Incirlik-Streit: FDP-Chef Lindner stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage

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Incirlik-Streit: FDP-Chef Lindner stellt Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage | dpa
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  • Der Konflikt um den Besuch deutscher Abgeordneter auf den Bundeswehrstüzpunkt in Incirlik verschärft sich
  • FDP-Chef Christian Lindner stellt deshalb sogar die Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage
  • Derweil stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel der Türkei ein Ultimatum

Die Hoffnung, dass sich der Incirlik-Konflikt zwischen der deutschen und der türkischen Regierung noch legen könnte, schwindet zunehmend dahin. Vielmehr scheint sich der Streit zu verschärfen.

Davon zeugt, dass der FDP-Chef Christian Lindner nun gar die Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage stellt.

"Die Nato-Staaten sind auch durch Werte verbunden. Wer sich nicht an die Werte und die Regeln hält, kann der Allianz nicht weiter angehören", erklärte er der "Passauer Neuen Presse".

Niemand wünsche sich ein Ausscheiden der Türkei aus der Nato. "Aber das Verhalten der türkischen Führung ist auf Dauer nicht hinnehmbar."

Lindner bekräftigte zudem seine Forderung, die deutschen Soldaten vom Stützpunkt Incirlik abzuziehen, wenn Ankara nicht einlenken sollte. "Es wird höchste Zeit", sagte er.

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Merkel stellte nun ein Ultimatum

Darauf könnte es tatsächlich hinlaufen - eine Entscheidung soll bald fallen. Denn die Bundesregierung hat der türkischen Regierung nun ein Ultimatum gestellt. Letztere hat nun zwei Wochen Zeit - dann soll der Abzug der Bundeswehr aus der Türkei angeordnet werden.

Diese Ankündigung hätten ranghohe Beamte des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums bei einer Unterrichtung von Parlamentariern gemacht. Darüber berichtet die "Tagesschau".

Innerhalb der nächsten zwei Woche sollen weitere Gespräche geführt werden. Erst nach Ablauf solle ein Votum über den Abzug fallen, schreibt der "Spiegel".

Linder stellt die Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt gedroht, die 250 auf dem Stützpunkt stationierten Soldaten und Tornado-Flieger aus Incirlik abzuziehen, sollte die Türkei den Besuch von Bundestags-Abgeordneten auf dem Stützpunkt weiterhin nicht erlauben.

Hintergrund des Konflikts ist, dass die türkische Regierung Mitte Mai deutschen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik verwehrt hatte.

Die Begründung: Deutschland hat türkischen Soldaten Asyl gewährt. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein.

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