Merkels Kritik an Trump: "Ein Spiel mit dem Feuer"

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MERKEL TRUMP
Tony Gentile / Reuters
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Es war der Satz des Wochenendes: "Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen."

Die Sprecherin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), in einem Münchner Bierzelt, nach dem wegen US-Präsident Donald Trump wenig erfolgreichen G7-Gipfel.

Die Reaktion: Weltweites Aufsehen.

Die Interpretation des eigentlich so klaren Satzes:
Vielfältigst.

Ein US-Kommentator sieht nach der Abkehr von den USA eine deutsch-französische Machtachse kommen.

Experten wie Johannes Varwick, Politikprofessor und Militärexperte aus Halle, und Claudia Major, Nato-Expertin der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, sehen darin die große Ernüchterung nach dem langen Hoffen, irgendwer werde Trump schon zur Vernunft bringen; ein innenpolitisches Signal an die SPD, dass die CDU ihr das Thema Europa im Wahlkampf nicht überlassen wird; ein Signal, dass die EU, wirtschaftlich, sicherheits- und verteidigungspolitisch endlich handeln muss.

Die Folgen des Satzes? Können dementsprechend weitreichend sein. Risikofrei war Merkels Bemerkung nicht.

Merkel hat deutlich gemacht, dass sich Europa nicht mehr auf die USA verlassen kann, verlassen will. Bezogen aufs Militär ist das eine heikle Ansage.

"Die Europäer sind militärisch ohne die Nato aufgeschmissen", sagt Major der HuffPost. "Was Merkel da sagt, ist ein Spiel mit dem Feuer. Mehr europäische Verteidigung ist dringend notwendig. Aber sie muss aufpassen, dass die Amerikaner nicht sagen: 'Ihr wollt uns nicht mehr? Auch gut. Seht, wie ihr alleine klarkommt.'"

"Ein klassisches militärisches Bedrohungsszenario, einen Angriff auf Nato-Territorium, kann die EU ohne die USA nicht abwehren", sagt Major. Es fehle an der Aufklärung, am Transport und vielem mehr.

Die EU arbeitet zwar an eigenen Verteidigungsstrukturen, und seit die Briten samt ihrer Blockadehaltung den EU-Austritt verkündet haben, geht auch etwas voran. Ein Beispiel dafür ist die gemeinsame Kommandozentrale. Aber Major warnt davor, die Erfolge zu überschätzen.

"Die Europäer können kurzfristig weder die schiere Masse der US-Ressourcen noch die lange erprobten Nato-Strukturen ersetzen. Nicht in absehbarer Zeit. Denn so viel Geld, so viele industrielle und personelle Ressourcen, wie dazu nötig wären, will und kann kaum eine europäische Regierung aufbringen."

Auch Varwick warnt gegenüber der HuffPost, in Sachen Verteidigung hätten die Europäer bisher den Mund sehr voll genommen. Und wenig geschafft.

Das heißt: Merkel darf zwar jetzt ein bisschen poltern. Das schadet Europa nicht. Nur ernst machen, das kommt zumindest in der Verteidigungspolitik derzeit kaum in Frage.

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(lp)

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