Ein Brief von Wirtschaftsministerin Zypries zeigt: Deutschland und die USA steuern auf einen Handelsstreit zu

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Ein Brief von Wirtschaftsministerin Zypries zeigt: Deutschland und die USA steuern auf einen Handelsstreit zu | dpa
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  • In einem Brief kritisiert Wirtschaftsministerin Zypries die Pläne der US-Regierung, gegen Stahlimporte vorzugehen
  • US-Präsident Trump hatte zu den Importen einen Bericht angefragt - Zypries sieht dessen Ergebnisse mit Sorge

Deutschland und die EU steuern auf einen Handelsstreit mit den USA zu. Das zeigt ein Brief, den Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) an den amerikanischen Handelsminister Wilbur Ross geschrieben hat.

Der Brief liegt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ") vor. In dem Schreiben, das auch an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ging, kritisiert Zypries die Pläne Washingtons, gegen Stahlimporte vorzugehen.

US-Präsident Donald Trump hatte einen Bericht des US-Handelsministeriums darüber angefordert, ob die Stahlimporte die amerikanische Sicherheit bedrohten. Nach Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums stehe der Bericht kurz vor der Veröffentlichung.

Stahlimporte würden die nationale Sicherheit der USA gefährden

Wirtschaftsministerin Zypries sieht den Bericht laut der "FAZ" mit Sorgen. Er könnte ersten Anzeichen zufolge "feststellen (...), dass Stahlimporte – einschließlich aus der EU – die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen", schreibt Zypries. "Auch haben wir vernommen, dass Zölle beziehungsweise Quoten erlassen werden sollen, um Importe zu reduzieren."

Zypries hält das Vorgehen Amerikas für nicht gerechtfertigt: "Es gibt nach hiesiger Einschätzung keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass europäische oder deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen oder beeinträchtigen könnten."

Die Ministerin warnt, dass andere Staaten das Vorgehen Washingtons als "Einladung" verstehen könnten. "Protektionistischen Maßnahmen wären damit Tür und Tor geöffnet."

Zypries hatte bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, im Falle von Strafzöllen für importierte Waren gegen die USA vor der Welthandelsorganisation WTO klagen zu wollen.

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(poc)

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