Der russische Präsident Putin hat eine sonderbare Erklärung für die Hackerangriffe auf die US-Demokraten

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WLADIMIR PUTIN
Der russische Präsident Putin hat eine sonderbare Erklärung für die Hackerangriffe auf die US-Demokraten | ullstein bild via Getty Images
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  • Russlands Präsident Putin bestreitet in einem Interview, dass russische Hacker hinter dem Hackerangriff auf die USA stecken würden
  • Außerdem warb er für die "Deeskalationszonen" in Syrien

In einem Interview mit dem französischen "Figaro", das von der deutschen Tageszeitung "Die Welt" übernommen wurde, bestreitet der russische Präsident Wladimir Putin, dass der Kreml die Präsidentschaftswahlen in den USA beeinflusst hat.

In dem Gespräch sagte Putin, dass er sich vom Wahlsieg Donald Trumps keinen Wandel der US-Politik gegenüber Russland erhofft habe.

"Ich habe vom Präsidenten der USA nichts Positives erwartet", sagte er.

Putin behauptete, die unterlegenen Demokraten könnten ihre Wahlniederlage nicht akzeptieren und würden daher weiterhin in die Innenpolitik eingreifen, indem sie die "antirussische Karte" spielen und "eine fiktive Bedrohung durch Russland heraufbeschwören". Er sagte, die Hackerangriffe auf die Demokraten seien nicht von Russland ausgegangen.

"Als Präsident Trump darüber sprach, sagte er vollkommen richtige Dinge. Vielleicht kam das nicht aus Russland, sondern irgendjemand hat einen USB-Stick mit dem Namen eines russischen Bürgers eingesteckt. In der heutigen virtuellen Welt kann man allen möglichen Unsinn machen."

In dem Interview driftete der russische Präsident in den Bereich der Verschwörungstheorien ab - er unterstellte, dass der US-Präsident kaum Einfluss auf die Politik habe.

"Die Präsidenten kommen und gehen, aber die Politik verändert sich nicht. Und wissen Sie, warum? Weil die Bürokratie in den USA sehr einflussreich ist. Ein Mensch wird für seine Meinung gewählt, für seine Ideale, seine Visionen, aber am Tag nach der Wahl kommen Personen mit Aktenkoffern, in Schlips und Kragen und weißen Hemden, und sie erklären ihm, wie er als guter Präsident handeln soll. In einer solchen Situation etwas zu verändern, ist sehr schwierig. Ich sage das ohne Ironie."

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Auch zur Situation in Syrien äußerte sich Putin. Er warb für die Idee von "Deeskalationszonen".

Er lobte den Iran und die Türkei für ihre Kooperation bei der Einrichtung der so genannten Deeskalationszonen. Die Zonen sollen angeblich dem Schutz von Zivilisten dienen - Kritiker werfen der russischen Regierung aber vor, dass sie lediglich ein Versuch seien, den Einfluss der USA in Syrien zurückzudrängen. Für Putin sind sie aber ein "erster Schritt in Richtung Frieden".

"Nun stehen wir vor einer neuen Herausforderung. Wir müssen den Prozess der Schaffung dieser Zonen der Deeskalation technisch abschließen. Ihre geografischen Grenzen festlegen und uns über die Funktionen ihrer dezentralen Institutionen verständigen. Ihre Anbindung an die Außenwelt sicherstellen."

Die Einrichtung dieser Zonen wurde bei einem Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern des syrischen Regimes, des Irans, der Türkei und Russlands beschlossen. Die Gespräche in Astana liefen parallel zu den Gesprächen in Genf, die von den Vereinten Nationen geführt wurden.

Die Zonen wurden zuerst von Vertretern der Vereinten Nationen begrüßt. Nachdem Russland die Zonen für Flüge der westlichen Koalition sperrte und das syrische Regime eine Überwachung durch die Vereinten Nationen ablehnte, verfestigte sich aber der Eindruck, dass es sich um den Versuch handele, den Einfluss der USA in Syrien zurückzudrängen. Putin jedoch behauptet im Interview, er habe mit US-Präsident Trump telefoniert, und dieser habe die Einrichtung der Sicherheitszonen befürwortet.

Das Endziel seien für ihn freie Wahlen in Syrien.

"Danach müsste der politische Prozess folgen: eine politische Versöhnung, wenn es gelingt, eine Verfassung zu verabschieden und Wahlen abzuhalten."

Putin bestreitet auch, dass das Assad-Regime Chemiewaffen einsetzt. Er behauptet, dass die USA eine Untersuchung nach dem Angriff auf die Stadt Chan Scheichun am 4. April abgelehnt hätten. Auch eine Überprüfung des Flugplatzes, von dem das Flugzeug gestartet ist, das die Chemiewaffen abgeworfen haben soll, sei abgelehnt worden.

"Nach unseren Informationen gibt es keinen Beweis einer Nutzung von Chemiewaffen durch Assad. Wir sind überzeugt, dass er es nicht getan hat."

Der Frage, ob er sich die Zukunft Syriens ohne Diktator Baschar al-Assad vorstellen könne, weicht er aus.

"Das ist eine Frage, die sich dem syrischen Volk stellt. Niemand kann sich die Rechte anmaßen, die einem Land gehören."

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(ll)