Mit dieser radikalen Maßnahme will Münchens Oberbürgermeister gegen die Luftverpestung kämpfen

Veröffentlicht: Aktualisiert:
MUNICH TRAFFIC
München hat ein Problem mit Luftverschmutzung. | HaraldBiebel via Getty Images
Drucken
  • Die Luft der Stadt München ist stark verschmutzt
  • Der Oberbürgermeister will mit einem Dieselverbot dagegen vorgehen
  • Doch es regt sich Widerstand gegen eine solch weitgehende Maßnahme

Die Daten sind alarmierend: In München ist die Luft stark mit Abgasen belastet. Regelmäßig werden die von der EU zugelassenen Richtwerte überschritten, etwa auf den großen Ring- und Einfallstraßen. Das zeigen neue Messungen.

"Die Ergebnisse sind erschreckend, das hatte niemand so erwartet", sagte der Oberbürgermeister von Bayerns Landeshauptstadt, Dieter Reiter zur "Süddeutschen Zeitung". In Folge eines Urteils muss München bis zum 29. Juni neue Zahlen zur Luftbelastung vorlegen.

Reiter will die Dieselfahrzeuge aus München verbannen

Dieter Reiter ist überzeugt, dass jetzt etwas geschehen müsse. Und er hat einen überraschenden Vorschlag - der viele erzürnen dürfte. Der SPD-Mann denkt laut über ein flächendeckendes Verbot für mit Diesel betriebene Fahrzeuge nach.

"So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden“, sagte Reiter der Süddeutschen Zeitung.

Bis zu 170.000 Fahrzeuge wären von einem solchen Verbot betroffen, berichtet die Zeitung. Insgesamt seien in München 295.000 der 720.000 zugelassenen Pkw Diesel. Nach Reiters Vorschlag wären Autos der Abgasnorm Euro 6 von der Sperre ausgenommen.

Oberbürgermeister will nicht auf Maut vertrauen

Es gäbe schlicht keine Alternativen, um schnell und nachhaltig etwas für die Luftqualität zu tun, sagte Reiter. Viele Städte weltweit setzten bei der Bekämpfung der giftigen Abgase auf eine Mautgebühr. Dadurch soll bei den Autofahrern ein Anreiz entstehen, nur noch dann in die Innenstadt zu fahren, wenn es sich nicht verhindern lässt.

Doch der Oberbürgermeister verteilte dieser Möglichkeit gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" eine klare Abfuhr. Denn Autobesitzer würden schlicht die Gebühr bezahlen - und so die Umwelt weiter verschmutzen - als das Auto stehen zu lassen.

Doch ist noch gar nicht sicher, ob Reiters Vorschlag überhaupt umgesetzt werden kann. So ist noch unklar, ob München überhaupt in Eigenregie ein Verbot für Dieselfahrzeuge aussprechen darf. Denn möglicherweise ist stattdessen Bayern dafür zuständig, ein vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig behandeltes Verfahren soll das klären.

Autolobby will kein Dieselverbot

Reiter will, dass der Münchner Stadtrat noch dieses Jahr entsprechende Beschlüsse erlässt. Doch bläst dem SPD-Mann von verschiedenen Richtungen Wind entgegen. So hat mit BMW ein bedeutender Autohersteller seinen Sitz in München. Gerade von der Autolobby sei mit Protesten und Klagen zu rechnen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".

Doch Reiter will nicht aufgeben. "Es geht immer um eine Interessensabwägung, in dieser ist die Gesundheit der Bürger für mich das Wichtigste", versprach der Politik in dem Beitrag. Kann er sich durchsetzen, müssen Dieselfahrer vielleicht bald einen weiten Bogen um München schlagen.

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

(bp)