"Lächerlich": EU-Kommissionspräsident Juncker schimpft über das Europaparlament

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JUNCKER
"Lächerlich": EU-Kommissionspräsident Juncker wütet gegen das Europaparlament | Vincent Kessler / Reuters
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  • Manche Debatten im Europaparlament interessieren selbst Parlamentarier kaum
  • Als nur wenige Dutzend Abgeordnete zu einer Diskussion erschienen, reichte es Kommissionspräsident Juncker
  • Er schimpfte über das EU-Parlament - zum Ärger des Parlamentspräsidenten Tajani

Nur wenige Europaparlamentarier haben den Streit live mitbekommen. Denn genau darum ging es, als am Mittwochmorgen die zwei wichtigsten EU-Funktionäre aneinander gerieten: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments.

"Das Europäische Parlament ist lächerlich." So begann Juncker seine Tirade. Er erklärte weiter: "Ich bedanke mich bei denjenigen, die sich die Mühe gegeben haben, hier im Saal zu sein. Aber die Tatsache, dass nur etwas 30 Abgeordnete an dieser Sitzung teilnehmen, zeigt, dass das Parlament nicht ernst genommen wird."

Wohlgemerkt: Das Parlament hat 750 Mitglieder. Es war eine rückblickende Debatte zu den Ergebnissen der Ratspräsidentschaft Maltas mit dem Rat und der Kommission anberaumt.

Juncker: "Ich werde nie wieder an einer Sitzung dieser Art teilnehmen"

Juncker schimpfte, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder Frankreichs Präsident Macron im Haus reden würden, wäre das Haus voll. Anders als jetzt an der Sitzung mit dem maltesischen Regierungschef Joseph Muscat. "Das Parlament macht sich da wirklich lächerlich."

Daraufhin bat Tajani Juncker um mehr Respekt. Es folgte ein kurzer Schlagabtausch, in dem Tajani erneut um Zurückhaltung bat, Juncker jedoch seine Formulierung wiederholte.

Dann drohte der Kommissionspräsident: "Ich werde nie wieder an einer Sitzung dieser Art teilnehmen."

Zwar stehe die Kommission unter der Kontrolle des Parlaments. Doch dieses müsse auch die Ratspräsidentschaft kleinerer Länder respektieren, forderte Juncker - und weigerte sich, seine geplante Rede zur Bilanz der maltesischen Präsidentschaft zu halten.

Vorwurf des Parlamentsboykotts

Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold warf Juncker "Parlamentsboykott" vor und forderte ihn auf, sich zu entschuldigen. "Juncker hat als Kommissionspräsident die Pflicht, dem Parlament zu berichten", so Giegold.

Zwar sei seine Weigerung "selbstgerecht und arrogant" gewesen, doch Juncker habe Recht damit, dass Reden von den Regierungschefs kleinerer EU-Länder im Plenum auf geringeres Interesse stießen. Das aber spiegele nur die realen Machtverhältnisse im Rat der Mitgliedstaaten wider.

Anfang des Monats hat Estland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Malta übernommen.

Sonneborn: "Ich war nicht da!"

Unterstützung bekommt Juncker vom Grünen Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht. Obwohl er auch nicht anwesend war, pflichtet Albert Juncker bei: "Das EP (Europaparlament) muss die Präsenz bei Schlüsseldebatten ändern."

Auch der Europaparlamentarier und Satiriker Martin Sonneborn (Die Partei) äußerte sich zur Debatte - gewohnt mit Augenzwinkern: "Ich kann dazu nichts sagen, ich war nicht da! Smiley."

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(sk)