Wahlschlappe: Warum Italiens Populisten in Bedrängnis geraten

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Wahlschlappe: Warum Italiens Populisten in Bedrängnis geraten | Remo Casilli / Reuters
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  • Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat bei Kommunalwahlen in Italien eine schwere Niederlage erlitten
  • Regierende Parteimitglieder haben ihre Wähler in der Vergangenheit enttäuscht

Bei den Kommunalwahlen in Italien am Sonntag haben die Wähler die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung abgestraft. In keiner der größeren Städte schafften es die Populisten um den Ex-Satiriker Beppe Grillo in die Stichwahl. Das steht nun am Montag nach der Auszählung aller Stimmen fest.

Nächstes Jahr können die Italiener das nationale Parlament neu wählen. Laut italienweiten Umfragen liefert sich die Fünf-Sterne-Bewegung noch immer ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der sozialdemokratischen Regierungspartei PD.

Die Kommunalwahlen gelten aber als erster Stimmungstest für eine Neuwahl des Parlaments 2018. Die Popularität der Sterne scheint zu sinken. Das Ergebnis dürfte ein erster Warnschuss für Grillo und seine Parteikollegen sein.

Die Sterne haben ihre Wähler enttäuscht

Laura Garavini, PD-Deputierte im Abgeordnetenhaus, meint, einen Grund für die Wahlschlappe der Bewegung ausgemacht zu haben. Gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagt sie, dass die Fünf-Sterne-Politiker ihre Wähler enttäuscht hätten, nachdem sie gewählt wurden.

Sie führt die italienische Hauptstadt Rom als Beispiel an. Fünf-Sterne-Politikerin und Bürgermeisterin Virginia Raggi habe bisher keinen einzigen Erfolg verbuchen können. Der Müll türme sich weiter auf den Gehsteigen, die Löcher in den Straßen blieben gefährlich, der Umgang mit Flüchtlingen sei erfolglos.

Fähige Leute könne man nicht aus dem Hut zaubern

Die ehemaligen Wähler der Bewegung hätten bei dieser Wahl für kommunale Bündnisse von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconis Forza Italia und der rechten Lega Nord von Matteo Salvini gestimmt, berichtet die "FAZ". Der europafeindliche Populismus, wie ihn Salvini pflegt, zieht in Italien also weiterhin.

Auch hier haben also viele Wähler offenbar die Nase voll vom traditionellen Politikbetrieb. Aber für alle Protestparteien wie für die Fünf-Sterne-Bewegung gilt: Es braucht fähiges Personal, um Wähler langfristig zu überzeugen.

Der ehemalige Star der Fünf-Sterne-Bewegung, Federico Pizzarotti, sagte der Deutschen Presse-Agentur zu den Problemen seiner ehemaligen Parteikollegen: "Wo finden sie die Leute, wenn sie nicht mal 15 Menschen finden können, die Rom regieren?" Und fügte hinzu: "Man kann sie nicht einfach aus dem Hut zaubern."

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Mit Material der dpa

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