Der blonde Erdogan: Trump ist zwar Präsident eines demokratischen Landes, verhält sich aber wie ein Autokrat

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DONALD TRUMP
Der orangene Erdogan: Trump ist zwar Präsident eines demokratischen Landes, verhält sich aber wie ein Autokrat | Yuri Gripas / Reuters
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Es gibt im Deutschen den Ausdruck, einer Sache einen anderen Anstrich zu verpassen. Diese Redensart hilft dabei, den Populismus unserer Tage zu verstehen.

Populismus ist im Kern immer dasselbe, häufig mit einem anderen Anstrich. Dabei fällt auf, dass es solche gibt, denen ihre Farbgebung, der äußere Schein, wichtig ist - und solche, die darauf gar nichts mehr geben.

Bei den bekanntesten Populisten wie Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kann man sehen, wie dieser Weg, diese Entwicklung in der Regel verläuft. Es gibt Muster, denen (noch) farbbewusste Populisten folgen, um zu formvollendeten Autokraten zu werden.

Und so ist diese Linie zu erkennen und zu verstehen: Putin-Erdogan-Trump. Erdogan imitiert Putin und Trump imitiert Erdogan.

Maßnahmen und Schritte sind das andere

Augenfällig ist, dass die Populisten wie Putin und Erdogan, die niemandem mehr Rechenschaft ablegen und die daher auch auf kein Ansehen mehr achten müssen, keinen Demokratien vorstehen, sondern populistisch und gewaltsam geführten Autokratien. Trump aber ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, einer Demokratie.

Bewunderung wie für Putin ist das eine. Maßnahmen und Schritte als Beispiel zu nehmen und zu implementieren ist das andere. Trump legt allen Anschein nahe, einen ähnlichen Weg wie Erdogan beschreiten zu wollen.

Er muss sich dafür noch eine Weile wie die europäischen Populisten gerieren. Der französische Populismus der Familie Le Pe beispielsweise ist in der Sache stets antisemitisch und fremdenfeindlich geblieben, auch wenn der äußere Anstrich zwischen Tochter und Vater eine ganze Zeit lang verschiedenen war.

Erst wenn eine Gesellschaft einem Populisten verfällt, ist Autokratie möglich

Die englische Politikerin Theresa May war gegen einen Brexit. Nach dem Brexit war sie, mit der Aussicht auf das Amt der Premierministerin, auf einmal dafür.

Sie genierte sich nicht, sich einen Teil der üblen Rhetorik der Brexit-Befürworter Nigel Farage und Boris Johnson zu eigen zu machen. Erst, wenn eine demokratische Gesellschaft ganz der Rhetorik eines Populisten, einer Populistin, verfällt, sind alle Tore zur Autokratie geöffnet.

Das ist nicht der Fall im Vereinigten Königreich, das im Juni wählen wird und auch nicht in Frankreich, wo sich zwei Drittel der Wähler für einen demokratischen Kandidaten entschieden haben.

Erdogan war lange ein Hoffnungsträger für europäische Demokraten. Er galt lange Zeit als geläuterter Islamist, der sein Land in eine Ära wirtschaftlicher Blüte und demokratischer Freiheiten führen würde. Erst in der letzten Zeit und nach zehn Jahren an der politischen Spitze seines Landes, wurde zunehmend klar, dass er nicht dieser Hoffnungsträger bleiben, sondern lieber zur Neuauflage des osmanischen Sultans avancieren wollte.

Er könnte einen Staatsstreich anzetteln

Erdogan hat es dabei anzustellen gewusst, die achtzig Jahre alten Grundsätze der türkischen Demokratie Schritt für Schritt auszuhebeln: durch die Inhaftierung unliebsamer Journalisten, durch Einschüchterung von Medienunternehmern, durch das Kaltstellen von Richtern und anderen öffentlichen Bediensteten.

Er könnte sogar einen Staatsstreich angezettelt haben, in jedem Fall hat er einen Bürgerkrieg mit der kurdischen Minderheit begonnen. Alles, um sein Ziel zu erreichen, ein unumschränkter Herrscher zu werden.

In der Türkei hatte der verbliebene Rest einer Zivilgesellschaft - und mit ihm viele Menschen auf der ganzen Welt - gehofft, dass das Verfassungsreferendum von Herrn Erdogan am Ostersonntag scheitern würde. Ist es nicht und somit ist die staatliche Architektur einer liberalen Demokratie zerstört.

In den USA schickt sich Präsident Trump an, eine blonde Variante des türkischen Modells zu fahren. Sein Wahlkampf im vergangenen Jahr war schon so choreographiert wie der erste Wahlkampf von Erdogan vor über 15 Jahren:

Erdogan nannte sich damals den Vertreter der schwarzen Türken, des einfachen Volkes, das er gegen die weißen Türken, die kemalistische Elite, verteidigen würde. Der eine kämpft mit populistischer Rhetorik für die Schwarzen, der andere für die Weißen, angeblich Vergessenen seines Landes.

Kein Budget für die Mauer

Trump hat mehrmals deutlich gemacht, was seine Administration von der liberalen Demokratie hält: gar nichts.

Kritische Presse wurde aus dem Weißen Haus ausgeladen, als Haufen Abfall beschimpft und als Verbreiter von Fake News verunglimpft. Und die Richter, die den Hass-Bann gegen Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern als unamerikanisch, also nicht mit der Verfassung in Einklang, einkassierten, ätze er an als "so genannte Richter".

Dennoch dachte man in den USA, wie in der Türkei, dass die Institutionen des Landes, die die Gewaltenteilung garantieren und die Macht des Präsidenten einhegen, ein Abgleiten der US-amerikanischen Demokratie in die Despotie verhindern würden.

Und in der Tat: zuerst wurde der unselige Muslim-Reisebann zweimal vom Gericht kassiert und in den Budgetverhandlungen in der vergangenen Woche konnten die Demokraten gute Verhandlungsziele erreichen.

So gibt es kein Budget für die Mauer zu Mexiko und auch die Kürzungen bei Familienplanung und Umweltschutz werden nicht so kommen wie vom Populisten Trump gewünscht.

Trump verehrt Putin, Farage, La Pen und andere Populisten

Aber die neu erwachte Hoffnung wurde durch die Entmachtung des FBI-Chiefs James Comey nun zunichte gemacht: es kann kein Zweifel daran bestehen, dass der US-Präsident den Mann entlassen hat, weil dieser und seine Behörde daran arbeiteten, ihm seine obskuren Verbindungen zu Russland nachzuweisen.

Und so kam dann auch am Tag nach dem Rauswurf kein anständiges Presseorgan der USA ohne einen Vergleich zur Watergate-Affäre von US-Präsident Nixon aus, der ähnliches versucht hatte, um seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

Trump kopiert Erdogan

Trump, der große Verehrung für Wladimir Putin, Nigel Farage, Marine Le Pen, Geert Wilders und Javier Duarte hegt, kennt die Schattierungen des Diabolischen, Anti-Demokratischen nur zu gut.

Er ist aber der einzige, der wie Erdogan auch, an der Macht in einer (Noch-)Demokratie ist. Trump kopiert Erodgan, der sich Schritt für Schritt aus der Sicherheit demokratischer Worthülsen herausgewagt und zum Autokraten aufgeschwungen hat. Wo die liberale Türkei heute steht, ist offensichtlich: am Abgrund.

Blonder Wiedergänger

In Washington waren viele Bobachter bis dato davon überzeugt, dass die Republikaner ihren Präsidenten, sollte er aus dem Ruder laufen, absägen und durch den Vize, Mike Pence, ersetzen würde. Dieses Spiel wird Trump nicht mitspielen, das hat er mit dem Rauswurf deutlich gemacht. Er arbeitet vielmehr an einer Art Coup von oben.

Aus dem Mann im Weißen Haus ist ein blonder Wiedergänger von Erdogan geworden.

Im Kern sind alle Populisten gleich, sie wechseln ihren Anstrich hingegen, wenn es die Gunst der Stunde erlaubt. Die wirklich gefährlichen sind die, die diese Tarnung nicht mehr brauchen, weil sie ihre Gesellschaften erfolgreich gleichgeschaltet haben. Hat der Rauswurf des FBI-Chefs nun auch das Schicksal der USA besiegelt?

Der Autor:

Alexander Görlach ist Gastwissenschaftler an der Harvard Universität in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo er im Bereich Politik und Religion am Center for European Studies und der Divinity School forscht. Görlach ist ferner Senior Fellow des Carnegie Council for Ethics in International Relations und Autor für die "New York Times". Er gibt das von ihm gegründete Online-Magazin www.saveliberaldemocracy.com heraus. In seinem Buch "Wir wollen euch scheitern sehen" (Campus, 2014) knöpft sich Görlach das Neidverhalten der Deutschen vor.

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(sk)