8500 so genannte ReichsbĂĽrger aktiv sind. Menschen also, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimen Staat bestreiten.

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Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt, dass es wohl 12.800 aktive ReichsbĂĽrger in Deutschland gibt. Allein 800 davon sollen offen rechtsextrem sein.

Damit ist die sektenähnliche Gruppierung noch deutlich größer als bislang angenommen.

Linke Szene wächst, Gewalttaten nehmen ab

Auch im linksextremen Milieu brodelt es weiterhin. Über 1000 linksextremistische Gewalttaten zählt der Bericht.

Was Hoffnung macht: Zumindest die Anzahl der Gewalt- und Straftaten ist rückläufig. Und das, obwohl die militante Szene mit 8500 gewaltbereiten Linksextremen um rund 10 Prozent gewachsen ist.

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(jg)

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