Kristina Schröder hält ihre letzte Rede im Bundestag – mit einem Satz sorgt sie für Empörung

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KRISTINA SCHRDER
Kristina Schröder hält ihre letzte Rede im Bundestag – mit einem Satz sorgt sie für Empörung | dpa
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  • Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder hat sich in der Bundestagsdebatte zum Armuts- und Reichtumsbericht zu Wort gemeldet
  • Mit einem Satz sorgte sie für Empörung

Es war ihre letzte Rede im Bundestag: Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder meldete sich in der Bundestagsdebatte zum aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht zu Wort. Mit einem Satz sorgte sie dabei für Empörung.

Schröder ist geübt in der Provokation - während ihrer Zeit als Bundesministerin und auch danach mischte sie sich in politische Debatten ein, zuletzt in der Flüchtlingskrise, beim Thema Islam und der Gewalt gegen Frauen.

In einem Buch rechnete sie mit dem Feminismus ab und setzte sich vehement gegen eine Frauenquote ein. Ihre Wortmeldungen sind mal liberal, mal konservativ – und meist provokant.

So auch in der Debatte um den Armuts- und Reichtumsbericht am Mittwoch.

"Ist Reichtum wirklich ein Übel?"

Abgeordnete der Grünen, der Linken und der SPD hielten kämpferische Reden für arme Menschen. Schröder konzentrierte sich auf die Reichen.

"Ich habe nie verstanden, warum der Bericht Armut und Reichtum in einem Atemzug nennt", sagte sie im Bundestag. Armut sei ein Übel. "Aber ist Reichtum wirklich ein Übel, das reduziert werden sollte?"

SPD-Politiker unterbrachen Schröder mehrmals

Ein Land könne froh sein, wenn darin viele reiche Menschen lebten, sagte sie. "Die Armen haben nichts davon, wenn man den Wohlhabenden etwas nimmt, um mehr Gleichheit herzustellen."

Vor allem SPD-Abgeordnete unterbrachen Schröder während dieser Worte mehrmals mit Zwischenrufen.

Die Partei hat Gerechtigkeit zu einen ihrer wichtigsten Wahlkampfslogans gemacht. Schröder hingegen nannte Deutschland in ihrer Rede eines der "stärksten sozialen Netze der Welt", das maßgeblich durch die Steuern der Topverdiener finanziert werde.

Der Bericht ist hochumstritten

Die Bundesregierung erstellt den Armutsbericht alle vier Jahre. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wählte in dem aktuellen Bericht einen neuen Ansatz. Sie untersuchte darin auch erstmals intensiv die Lebenssituation der Topverdiener - die gelte bislang als Blackbox. Darum trägt der Bericht den Titel Armuts- und Reichtumsbericht.

Der Bericht wurde im April unter großem Gezerre in der Großen Koalition veröffentlicht. Das Ergebnis: Die reichsten zehn Prozent der Haushalte besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Netto-Vermögens. Die untere Hälfte nur ein Prozent.

Wie groß ist der Einfluss der Reichen auf die Politik?

Weiteres Ergebnis: Wohlhabende Menschen haben ein höheres Interesse an Politik und gehen eher zu Wahlen. Und damit gewinnt auch die Frage an Brisanz: Wie viel größer ist der Einfluss reicher Bürger auf die deutsche Politik im Vergleich zum Einfluss von armen Menschen?

Von CDU-Politikern dagegen ist zu hören, Deutschland sei ein "Land der Chancen", vieles habe sich in der vergangenen Legislaturperiode für die Menschen in Deutschland zum Besseren gewendet. Die positive Entwicklung wirke sich maßgeblich auf die Lebenssituation der Bundesbürger aus.

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(ll)

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