POLITIK
19/06/2017 15:12 CEST | Aktualisiert 19/06/2017 15:54 CEST

Hey Grüne: Wollt ihr regieren, oder weiter den 90er-Jahren nachweinen?

RAINER JENSEN via Getty Images
Spitzenduo führt den Wahlkampf: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir

Liebe Grüne,

Ich bin jetzt Mitte 30. Und derzeit erinnert Ihr mich in jeder Sekunde an meine Jugend. Ich meine das weder positiv noch ironisch, ich denke weder an Bullerbü noch an meinen ersten Dinkelkeks. Nehmt es als Gewinnwarnung für Euren Wahlkampf: Ihr seid irgendwie in den 90er-Jahren hängen geblieben. Zugegeben: Euer Parteitag am Wochenende war voll von gutem Willen. Ihr scheint endlich begriffen zu haben, dass es um etwas geht. Die Menschen dort draußen werden Euch nicht automatisch wählen, nur weil bei Euch einige kluge Köpfe an den Konzepten mitgearbeitet haben. Bis ins letzte Detail war Eure Partei-Convention durchinszeniert. Gerade jetzt wolltet Ihr den Wählern vermitteln, dass es Euch um etwas geht. Ihr habt ein Format des Jahres 2017 gewählt. Nur Eure Politiker wollten da nicht so richtig hineinpassen. Da war ein Cem Özdemir, der in gewohnt hektischer Weise redete, während hinter ihm die Wahlkreiskandidaten Bauklötze staunten. Vielleicht waren sie es einfach nicht gewöhnt, auf die Bühne gezerrt zu werden?

Grüne wollen "real" und "radikal" sein

Und dann noch Anton Hofreiter. Fast hätte man ihn in Schutz nehmen wollen, als selbst ARD-Journalistin Tina Hassel ihn jovial und auch ein wenig respektlos mit "Toni Hofreiter" anmoderierte. Aber wie er sich bei seiner Rede nach bestem Können abmühte, ein Bierzeltredner wie Edmund Stoiber zu sein, das hatte schon etwas Tragisches. Herr Hofreiter ist ein kluger Mann, und er ist in eben dieser Rolle am besten. Stattdessen sagte er, dass die grünen Forderungen gleichzeitig "real" und "radikal" wären. Vielleicht waren sie das mal vor 20 Jahren, als Männer wie Joschka Fischer begannen, eine zeitgemäße Außenpolitik zu skizzieren, während die Parteilinke den gesellschaftlichen Wandel voran dachte. Aber von diesem Geist ist nicht mehr viel geblieben. Es scheint, als lebe die Partei immer noch von ihrem Mythos, der in den 1990er-Jahren entstand. Als "radikal" wurde nach dem Parteitag der Beschluss gefeiert, dass Ihr Grünen bis 2030 aus der Kohleenergie aussteigen wollt. Neu ist die Idee aber nicht, der Kohleausstieg ist gesellschaftlich längst akzeptiert. Die Grünen rennen damit allenfalls offene Türen ein. Und selbst die Befürworter der Kohle wissen, dass sie angesichts der durch die Bundesregierung definierten Klimaziele allenfalls noch Verteidigungslinien halten können.

Radikal sind die grünen Forderungen nicht

Und die alleinige Neuzulassung von abgasfreien Autos ab 2030? Dürfte allenfalls bei Autobahnrasern für Stirnrunzeln sorgen. In einem Land, wo immer weniger junge Menschen einen Führerschein haben und die Fahrradmobilität eine immer größere Rolle gewinnt, ist das nicht radikal, sondern eine logische Fortsetzung der Merkelschen Elektromobiitätspolitik. Allenfalls mit der Drohung, keinen Koalitionsvertrag ohne die Zustimmung für die "Ehe für alle" zu unterschreiben, seid Ihr – mit Blick auf eine mögliche Jamaika-Koalition – noch so etwas wie eine gesellschaftliche Antriebskraft. Ansonsten redet Ihr an den gesellschaftlichen Debatten vorbei. Bleibt blumig, wo es konkrete Lösungen braucht. Zum Beispiel bei den wachsenden Unterschieden zwischen Arm und Reich, zwischen Stadt und Land und zwischen den Bildungsschichten. Selbst in letzterem Punkt bleibt alles undeutlich, was Ihr sagt. Radikal wäre zum Beispiel, die gemeinsame Schule für alle bis zur zehnten Klasse einzuführen und das Gymnasium zu begraben. Oder die Ausbreitung von Privatschulen einzudämmen, die besonders in Großstädten die staatlichen Schulen zu Auffangbecken für jene werden lassen, die sich Gebühren der Privaten nicht leisten können. Aber davon wären ja auch am Ende grüne Eltern betroffen.

Herzlose Themensetzung

Ihr seid eine Akademikerpartei, und das war schon immer Fluch und Segen für Euch. Einerseits konnte man Euch selten nachsagen, dass grüne Vorschläge schlecht durchdacht sind. Andererseits fehlte es in Eurer Partei schon immer an Herzenswärme gegenüber jenen, die es nicht an die Uni geschafft haben. Stichwort: fünf Mark für den Liter Benzin. Das war 1998, und schon damals habt Ihr es geschafft, Millionen von Berufspendlern auf dem Land gegen Euch aufzubringen. Oder der Wahlkampfslogan von 1990: "Alle reden über Deutschland. Wir reden vom Wetter." Am Ende hat niemand mehr über die Grünen geredet. Ähnlich war es 2013, mit dem Veggie-Day. Selbst die Fehler aus den großen Jahren reproduziert Ihr. Wie jene Parteikollegen, die kürzlich den Online-Versand mit einem Sonntagsarbeitsverbot ausbremsen wollten.

Mehr Retro war nie

Verbote: Das ist auch ein Mittel aus der grünen Parteigeschichte. Es war verständlich, nach Eindämmung zu rufen, als die Zahl der politischen Gegner allzu groß war. Mittlerweile aber haben es viele grüne Ideen in den Mainstream geschafft: Und da wirken Menschen, die genauso wie vor 20 Jahren nach Verboten rufen, auf eine seltsame Weise autoritär. Versteht mich nicht falsch: Wir brauchen die Grünen in Deutschland. Wie schön wäre es, wenn es eine Kraft gäbe, die in diesem Land gesellschaftliche Veränderungen anschiebt. Aber je mehr die grüne Partei altert und je stärker sie auf den Positionen der Vergangenheit verharrt, desto konservativer wirkt sie. Euer Parteitagsmotto war "Zukunft wird aus Mut gemacht". Zugegeben, das stammte nicht aus den 1990er-Jahren. Diese Zeile sang Nena. Im Jahr 1984. So viel Retro war nie bei den Grünen.

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(ll)

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