Kabinett stimmt für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

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INCIRLIK
Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik | POOL New / Reuters
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  • Die Bundesregierung hat den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Incirlik beschlossen
  • Die Soldaten sollen nach Jordanien verlegt werden
  • Die türkische Regierung bestand zuletzt auf ihrem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem Stützpunkt

Die Bundesregierung hat den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik frei gemacht.

Das Kabinett billigte am Mittwoch ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Demnach sollen die rund 260 dort stationierten Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien verlegt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

Wegen des Umzugs muss der "Tornado"-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden. Das Tankflugzeug muss wahrscheinlich nur eine Pause von zwei bis drei Wochen einlegen. Die Bundeswehrsoldaten beteiligen sich von Incirlik aus an Einsätzen gegen den Islamischen Staat (IS).

Von der Leyen erhielt vom Kabinett den Auftrag, mit den Nato-Partnern zu klären, wann der Abzug genau beginnen soll und wer in der Übergangszeit einspringen kann.

Türkei untersagt Besuch für Abgeordnete

Für die Verlegung benötigt die Bundesregierung wohl kein neues Mandat, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet hatte.

Im ursprünglichen Mandat ist nur der Ort des Einsatzes, der Luftraum über Syrien und seine Nachbarstaaten genannt, nicht aber der Stützpunkt genannt. Der Bundestag werde die Entscheidung mit einem Entschließungsantrag unterstützen.

Die Türkei besteht weiterhin darauf, dass deutsche Bundestagsabgeordnete den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik nicht besuchen dürfen. Ankara wirft der Bundesregierung vor, türkischen Soldaten Asyl gewährt zu haben, die am Putschversuch im Juni 2016 beteiligt gewesen sein sollen.

Am Montag war Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Türkei gereist, um eine Lösung im Streit um den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu finden. Doch das Treffen endete ohne Einigung.

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