Nato tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei

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Nato tritt Koalition gegen Terrormiliz IS bei | Reuters Photographer / Reuters
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  • Die Nato will der Koalition im Kampf gegen den Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beitreten
  • Eine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen soll vorerst jedoch ausgeschlossen bleiben
  • Die Vertreter der Mitgliedsstaaten treffen sich am Donnerstag in Brüssel

Die Nato wird künftig deutlich stärker in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingebunden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich die Bündnisstaaten darauf verständigt, dass die Militärallianz offiziell der Anti-IS-Koalition beitritt. Lediglich eine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen soll vorerst ausgeschlossen bleiben.

Bisher sind lediglich einzelne Mitgliedstaaten, nicht aber das Bündnis als solche der von den USA geführten Koalition beigetreten. Die Entscheidung kommt kurz vor dem Nato-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.

Der Beitritt wird wahrscheinlich bei diesem Treffen bekannt gegeben. US-Präsident Trump hatte im Vorfeld immer wieder ein stärkeres Engagement der Nato im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert.

Deutschland wehrte sich bisher gegen ein starkes Nato-Engagement

Dass die Nato der Anti-IS-Koalition nicht schon früher beitrat, lag vor allem am Widerstand der Bundesregierung. Sie sah ein starkes Nato-Engagement in Ländern wie Syrien und dem Irak lange kritisch.

Die Bundesregierung war besorgt, ein Bündnisengagement könnte die Konflikte in der Region verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren. Zudem sei die Mitgliedschaft der Nato in der Anti-IS-Koalition ohne Mehrwert, wenn einzelne Nato-Staaten bereits heute Mitglied seien.

Nato soll als Kooperationsplattform dienen

Als offizielles Mitglied der Anti-IS-Koalition könnte die Nato künftig als Kooperationsplattform genutzt werden. Zudem sollen das Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten und der Einsatz von Awacs-Flugzeugen der Allianz ausgeweitet werden.

Planungen zufolge werden letztere künftig nicht nur zur Luftraumbeobachtung, sondern auch als fliegende Kommandozentralen zur Koordinierung des Luftverkehrs über Syrien und dem Irak eingesetzt werden.

Streit mit der Türkei ist ein Risikofaktor

Ein Unsicherheitsfaktor für das Vorhaben ist allerdings der Streit über das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf türkischen Nato-Stützpunkten. Sollte er weiter eskalieren und dazu führen, dass deutsche Soldaten aus der Türkei abgezogen werden, könnte auch die Ausweitung des Awacs-Einsatzes infrage stehen.

Die Nato-Einsätze für die Anti-IS-Koalition werden nämlich derzeit vom türkischen Stützpunkt Konya aus geflogen und Deutschland stellt rund ein Drittel der Soldaten für die Awacs-Einsätze.

Auch ein neues Konzept zur Lastenteilung soll kommen

Einen weiteren Beschluss will die Nato fassen: Auch die Lastenteilung innerhalb des Bündnisses soll verbessert werden.

Dafür könnten sich nach Angaben aus Nato-Kreisen die Mitgliedsstaaten verständigen. Das neue Konzept sieht vor, dass alle 28 Bündnisstaaten künftig einmal jährlich darlegen, wie sie sich in Zukunft beim Thema Verteidigung engagieren wollen.

Neben der Entwicklung der Verteidigungsausgaben sollen dabei auch die Beteiligung an Nato-Einsätzen und militärische Fähigkeiten eine Rolle spielen. Für letztere hat die Nato für die kommenden 15 Jahre klare Vorgaben gesetzt. Deutschland soll beispielsweise seinen Kapazitäten im Bereich der Luftbetankung ausbauen.

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