"Totaler Intrigantenstadl": Wie sich Österreichs Polit-Shootingstar Kurz an die Macht boxt

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SEBASTIAN KURZ
"Totaler Intrigantenstadl": Wie sich Österreichs Polit-Shootingstar Kurz an die Macht boxt | Leonhard Foeger / Reuters
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Sebastian Kurz selbst hat die österreichische Politik einmal als “totalen Intrigantenstadl” bezeichnet. Das war vor einigen Jahren. Nun steht Österreichs Polit-Shootingstar kurz seinem Ziel: Im September könnte er der jüngster Kanzler Europas werden.

► Dahin gebracht haben Kurz die eine oder andere Intrige und seine kompromisslose Art, Politik zu machen. Der 30-Jährige will Österreich aus seiner politischen Krise führen - und schreckt dabei auch vor einem Bündnis mit den Rechtspopulisten von der FPÖ nicht zurück.

Eine turbulente Woche

Österreich hat eine turbulente Woche hinter sich. Am Mittwoch trat Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zurück, die Attacken aus der eigenen Partei, der mitregierenden ÖVP, und der Medien waren zu viel für ihn.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sprach sich gegen Neuwahlen aus. Doch das Regierungsbündnis scheint am Ende.

Am Freitag nun forderte Kurz, derzeit Außenminister und Mitglied der ÖVP, dass im September neu gewählt werden sollte. Von einer Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ hält er nichts. Das werde nur wieder zu Minimal-Kompromisse führen, “die in Wahrheit das Land nicht wirklich verändern” würden, sagte er.

Angelt sich Kurz den ÖVP-Vorsitz?

Am Sonntag wird der Parteivorstand entscheiden, ob Kurz der neue ÖVP-Vorsitzende wird. Beobachter sind sich einig, dass es so kommen wird. Mit seinem Rücktritt als Vizekanzler legte Mitterlehner auch den Parteivorsitz ab - und bot Kurz den Posten an.

Dabei dürfte Kurz mitverantwortlich für den Rücktritt Mitterlehners gewesen sein. Die Medien hatten etwa über Kurz’ Bedingungen berichtet, nach denen er die Partei übernehmen wurde.

Hardliner der ÖVP, die Kurz nahe stehen, hätten Mitterlehner außerdem mit “selbstherrlichen Aktionen” regelrecht zum Aufgeben gezwungen, berichtet “Zeit Online”.

Der Kurz'sche Intrigantenstadl

ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka sorgte etwa mit einer Aussage über Bundeskanzler Kern für einen Eklat und fing sich Anfang der Woche von noch-ÖVP-Chef Mitterlehner eine Rüge ein.

Dann blieben Sobotka und Kurz auch noch dem Ministerrat fern. Mitterlehner hatte seine Partei offensichtlich nicht mehr im Griff. Wie ein SPÖ-Minister der österreichischen Nachrichtenseite “Kurier” sagte, stecke hinter all dem Kurz.

Sogar FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schrieb nach Mitterlehners Rücktritt: "Kurz geht politisch über Leichen - sogar innerparteilich. Das ist ein Alarmsignal für seine menschlichen Qualitäten".

Der kometenhafte Aufstieg

Seit sechs Jahren ist Sebastian Kurz Mitglied der Regierung. Und seit der Zeit arbeitet er zielstrebig auf seine Kanzlerkandidatur hin.

Wie “Zeit Online” berichtet, hat der 30-Jährige abseits der Parteizentrale ein Netz loyaler Unterstützer um sich geschart. Unter seiner Leitung wurde die Junge ÖVP (JVP) von einem bedeutungsarmen Bund zu einer schlagkräftigen Organisation.

Und die “Schwarzen Jünger”, wie “Zeit Online” die Mitglieder der JVP nennt, arbeiten hart für den Erfolg von Kurz. "Unser Ziel ist, dass wir mit Sebastian Kurz erfolgreich sind", sagte Stefan Schnöll, Geschäftsführer der JVP, gegenüber “Zeit Online”.

Das Ziel der JVP ist es, die ÖVP zu erneuern. Jung gegen Alt. Kurz ging bei seiner Aufforderung zu Neuwahlen am Freitag noch weiter. Eine moderne politische Kraft müsse die besten Köpfe zulassen, “ganz gleich, ob sie ein Parteibuch haben oder nicht. Und auch egal, aus welchem Bundesland sie kommen.”

Kurz ähnelt damit ein wenig einem anderen europäische Polit-Shootingstar: Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron.

Der "Ösi-Macron"?

Beide sind jung, Macron 39 Jahre, Kurz gerade einmal 30 Jahre alt. Beide wollen die verkrusteten Strukturen der Politik ihres Landes aufbrechen. Die deutsche Tageszeitung “Welt” ließ sich sogar dazu hinreißen, Kurz den “Ösi-Macron” zu nennen.

Einen bedeutenden Unterschied gibt es aber doch: Kurz' Machthunger lässt ihn auch vor einem Bündnis mit den Rechtspopulisten von der FPÖ nicht zurückschrecken. Die harte Linie in der Flüchtlingspolitik haben beide gemeinsam. Und wenn Kurz eine Große Koalition der beiden Volksparteien Österreichs ausschließt, bleibt ihm ohnehin fast nichts anderes übrig.

Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Research Affairs kommt Kurz’ ÖVP auf 35 Prozent, die FPÖ auf 31 Prozent und abgeschlagenen auf dem dritten Platz folgt die SPÖ mit 21 Prozent. Österreichs Grüne sind mit neun Prozent viertstärkste Kraft laut dieser Umfrage.

"Der wohl demnächst jüngste Kanzlerkandidat aller Zeiten hat keine großen Berührungsängste mehr mit den Rechtspopulisten und kann sich eine Koalition mit der FPÖ ohne Weiteres vorstellen", kommentierte kürzlich die “Süddeutsche Zeitung”.

Im Gegensatz zu Macron ist Kurz also ein Hardliner. Aber wie der französische Präsident könnte auch er bald, nach einem kometenhaften Aufstieg, an der Macht sein.

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(ks)