Chaos in der ewigen Stadt: Wie die Populistin Virginia Raggi Rom tiefer in den Ruin treibt

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VIRGINIA RAGGI
Die Populistin Virginia Raggi treibt Rom in den Ruin | Getty
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  • Seit einem Jahr regiert die Fünf-Sterne-Bewegung in Rom
  • Bürgermeisterin Virginia Raggi ist in dieser Zeit vor allem durch Inkompetenz und einen Justizskandal auffällig geworden
  • Ihre Regierung in Rom wirft ein Schlaglicht darauf, was droht, wenn Populisten an die Macht kommen

Augustus Octavian, der erste Kaiser des römischen Reiches, soll über das Zentrum seiner Macht gesagt haben: "Ich fand Rom als Stadt aus Backsteinen vor, ich verließ es als Stadt aus Marmor." Das war vor über 2000 Jahren.

Heute hat es den Anschein, als hätte Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi es in ihrer einjährigen Amtszeit nahezu geschafft, diesen Prozess umzukehren. Die Politikerin der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung treibt Rom tiefer in den Ruin.

Raggis Regierung ist ein Mahnmal dafür, was für katastrophale Folgen es haben kann, wenn Populisten an die Macht kommen.

Raggi vereint Inkompetenz mit Skandalen und Nichtstun

Virginia Raggi versprach im Wahlkampf, gegen die mafiösen Strukturen in Rom vorzugehen - nur, um dann selbst in den Sumpf der Korruption gezogen zu werden.

Im Dezember wurde Raggis rechte Hand, Raffaele Marra, verhaftet. Er soll Schmiergeld von einem römischen Bauherren angenommen haben. Dennoch machte Raggi Marras Bruder Renato zu ihrem Tourismusdirektor - und handelte sich prompt eine Ermittlung wegen Amtsmissbrauchs ein.

Wegen der Probleme mit der Justiz, Streitereien in ihrem Lager und ihrem amateurhaften Verhalten habe Raggi bis Januar gebraucht, um überhaupt ein Kabinett zusammenzubekommen, sagte Giovanni Orsina, Professor für Geschichte an der Luiss-Guido Carli University in der italienischen Hauptstadt, der HuffPost. "Seitdem hat sie eigentlich gar nichts mehr gemacht", sagte er.

Raggis Leistung sei bisher einfach "schrecklich". Viele Menschen in Rom würden glauben, dass ihr Nichtstun die Probleme Roms nur noch größer mache.

Raggi: Problem-Bürgermeisterin in einer Problem-Stadt

Und von diesen Problemen gab es schon vor Raggis überraschendem Sieg bei der Bürgermeisterwahl am 22. Juni 2016 viele. Sehr viele: Rom gilt gemeinhin als unregierbare Stadt.

"Rom hat kein Geld und ist hoch verschuldet", sagte Orsina der HuffPost.

Hinzu komme das Problem mit dem Müll: "Die Müllabfuhr ist teuer und unfähig. Die Stadt ist unfassbar dreckig." Allein die Instandsetzung der römischen Straßen würde laut manchen Berechnungen 1,2 Milliarden Euro kosten.

Matteo Garavoglia, Italien-Experte bei der Brookings Institution, einem Think Tank in den USA, listete weitere Probleme der ewigen Stadt auf: Korruption, die schlechte Verkehrslage, den Einfluss des organisierten Verbrechens und eine sperrige und ineffiziente Bürokratie.

Garvoglia hält Raggi zwar für "unerfahren" - ihr größtes Problem sieht er aber in der Stadt, die sie regieren soll. "Sie muss sich mit immensen Problemen herumschlagen, die seit Jahrzehnten nicht angegangen wurden", sagte Garavoglia der HuffPost. "Das Problem ist nicht Raggis Leistung. Es ist die grauenhafte Leistung der Stadt Rom als Ganzes."

Auch der Historiker Orsina rechnet mit Rom ab: "All die Probleme der Stadt zu lösen, das wäre selbst für Otto von Bismarck oder Konrad Adenauer ein Albtraum."

Doch wo Experte Garavoglia Raggi in Schutz nimmt, straft Orsina die Bürgermeisterin ab: "Eine junge Bürgermeisterin aus einer gespaltenen und zerstrittenen Bewegung, mit keinerlei Regierungserfahrung, keinen Talenten und keinerlei Lebenserfahrung - sie hat keine Chance."

Kann Raggi ihre Amtszeit überstehen?

In einem sind sich die Experten Orsina und Garavoglia einig: Raggis Zukunft als Bürgermeisterin in Rom ist höchst fragwürdig.

"Ich glaube nicht, dass sie in Rom irgendetwas von Wert erreichen kann", sagte Orsina der HuffPost. Ob Raggi ihre Amtszeit überstehen würde, hänge auch vom Abschneiden der Fünf-Sterne Bewegung auf nationaler Ebene ab. Gerade erst wurde die Populistenpartei bei den Lokalwahlen in Italien abgestraft.

Auch Garavoglia vom Brookings Institute kann sich ein jähes Ende von Raggis Karriere vorstellen. "Ich glaube, dass sie entweder durch eine Kombination aus ihrer mangelnden Erfahrung und politischen Grabenkämpfen in der Fünf-Sterne-Bewegung zerstört werden wird. Oder aber sie wird in der Partei einen neuen Reformflügel leiten", sagte er der HuffPost.

Rom, die ewig unregierbare Stadt

Virginia Raggi hat Roms Probleme nicht heraufbeschworen. Aber sie hat sie schlimmer gemacht. Unter Raggis unfähiger Führung trudelt die italienische Hauptstadt ins Chaos.

Auf dem Blog "Roma Fa Schifo" ("Rom stinkt") kann man der Stadt dabei zusehen. Massimiliano Tonelli und seine Kollegen halten hier seit nahezu zehn Jahren fest, wie Rom vor sich hin rottet. In einem seitenlangen, 24 Punkte umfassenden Artikel knöpfen sie sich auch Virginia Raggi vor - ihre "Skrupellosigkeit", ihre "Lügen" und ihre "Planlosigkeit".

Raggi habe "keine Ideen, keine Vision und keine Perspektiven", schreibt "Roma Fa Schifo", "die Stadtregierung arbeitet nur für Verbrecher, Lobbyisten und die Mafia, die Rom verwüstet haben." Die Situation sei noch schlimmer als unter der "alten Politik".

"Wir alle wussten von der mangelnden Erfahrung, der Inkompetenz und Naivität", resigniert "Roma Fa Schifo". "Aber niemand dachte, dass es so weit kommen würde." Leider habe es vor einem Jahr keine guten Alternativen zu Raggi gegeben - "und trotz ihres Versagens, gibt es die auch heute nicht."

Rom, so klingt es, ist seiner neuen Bürgermeistern auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Doch ob mit oder ohne Raggi, ob aus Backsteinen oder Marmor: Die ewige Stadt wird weiter bestehen. Mit all ihren Problemen.

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(lp)

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