Der Popstar der Rechten? 3 österreichische Politologen erklären das Phänomen Sebastian Kurz

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Der Popstar der Rechten? Drei Österreichische Politologen erklären das Phänomen Sebastian Kurz | dpa
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  • ÖVP-Politiker Sebastian Kurz könnte noch in diesem Jahr der jüngste Kanzler Österreichs werden
  • 3 österreichische Politikwissenschaftler erklären in der HuffPost den Hype um den 30-Jährigen

Die “Süddeutsche Zeitung” nennt ihn den “Popstar der Rechten”. Für die “Welt” ist er dagegen “Europas Retter in der Flüchtlingskrise”.

Kaum ein Politiker wird in den deutschen Medien derzeit so kontrovers diskutiert wie der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Seit zwei Wochen ist Kurz nun Parteichef der ÖVP, Umfragen sehen ihn als beliebtesten Politiker Österreichs. Kurz hat gute Chancen, bei der Neuwahl im Oktober Kanzler zu werden. Er wäre mit seinen dann 31 Jahren der jüngste Kanzler der Landesgeschichte.

Gefährlicher Rechter oder ein Hoffnungsträger der Konservativen, einer, der die jungen Wähler wieder begeistern kann?

Wir haben uns bei österreichischen Politik-Experten umgehört: Passen die Labels, die die Deutschen Kurz geben, überhaupt?

Wie rechts ist Kurz?

Der Salzburger Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch hält das Wort "rechts" im Fall Kurz für eine Übertreibung. “Das ist im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik zu sehen. Wie er sich wirklich ideologisch positionieren wird, ist relativ unklar. Bisher sendete er widersprüchliche Signale”, sagt er im Gespräch mit der HuffPost. Kurz sei aber sicher nicht rechter als die CSU in Deutschland.

Sein Wiener Kollege Laurenz Ennser-Jedenastik sieht es ähnlich. Kurz sei ein “klassischer mitte-rechts Politiker”.

Bevor er Außenminister gewesen sei, habe er rhetorisch eher einen liberalen Kurs vertreten. Mit der Flüchtlingskrise habe sich das geändert. Inhaltlich sei aber immer noch vieles offen bei Kurz.

Der Innsbrucker Politikwissenschaftler Reinhold Gärtner sieht hinter Kurz’ Rechtskurs vor allem politisches Kalkül: “Das ist durchaus eine Strategie, um der FPÖ Stimmen wegzuknabbern.”

Kurz' Flirt mit den Rechtspopulisten

Kurz’ Haltung zu den Rechtspopulisten der FPÖ dürfte mit ein Grund dafür sein, warum der 30-Jährige in Deutschland schnell in der rechten Ecke gelandet ist.

Denn mit der FPÖ teilt Kurz den strikten Anti-Migrations-Kurs und weitere strenge Positionen. Eine Koalition zwischen seiner Partei und der FPÖ scheint daher durchaus wahrscheinlich. Auch Politikwissenschaftler Ennser-Jedenastik sieht größere Überschneidungen zwischen den beiden Parteien. Größere als zwischen der ÖVP und der anderen großen Partei Österreichs, der SPÖ.

Die Regierungskoalition zwischen den Konservativen und den Sozialdemokraten scheint am Ende, das Klima ist vergiftet. Das glaubt auch Kurz. Vielleicht erscheint eine Koalition mit der FPÖ da attraktiver für ihn.

Der talentierte Herr Kurz

Sebastian Kurz hat die Situation in Wien für sich ausgenutzt. Kurz handelte Bedingungen dafür heraus, dass er den Parteivorsitz übernahm. So durfte er etwa eine Liste mit parteiunabhängigen Kandidaten für die Wahl zusammenstellen. Denn Kurz weiß, dass er die große – vielleicht die einzige Hoffnung – der ÖVP ist.

Überhaupt, und da sind sich alle Politikwissenschaftler einig, bringt Kurz Talent und Gespür für die Politik mit. Er habe sich die Themen aussuchen können, die ihm nutzen, sagt Politikwissenschaftler Heinisch. Das zeige Talent.

So hat Kurz es geschafft eine steile Karriere hinzulegen. Schon früh engagierte er sich für die Jugendorganisation der ÖVP. Mit 24 Jahren wurde er Staatssekretär, mit 27 Jahren Außenminister, mit 31 Jahren wird er womöglich an der Spitze der Regierung stehen.

Und er hat auch früh verstanden, dass es neben Verhandlungsgeschick auch ein Händchen für die Medien braucht.

Er weiß sich zu inszenieren

“Er weiß ganz genau, wie er seine Person inszenieren kann. Die Medien schreiben das, was er gerne hätte”, sagt Politikwissenschaftler Ennser-Jedenastik.

Das sieht man gerade in Deutschland und schon länger in Österreich.

Ennser-Jedenastik legt noch zugespitzt nach: “Ich würde sagen, die Medien finden ihn so geil wie Strache.” Heinz-Christian Strache ist der strahlende Chef der rechten FPÖ.

Schafft es der talentierte Kurz dann nach dem Sommer, wenn die Neuwahl stattfindet, ins Kanzleramt? Sicher sagen lässt sich das noch nicht.

"Kurz war eine Projektionsfläche"

Allerdings zeigt die Geschichte seiner Partei: Kurz muss liefern, sonst hat sich die steile Karriere erledigt. “Die ÖVP neigt bei Wahlniederlagen dazu, ihre Obmänner auszutauschen. Wenn Kurz keinen Erfolg hat, ist er weg”, sagt Politikwissenschaftler Gärtner.

Sollte Kurz dagegen Erfolg haben, wird es ihm seine Partei leicht machen. Für den neuen Parteichef steht also einiges auf dem Spiel. Ob der Höhenflug anhält, ist offen.

“Kurz war eine Projektionsfläche für die Wünsche und Ansprüche der Menschen”, erklärt Heinisch den Hype um den Politiker. Allerdings: “Je länger er in der Politik angekommen ist, je öfter er sich positionieren muss - als Parteichef muss er das -, kann das seine Popularität etwas abklingen lassen.”

Hinter der Einschätzung steckt Skepsis. Ist Kurz für die Wähler nur eine Projektionsfläche? Sagt sein Erfolg also vor allem etwas über die Sehnsüchte der Menschen in Österreich aus?

Kurz bringt "frisches Blut" in seine Partei

Vielleicht. Vielmehr spricht sein Erfolg aber Bände über den Zustand der ÖVP. “Der ist nämlich beklagenswert”, sagt Gärtner.

Und auch Heinisch gibt zu Bedenken: “Warum ist in einem sehr strukturkonservatives Land wie Österreich seit Jahrzehnten die Sozialdemokratie an der Regierung an erster Stelle?” Die Schwäche der ÖVP sei der Grund dafür - und die beseitige Kurz und bringe die Partei dahin, wo sie eigentlich stehen sollte, findet er.

Mit der “Liste Sebastian Kurz”, also einer Liste mit parteiunabhängigen Kandidaten, bringe Kurz frisches Blut in die ÖVP, sagt Heinisch.

Deshalb wurde Kurz auch schon mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Bewegung En Marche! verglichen.

Ein etwas krummer Vergleich. Kurz ist mitnichten ein “Ösi-Macron”, wie die “Welt” ihn auch schon nannte.

"Das ist bis zu einem gewissen Grad irrational"

Der Erfolg der beiden jungen Politiker sei vielmehr ein Zeichen, wie sehr Persönlichkeiten das Wahlverhalten prägen können, sagt Politikwissenschaftler Ennser-Jedenastik. Man denke an Martin Schulz, an Donald Trump, an Macron oder Kurz.

“Kurz scheint seiner Partei ungefähr zehn Prozentpunkte eingebracht zu haben. Das ist bis zu einem gewissen Grad irrational. Er wird aus der ÖVP keine andere Partei machen”, glaubt Ennser-Jedenastik.

Der politische Situation in Österreich komme Kurz entgegen, sagt Heinisch. “Derzeit haben wir das erste Mal in Österreich drei Kräfte, die um den ersten Platz kämpfen. Die klare und unterschiedliche Positionen präsentieren, so dass sich die Wähler wirklich zwischen Alternativen entscheiden können”, sagt er.

Das sei keine Mogelpackung, sondern ein Vorteil.

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Mit Material der dpa

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