Incirlik-Streit: Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bleibt

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GABRIEL
| dpa
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  • Beim Besuch von Außenminister Gabriel in Ankara ist es nicht zu einer Einigung im Streit um Incirlik gekommen
  • Die Türkei untersagt deutschen Abgeordneten weiterhin, den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu besuchen
  • Die dort stationierten Bundeswehrsoldaten stehen damit unmittelbar vor dem Abzug

Das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik bleibt bestehen.

Das sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu am Montag in Ankara. Damit steht der Abzug der Bundeswehr von dem Stützpunkt unmittelbar bevor.

Der deutsche Außenministerwar am Montag in die Türkei gereist, um eine Lösung im lange andauernden Streit um das Besuchsverbot zu finden. Gabriel hatte vor der Reise deutlich gemacht, die Einsatzkräfte der Bundeswehr zu verlegen, sollte das Besuchsverbot nicht aufgehoben werden.

Einen konkreten Plan zum Abzug gibt es noch nicht

Gabriel sagte am Montag weiter, eine formale Abzugsentscheidung gebe es aber noch nicht. "Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan."

Der Minister machte aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete könnten die Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya besuchen, nicht aber die auf der türkischen Basis in Incirlik. "Im Moment sind die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben", sagte er.

Cavusoglu hatte schon vor dem Krisengespräch mit Gabriel gesagt, die Türkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. "Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen."

Herber Rückschlag für den deutschen Außenminister

In Incirlik sind rund 260 deutsche Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug stationiert. Nach einem Abzug sollen sie sich von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Die türkische Regierung verweigert den deutschen Abgeordneten den Zutritt für die Luftwafffenbasis, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Türkei wirft den Soldaten vor, sich am Putschversuch im Juni 2016 beteiligt zu haben.

Der gescheiterte Einigungsversucht ist ein weiterer herber Rückschlag in den deutsch-türkischen Beziehungen. Ob der Streit nach der Armenien-Resolution, die Nazi-Vergleiche von Erdogan und seinen Ministern während des Wahlkampfes für die umstrittene Verfassungsreform, die Inhaftierung des “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel - die Liste der Streitpunkte der vergangenen Monate zwischen Berlin und Ankara ist lang.

Mit Material der dpa

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