Umbau bei der SPD: Schulz tragische Chance auf einen Neustart

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MARTIN SCHULZ
Social Democratic Party (SPD) leader Martin Schulz speaks after first exit polls in the regional state elections of North Rhine-Westphalia, in Berlin, Germany May 14, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch | Fabrizio Bensch / Reuters
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  • Ein Schicksalsschlag zwingt die SPD zum Umbau
  • Für die Kanzlerkandidat Martin Schulz könnte die aus der Tragik geborene Personalrochade die Chance auf einen Neustart sein, auf den die Partei seit Wochen hofft
  • Viel hängt nun vom baldigen Generalsekretär Hubertus Heil ab

Ein Schicksalsschlag zwingt die SPD zum Umbau. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering ist schwer krank und gibt sein Amt ab. Dadurch bewegt sich auch in Berlin einiges.

Familienministerin Schwesig soll Sellering nachfolgen. Ihre Posten übernimmt die bisherige Generalsekretärin Katarina Barley, die zuletzt viel Kritik einstecken musste. Größte Überraschung ist das Comeback eines alten Bekannten, Hubertus Heil, der ab kommender Woche als neuer Generalsekretär die Strippen im Willy-Brandt-Haus ziehen wird.

Für Kanzlerkandidat Martin Schulz könnte die aus der Tragik geborene Personalrochade die Chance auf einen Neustart sein, auf den die Partei seit Wochen hofft. Bis auf ihren Parteichef hat sich die SPD an einem Vormittag völlig neu aufgestellt. Schulz bleibt nun keine andere Wahl, diese Chance zu nutzen.

Die Parteizentrale in dieser Lage neu aufzustellen, ist nicht ohne Risiko

Vier Monate sind es noch bis zur Wahl. Die Union liegt in Umfragen bis zu zwölf Prozent vorne. Die Parteizentrale in dieser Lage neu aufzustellen, ist nicht ohne Risiko.

Und bis gestern schien es noch unmöglich – personelle Veränderungen schloss man im Willy Brandt Haus noch aus, obwohl die Rufe danach immer lauter wurden. Vor allem Barley hatte mächtige Kritiker in der Partei, die ihr einen verpatzten Wahlkampfstart anlasteten.

Viel wird deswegen an ihrem Nachfolger Heil hängen.

Er braucht keine Einarbeitung, weil er bereits 2009 Generalsekretär in der großen Koalition war. Das ist ein Vorteil, denn Heil kann sich mit solchen Kleinigkeiten nicht aufhalten. Er muss sofort loslegen.

Zentrale, noch unfertige Teile des SPD-Wahlprogramms muss Heil mitverantworten

Zentrale, noch unfertige Teile des SPD-Wahlprogramms muss er mitverantworten. Themen wie Renten- und Steuerpolitik sind noch offen. Das sind neuralgische Punkte, bei denen jede falsche Zahl und jeder unüberlegte Satz für großen Ärger unter den Genossen sorgen können.

Nach Pfingsten muss er dann den ersten Teil vorstellen. Nicht einfacher macht die Sache, dass Heil für viele Linke in der SPD ein rotes Tuch ist. Er verteidigte vehement Schröders Agenda-Reform, an der sich die Partei bis heute abarbeitet.

Auf Heil lastet die Hoffnung, dass Menschen aus ihren größten Niederlagen lernen

Außerdem muss er zeigen, dass die SPD aus den drei Wahlniederlagen der vergangenen Monate gelernt hat. Diesen Beweis blieb Barley schuldig. Ob die SPD in Umfragen wieder aufholen kann, liegt auch in seiner Verantwortung.

Auf ihm lastet auch die Hoffnung, dass Menschen aus ihren größten Niederlagen lernen. 2009 leitete er den Wahlkampf von Frank-Walter Steinmeier, der das bis dato schlechteste Ergebnis der SPD einfuhr. Dass sich das nicht wiederholen darf, versteht sich von selbst. Schulz kann darüber offenbar großzügig hinwegsehen – Heil war damals 32 Jahre und in diesem Job blutjung.

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(ks)

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