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Trump glaubt tatsächlich, dass er die Ermittlungen zur Wahlmanipulation Russlands noch aufhalten kann

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Trump glaubt tatsächlich, dass er die Ermittlungen zur Wahlmanipulation Russlands noch aufhalten kann | Getty
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Dieselben Schlauberger, die mit absoluter Sicherheit davon ausgegangen sind, dass Hillary Clinton problemlos ins Weiße Haus einziehen würde, glauben jetzt, dass Donald Trump demnächst untergehen wird.

Sie sind der Meinung, dass der US-Präsident zu dumm, zu paranoid, zu dilettantisch und schlichtweg zu verrückt ist, um die ganzen Pannen zu überleben, die er permanent selbst verursacht. In der Hoffnung, Untersuchungen zu verhindern, die vielleicht ergeben, dass sein Wahlkampf 2016 unter dem Einfluss Russlands stand.

Trump wird noch immer unterschätzt

Doch wieder einmal verstehen diese Leute Trump nicht. Sie unterschätzen ihn noch immer. Das Problem ist nur, dass dieses Mal das gesamte amerikanische Regierungssystem auf dem Spiel steht, das einst als das weltbeste galt.

Trump glaubt, dass seine Macht ausreicht, um all die Untersuchungen abzuwenden, die ihn momentan zur Weißglut treiben. Und obwohl seine Gegner hartnäckig am Ball bleiben, kann man nicht sicher sein, dass Trump nicht doch mit seiner Tour durchkommt.

Die einst weltbeste Demokratie bröckelt

Um die amerikanische Demokratie ist es momentan nicht besonders gut bestellt. Genau diese Schwäche hat Trump letzten Endes zum Wahlsieg verholfen.

Die Wähler misstrauen staatlichen Einrichtungen und Politikern, sie verachten sie sogar. Das Wissen der Öffentlichkeit über deren Funktion schwindet von Jahr zu Jahr. Und die Ermittler, die Trump und seinen Dunstkreis unter die Lupe nehmen, arbeiten immer noch für die Regierung.

Um die öffentliche Empörung zu dämpfen und seine zynischen Schachzüge zu verteidigen, sät Trump Zweifel und verdreht die Tatsachen.

Die amerikanischen Geheimdienste sind verletzlich. Sie konnten den Anschlag am 11. September 2001 nicht verhindern, sie haben im Irak-Krieg bedeutende Fehler begangen, wurden mehrmals gehackt und zudem erwischt, wie sie US-Bürger ausspähten.

Trumps Geheimwaffe: sein Gespür für die Schwäche anderer

Einige Schlüsselfiguren, wie republikanische Spitzenpolitiker, Geheimdienstchefs, Bürokraten und Richter an den Bundesgerichten und am Supreme Court, werden in den kommenden Wochen, Monaten oder sogar Jahren sehr viel Mut beweisen müssen. Auch wenn sie eigentlich als risikoscheu gelten.

Trump glaubt, sie alle einschüchtern und bezwingen zu können. Es gibt dafür zwei Gründe. Der eine ist, dass er glaubt, sein Amt noch mehr missbrauchen zu können als der unbeliebte Präsident Richard Nixon es seinerzeit tat.

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Der zweite Grund ist jedoch sehr viel wesentlicher und ausschlaggebender. Trump glaubt fest daran, dass er jede Auseinandersetzung einfach “gewinnen” kann, indem er seine Gegner einschüchtert und verunsichert. Seine Geheimwaffe ist dabei sein außergewöhnliches Gespür für die Schwächen anderer.

Er weiß Schwachstellen zu nutzen.

Trump war als Unternehmer ein Abzocker - und ist es noch immer

Seine Karriere als Immobilienmagnat begann er damit, sich auf Problemimmobilien zu stürzen, die die Stadt New York unbedingt retten wollte. Er war bekannt dafür, seine Bauunternehmer übers Ohr zu hauen, sogar - oder gar insbesondere - kleine Firmen, die seiner Armada an Anwälten nichts entgegenzusetzen hatten.

Wenn wohlhabende Mieter sich darüber beschwerten, dass Trump die Luxusausstattung ihrer Immobilien nicht wie geplant lieferte, wartete er ab, bis sie ihn verklagten - und reagierte umgehend mit einer Gegenklage. Wenn es ihm nützte, ließ er Projekte pleite gehen, und verunglimpfte dann die Kreditgeber als verzweifelte Betrüger.

Und genau diese Vorgehensweise legt er auch in der Politik an den Tag.

Trump hat die Schwäche der Republikaner benutzt

Trump hat es sich zunutze gemacht, dass die Republikaner geschwächt, gespalten und angeschlagen sind. Dass sie nach wie vor abhängig von milliardenschweren Geldgebern sind. Dass sie daran gewöhnt sind, die Wahlen zu manipulieren, indem sie die Wahlbezirke nach ihren Gunsten einteilen. Dass sie sich von Fox News haben vorgaukeln lassen, alles sei in Ordnung.

Er sah, wie lächerlich schwach und unfähig die Grand Old Party war. Trump konnte sich mühelos durchsetzen. Nicht, in dem er politische Lösungen präsentierte, sondern indem er Menschen beleidigte und seine Kontrahenten in Debatten mit bissigen Beinamen betitelte. Indem er Wählern, die ob ihrer Machtlosigkeit frustriert waren, wilde Versprechungen machte.

Er hat auch Hillary Clintons Schwäche genau gespürt und sie in einem Blitzkrieg mit Schmutzkampagnen im Electoral College besiegt. Parallel dazu - und vielleicht sogar in Abstimmung - gab es die Angriffe russischer Hacker und von Fake-News-Spezialisten.

Raubtier Putin als Vorbild

Bewusst oder unbewusst folgte Trump dabei stets dem Vorbild des größten Raubtiers im politischen Zirkus: Wladimir Putin.

Putin hat schon vor langer Zeit die aus dem Kalten Krieg stammende sowjetische Strategie wieder aufgegriffen, die Offenheit der demokratischen Einrichtungen des Westens zu nutzen, um die Demokratie an sich zu schwächen.

Dieses Mal geht es ihm jedoch nicht mehr um den Kommunismus, sondern um kulturelle Werte. Er spielt sich als Beschützer der weißen Christenheit gegen den Islam und den Werteverfall auf.

Bereits in seiner Zeit als KGB-Mann und als Verbündeter eines frühen (korrupten) Reformers spürte Putin ganz genau, wie schwach die noch junge Demokratie seines Landes war. Er hat die Freiheiten des neuen Systems gnadenlos ausgenutzt, um es zu zerstören.

Trump umgibt sich nur mit Menschen, die von ihm abhängig sind

In Washington macht Trump fieberhaft Jagd auf geschwächte Gegner, während er selbst seine Flanken durch einen Kreis willfähriger Berater decken lässt.

Trump wird auch in Zukunft nur Berater in seinem näheren Umfeld dulden, die vollkommen abhängig von ihm sind. Die ohne ihn wenig bis gar keinen Einfluss besitzen und die nicht talentiert genug sind, ihn zu überflügeln.

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Berater, die Respekt genießen, werden von Trump auf andere Weise kastriert. Herbert Raymond McMaster, Trumps dritte Wahl für das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters, hat als Offizier keine andere Wahl, als jede der Anordnungen seines Oberbefehlshabers jederzeit zu befolgen.

"Trump Country"

Trump hat sich weder politisch noch gesetzgeberisch sonderlich darum bemüht, Unterstützer aus beiden Parteien zu finden. Stattdessen hat er sich fast ausschließlich auf seine Fähigkeit verlassen, schwache Republikaner einzuschüchtern, indem er seine weißen, populistischen Wähler hinter sich scharte. Wähler, die zur "Trump Country" passen.

Vor noch gar nicht langer Zeit hat Trump extra eine Wahlkampfveranstaltung in Kentucky auf die Beine gestellt, weil er dem republikanischen Senatsführer Mitch McConnell zeigen wollte, was er drauf hat. McConnell konnte zwar ursprünglich nichts mit Trump anfangen, doch mittlerweile spurt auch er.

Ahnungslose Minister

Trump hat Minister eingesetzt, die keine Ahnung von den Sachgebieten haben, die sie verwalten sollten, die dort wenig Ansehen genießen und so auch wenig Macht haben.

Er hat sowohl auf charmante Weise als auch durch Drohungen versucht, die Presse auf seine Seite zu ziehen, bis er sich schließlich für die letztere Strategie entschied. Dies geschieht in einer Zeit, in der die Presse allgemein kein besonders hohes Ansehen genießt, von unterschiedlichen kulturellen Sichtweisen gespalten ist und von digitalen Netzwerken geschwächt wird.

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Bei Comey hat sich Trump verrechnet

Trump ging davon aus, dass auch FBI-Chef James Comey ein leichtes Opfer wäre, da er politisch geschwächt ist und nach Aussagen von Trump als “Wichtigtuer” und “Blender” gilt.

Doch obwohl Comey politisch strauchelte, wurde er inner- und außerhalb seiner Behörde bewundert. Sein Plan, die möglichen Verstrickungen Russlands in Trumps Wahlkampagne genauer zu untersuchen, hat nicht nur beim FBI sondern bei sämtlichen US-amerikanischen Geheimdiensten oberste Priorität.

Die Entlassung Comeys ist eine wichtige Schlacht in der seit letztem Sommer andauernden Auseinandersetzung, die damit begonnen hatte, dass Mitglieder aus Trumps Umfeld zufällig ins Visier von FBI-Fahndern gerieten.

Wussten Trump und seine Wahlkampfberater davon? Und falls ja, inwiefern trugen sie selbst dazu bei?

Dies sind die wichtigsten Fragen in der Auseinandersetzung zwischen Russlands Verbündeten in Trumps Dunstkreis und seinen Gegnern, die Russland seit Generationen als Erzfeind für die Demokratie auf der Welt sehen.

"Die Leute sind besorgt und wütend"

“Die Leute sind besorgt und wütend,” sagte Michael Hayden, ehemaliger General der US-Airforce und ehemaliger Direktor der CIA und der NSA, im Gespräch mit der HuffPost. Seiner Meinung nach haben die Amerikaner Russland noch nie über den Weg getraut, und werden das auch in Zukunft nicht tun. Sie blieben zutiefst besorgt über Russlands Rolle im US-Wahlkampf.

Von McMaster hört man, dass er in einer Zwickmühle stecke: Einerseits ist er russlandfeindlich eingestellt, andererseits lässt er keine Gelegenheit aus, um seine persönliche Loyalität gegenüber Trump unter Beweis zu stellen.

Wie will Trump diese Auseinandersetzung nun gewinnen und es schaffen, die laufenden Ermittlungen des Senats, des Weißen Hauses und des FBI zu stoppen, oder zumindest aus dem Zentrum des Interesses zu rücken?

Trumps Helfer im Justizministerium

Trump fängt mit dem Justizministerium an. Sein treuer Verbündeter, Justizminister Jeff Sessions, lehnte zwar erst die Ermittlungen zur Einmischung Russlands wegen Befangenheit ab, setzte sich dann aber eifrig für die Entlassung Comeys ein.

Der eigentlich als unerschrocken und unabhängig geltende neue Stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein tat jedoch, wie ihm geheißen, und verfasste ein tendenziöses Memo, mit dem der Präsident seine Entscheidung, Comey zu entlassen, rechtfertigen konnte.

Sessions und Rosenstein haben zwar – anders als Trump - bei der Auswahl des neuen Kandidaten für den Posten des FBI-Direktors kein Mitbestimmungsrecht, sie werden den Auserwählten jedoch genauestens beobachten. Ist der neue Kandidat auch wirklich absolut unabhängig? Oder wird er den “Treueschwur” leisten, den der Präsident Comeys Aussage nach auch von ihm verlangte?

Man darf auf Letzteres wetten.

Republikaner haben nicht den Mut, sich gegen Trump zu stellen

Ansonsten ist es Trump gelungen, sein politisches Umfeld mit einer ausreichenden Zahl an treuen Seelen zu besetzen, die ihm helfen werden, das abtrünnige Fußvolk davon abzuhalten, Befürchtungen über eine mögliche Einmischung Russlands in die Öffentlichkeit zu tragen. Dazu gehören der Geheimdienstkoordinator Dan Coats, der CIA-Chef Mike Pompeo und der US-Verteidigungsminister Mattis.

Trotzdem wird es genau dieses Fußvolk sein, das Informationen an die Öffentlichkeit bringen muss, selbst wenn es von Trump, Sessions und anderen bedroht wird.

Dann gibt es da noch den Kongress. Die Republikaner, die beide Kammern kontrollieren, weigern sich, einen Sonderermittler zu benennen, da dies nur der Justizministers (da Sessions abgelehnt hat, wäre das also Rosenstein) oder der Präsidenten tun können.

Derzeit ist nicht abzusehen, wann und ob Repräsentantenhaus-Sprecher Paul Ryan oder Senatschef McConnell sich in der moralischen oder politischen Verantwortung sehen – oder den Mut fassen – sich gegen Trump zu stellen.

Trump will die Gerichte zu seinem Vorteil umbauen

McConnell sieht sich selbst als nüchternen Verehrer der Verfassung und traditioneller Institutionen wie dem Senat. In seiner Autobiografie erinnert er mit Stolz daran, wie er sich in jungen Jahren in der Schule einst mutig gegen einen Fiesling gewehrt habe, der die anderen Kinder terrorisierte.

Eigentlich ist McConnell aber eher für Zurückhaltung denn Mut bekannt. Dazu kommt die Tatsache, dass Trump in McConnells Bundesstaat Kentucky einen überragenden Wahlsieg einfahren konnte.

Auch die Gerichte spielen eine äußerst bedeutende Rolle. So unorganisiert Trumps Regierung bisher war, ist sie nun bestrebt, so viele Richter wie möglich an Bundesgerichten einzusetzen. Diese werden im Laufe der weiteren Ermittlungen eine entscheidende Rolle bei der Vorladung von Zeugen und bei anderen wichtigen Vorgängen spielen.

Die Demokraten können mittlerweile nicht mehr auf die Filibuster genannte Verzögerungstaktik zurückgreifen, um den Präsidenten vom Umbau der Gerichte abzuhalten oder ihn wenigstens zu bremsen.

"Folge dem Geld"

Der Supreme-Court-Richter Anthony Kennedy will im Amt bleiben, damit Trump ihn nicht durch einen anderen Kandidaten ersetzen kann. Der Supreme-Court-Vorsitzende John Roberts ist hinsichtlich seines Temperaments meilenweit von Trump entfernt und zudem sehr auf den guten Ruf des Gerichts bedacht.

Wie werden er und seine Kollegen sich verhalten, falls die Russland-Sache auf ihrem Tisch landet?

Und dann ist da noch das FBI, das den Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht hat.

Die Ermittler halten es mit dem als "Deep Throat" bekannten Watergate-Informanten, der sagte: “Folge dem Geld.” Sie "quetschen Zeugen aus", arbeiten sich von außen in den inneren Zirkel vor – ins nähere Umfeld des Präsidenten und möglicherweise sogar zum Präsidenten selbst.

Wie allgemein bekannt ist, führt das FBI bereits seit vergangenem Sommer Ermittlungen zur Spionageabwehr durch. Es prüft, ob es im Rahmen von Trumps Wahlkampf Verbindungen – oder möglicherweise sogar geheime Absprachen – zwischen Trumps Team und Russland gab.

Ermittlungen auch in Sachen Steuerhinterziehung

Diese Ermittlungen dienen einzig der nationalen Sicherheit und der Beantwortung der Frage, ob diese durch ausländische Agenten oder einen anderen Staat in Gefahr ist.

Jetzt allerdings haben sich die Ermittlungen so ausgeweitet, dass das FBI von einem sogenannten Parallelfall spricht. Die Ermittler prüfen, ob die Verdächtigen aus dem ursprünglichen Fall weitere Verstöße gegen Bundesgesetze begangen haben – von Steuerhinterziehung bis hin zum nicht korrekten Ausfüllen von Verwaltungsfragebögen.

Das FBI hat nicht vor, diese Verdächtigen für längere Zeit ins Gefängnis zu stecken. Die Ermittler wollen sie unter Druck setzen, damit sie sich auch in anderen Angelegenheiten kooperativ zeigen.

“Genau so funktioniert es”, erklärt der ehemalige FBI-Mann Michael Tabman. “Die Bundesanwaltschaft richtet ihr Interesse kurzzeitig auf einen bestimmten Verdächtigen. Und dann sorgt sie dafür, dass diese Person Zeuge in einem anderen Fall wird. Sie garantiert ihm Straffreiheit, wenn er aussagt.”

Das FBI versucht, sich bis zu Trump hochzuarbeiten

Da Comey vielleicht ahnte, was kommen würde, hatte er die Ermittlungen des FBI auf eine ganze neue Stufe gehoben, bevor er entlassen und sein Büro von Trumps persönlichen Bodyguard verschlossen wurde, während er selbst in Los Angeles weilte.

Comey hatte dafür gesorgt, dass die Grand Jury des Bundesgerichts in Virginia unter der Leitung des ehrwürdigen Juristen Dana J. Boente Mitarbeiter von Michael Flynn verpflichtete, dem Gericht Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Flynn ist ein pro-russischer Kumpan Trumps und mittlerweile als Nationaler Sicherheitsberater abgesetzt.

In diesem Fall arbeitet das FBI sich von Flynns Mitarbeitern zu Flynn selbst hoch. Von Flynn zu anderen, die an Trumps Wahlkampagne beteiligt waren, wie Paul Manafort und Carter Page; und wer weiß, zu wem ihre Ermittlungen noch führen werden.

Trumps schlimmster Alptraum: Die Schwäche eines anderen


Trump weiß nicht, wie seine Gefolgsleute reagieren werden, wenn sie selbst eines Verbrechens bezichtigt werden. Der Präsident kann sich nicht sicher sein, dass die Betroffenen angesichts einer drohenden Gefängnisstrafe nicht doch noch auspacken.

Das ist Trumps schlimmster Albtraum: Dass die Schwäche eines anderen ihn – den Präsidenten – zum schwächsten Mann von allen machen könnte.

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Dieser Artikel erschien ursprünglich bei der Huffington Post USA und wurde von Susanne Raupach aus dem Englischen übersetzt.

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(jg)