"Deutschland blufft": Türkei sieht sich im Incirlik-Streit auf der Sieger-Seite

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"Deutschland blufft": Türkei sieht sich im Incirlik-Streit auf der Sieger-Seite | Anadolu Agency via Getty Images
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Jetzt wird es ernst. Die Bundesregierung will in den kommenden zwei Wochen entscheiden, ob sie die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzieht.

Besonders die SPD drängt auf den Schritt. "Wir können nicht zulassen, dass die türkische Regierung noch länger ihre Spielchen treibt“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, der "Süddeutschen Zeitung“.

In der Türkei glaubt man indes offenbar an einen Bluff aus Berlin. Eine Kolumnistin des türkischen Online-Magazins "Daily Sabah“ kommentiert: "Sollte sich die Türkei Sorgen machen über den Abzug deutscher Truppen? Ich denke nicht.“

Die "Daily Sabah“ glaubt, die deutschen Drohungen könnten eine Reaktion auf die Annäherung zwischen der Türkei und der russischen Regierung sein. Zudem gehe es Deutschland wohl um die türkische Syrienpolitik.

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"Wir wissen, dass Deutschland schon lange in die kurdischen Gebiete in der Türkei und in Syrien investiert hat“, heißt es in dem Erdogan-nahen Medium. Die türkische Regierung führt seit Monaten einen Kampf gegen die kurdische Bevölkerung im In- und Ausland.

► Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte vergangene Woche in Richtung der Bundesregierung gesagt: "Wenn sie gehen wollen, lasst uns 'Tschüss' sagen!"

► Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan tönte zuletzt über einen möglichen Abzug der Bundeswehr: "Das wird kein Problem für uns.“

Incirlik ist für Deutschland ein wichtiger Standort

Der Bundesregierung bieten sich mehrere Möglichkeiten, um Soldaten an anderen Orten in der Region zu stationieren. Neben Zypern und Kuwait ist auch immer wieder die jordanische Hauptstadt Amman im Gespräch.

Das Problem: Viel spricht für Incirlik. Denn dort kann sich die Bundeswehr, die nun auch im Rahmen des Nato-Einsatzes im Syrienkonflikt involviert ist, sehr direkt mit den militärischen Partnerstaaten abstimmen.

Auf der 1955 eröffneten Luftwaffenbasis sind rund 1500 amerikanische Soldaten stationiert, dazu kleinere Aufgebote der Armeen der Niederlande, Spaniens, Dänemarks, Tschechiens sowie Soldaten der Nicht-Nato-Staaten Saudi-Arabien und Katar.

Wie sich eine Verlegung des deutschen Kontingents auf den Anti-IS-Kampf und die Zusammenarbeit zwischen Nato und Türkei auswirken würde, ist schwer zu beurteilen. Deutschland stellt in Incirlik neben etwa 260 Soldaten auch mehrere Awacs-Aufklärungsmaschinen.

Der Stützpunkt gilt nicht nur als strategisch wichtige Basis im Kampf gegen den IS in Syrien und dem Irak, sondern historisch auch als Machtbasis gegen ein mögliches Expansionsstreben Russlands.

Der Konflikt um die Basis war erneut ausgebrochen, nachdem die Türkei Bundestags-Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik verboten hatte, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Regierung in Ankara wirft den Militärs eine Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor.

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