So funktioniert eine Amtsenthebung in den USA

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DONALD TRUMP
Heisst es für den US-Präsidenten bald Bye Bye? | Yuri Gripas / Reuters
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Das Weiße Haus steht Kopf. Seit US-Präsident Donald Trump FBI-Direktor James Comey entlassen hat, überschlagen sich die Gerüchte um Trumps Abkommen mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

Immer mehr Politiker und Medien in den USA fordern mittlerweile, dass Trump seines Amtes enthoben wird. Doch wie läuft ein Impeachment Verfahren eigentlich ab?

Was muss passieren, damit der Präsident seines Amtes enthoben werden kann?

Laut Artikel 2 der Amerikanischen Verfassung muss ein Präsident des Amtes enthoben werden, wenn er sich des Verrats, der Bestechung oder anderer schweren Verbrechen oder Vergehen schuldig gemacht hat. Wie sich "Vergehen" in diesem Zusammenhang definiert, ist Auslegungssache.

In Trumps Fall wäre es denkbar, ihm eine Behinderung der Justiz vorzuwerfen, weil er dem ehemaligen FBI-Direktor Comey aufgefordert haben soll, Ermittlungen gegen seinen damaligen Wahlkampf-Berater Michael Flynn einzustellen. Oder auch, weil er Comey über Twitter bedrohte.

Wer kann den Präsidenten entmachten?

Der Antrag wird im Repräsentantenhaus gestellt. Sobald sich ein Abgeordneter offiziell dafür ausspricht, muss das Plenum darüber abstimmen, ob der Präsident seines Amtes enthoben werden soll. Wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, wird der Fall im Senat verhandelt.

Damit der Präsident seines Amtes enthoben werden kann, muss der Antrag im Senat eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Da die Republikaner derzeit die Mehrheit im Senat haben, müssten sich zusätzlich zu den 46 demokratischen Abgeordneten noch mindestens 22 Republikaner gegen Trump stellen.

Wie viele US-Präsidenten wurden des Amtes enthoben?

Noch keiner. Sowohl das Impeachment-Verfahren gegen Andrew Johnson (1865-1868), als auch das gegen Bill Clinton (1993-2001) scheiterten an der Abstimmung im Senat. Richard Nixon, der sich mit der Watergate-Affäre eindeutig für eine Amtsenthebung qualifizierte, trat zurück, bevor der Antrag im Repräsentantenhaus gestellt werden konnte.

Ist das Impeachment die einzige Möglichkeit den Präsidenten abzusetzen?

Nein. Auch das 25th Amendment ermöglicht die Absetzung des Präsidenten sollte dieser “unfähig sein, seine Pflichten zu erfüllen.” In diesem Fall muss der Antrag jedoch vom Vize-Präsidenten kommen und sowohl im Repräsentantenhaus, als auch im Senat eine Zwei-Drittel Mehrheit erreichen.

Bisher trat der Zusatz immer nur vorübergehend in Kraft, beispielsweise als sich Präsident George W. Bush einer Operation unterzog und seinem Vize Dick Cheney solange das Amt übertrug.

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(jg)