Neuer Erdogan-Eklat: Türkei verbietet deutschen Abgeordneten den Besuch von Bundeswehrsoldaten

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ERDOGAN
Neuer Eklat durch Erdogan: Türkei verbietet Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldten | POOL New / Reuters
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  • Die Türkei untersagt deutschen Abgeordneten die Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik
  • Ein Grund soll das Asyl für türkische Nato-Soldaten in Deutschland sein
  • Die Bundesregierung erwägt nun den Abzug deutscher Soldaten aus dem Land

Die Türkei hat mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten am Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt. Darüber informierte das Auswärtige Amt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag die Obleute des Verteidigungsausschusses.

Die Bundesregierung erwägt nun nach Angaben aus dem Ausschuss den Abzug der deutschen Soldaten. Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich damit weiter.

Grund soll das deutsche Asyl für türkische Nato-Soldaten sein

Für die Bundesregierung sei es "absolut inakzeptabel", dass Parlamentarier die Bundeswehrtruppe nicht besuchen könnten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag in Berlin. "In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weiter geht."

Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden. Die türkische Seite hatte sich lange Zeit gar nicht gerührt.

Am Samstag wurde die Absage dem Auswärtigen Amt auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als ein Grund soll die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben worden sein.

Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak.

Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangen Jahr wurden Besuche verweigert

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate hinweg den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Später führte der Wahlkampf vor dem Referendum zur türkischen Verfassungsreform zu neuen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis, die sich nun weiter verschärfen dürften.

Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativ-Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Jordanien wird als Standort favorisiert.

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(lp)