SPD wirf Verteidigungsministerin mangelnde Fürsorge für Soldaten vor

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VON DER LEYEN
SPD wirf Verteidigungsministerin mangelnde Fürsorge für Soldaten vor | KAY NIETFELD via Getty Images
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  • Die SPD wirft Verteidigungsministerin von der Leyen vor, sich nicht um die Soldaten zu kümmern
  • Sie habe "ihren Laden offenkundig nicht im Griff", sagte Fraktionschef Oppermann

Angesichts neuer Enthüllungen über den Angriff jordanischer Streitkräfte im Dezember 2014 auf deutsche Soldaten in Afghanistan haben SPD und Grüne schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhoben. Die SPD warf von der Leyen vor, sich nicht um die Opfer gekümmert und den Vorfall heruntergespielt zu haben.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Bild": "Die Pannenserie der Verteidigungsministerin geht weiter. Unsere Bundeswehrsoldaten müssen gerade nach solchen Vorfällen die volle Rückendeckung der Ministerin haben. Stattdessen sieht es danach aus, dass die Ministeriumsspitze den Fall herunterspielen wollte".

Oppermann: "Fehlende Fürsorge"

"Das ist erneut Ausdruck fehlender Fürsorge für die Soldaten. Frau von der Leyen hat ihren Laden offenkundig nicht im Griff“, klagt der Fraktionsvorsitzende,

Auch die Grünen kritisierten das Verhalten der Ministerin. Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagte der Zeitung: "Im Ausschuss hat die Bundesregierung abgewiegelt und das Ganze als kleine Auseinandersetzung dargestellt. Jetzt zeigt sich, dass das Parlament nur unvollständig informiert wurde.“

Überwachungsvideos und Ermittlungsakten belegen, dass bei dem Angriff am 28. Dezember 2014 auf dem Flughafen in Kabul drei Männer einer Eskorte des damaligen Bundeswehr-Generals Hans-Lothar Domröse von mehreren jordanischen Sicherheitskräften attackiert, mit Waffen bedroht, getreten und einer von ihnen bewusstlos geschlagen wurde.

Außerdem soll ein Schuss auf eines der Einsatzfahrzeuge abgegeben worden sein. Das Verteidigungsministerium hatte den Vorfall damals lediglich als "Auseinandersetzung“ bezeichnet, eine internationale Ermittlungskommission kam zu dem Schluss, der Angriff sei strafrechtlich nicht relevant.

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