Trumps Inferno: Der US-Präsident zerrüttet das politische System der USA

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Trumps Inferno: Wie der US-Präsident das politische System der USA zerrüttet | Getty
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Die USA fahren zur Hölle. Mitten hinein in Trumps Inferno.

„Durch mich geht man hinein zur Stadt der Trauer,
Durch mich geht man hinein zum ewigen Schmerze,
Durch mich geht man zu dem verlornen Volke.”

So steht es in Dantes berühmter Göttlicher Komödie über dem Tor zur Hölle. “Lasst, die Ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“, heißt es dort weiter. Dieser Tage könnte diese Inschrift wohl auch über dem Torbogen des Weißen Hauses geschrieben stehen. Denn US-Präsident Donald Trump stürzt das Land in ein politisches Fegefeuer.

Das chaotische, bisweilen wahnsinnige Verhalten des Präsidenten hält die ganze Nation in Atem. Robert Prost, Rechtsprofessor an der Yale University, warnte im US-Magazin "Politico": "Der Rechtsstaat wird zerfallen." David Cole, Chefjurist bei der Bürgerrechtsorganisation ACLU sagte dem Magazin gerade heraus: "Wir befinden uns in einer Verfassungskrise."

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Die groteske Welt unter Donald Trump

Jetzt hat Trump auf Twitter dem gefeuerten FBI-Chef James Comey gedroht. Dieser solle nicht an die Presse gehen, um Trump zu diskreditieren. Trump deutete an, geheime Aufnahmen von Treffen zwischen ihm und Comey zu besitzen.

Das ist die groteske Welt, in der wir leben: Der Präsident der Vereinigten Staaten - ein vulgärer, infantiler, frauenfeindlicher und narzisstischer Rassist - erpresst in unter 140 Zeichen aus einer Laune heraus den ehemaligen Chef der US-Bundespolizei.

Den er zuvor gefeuert hat, weil der die Ermittlungen zu Trumps Verbindungen nach Russland leitete. Zu Wladimir Putin - dem Mann, der durch Hackerangriffe und Falschinformationen die Wahl in den USA entscheidend beeinflusst haben soll.

"Nichts von alledem entspricht auch nur annähernd der Normalität", sagte Chris Murphy der HuffPost USA. Murphy ist ein demokratischer Senator aus Connecticut.

"Mit jedem Tag, den diese Dysfunktion andauert, gewinnt sie ein bisschen mehr an Normalität – und das ist die große Gefahr", sagte Murphy weiter. Er stellte klar: Dieses Land habe so etwas noch nie erlebt und jeden Tag werde es noch etwas bizarrer und besorgniserregender.

Trump verhält sich wie ein Diktator

Nach der Entlassung Comeys schrieben die US-Medien von Trumps Watergate-Moment. Dabei muss man dem aus dem Amt geworfenen Spitzel-Präsidenten Richard Nixon fast noch zugute halten, dass er die Demokratie in den USA im Verborgenen korrumpierte.

Trump hingegen zerrüttet sie ganz öffentlich, vor den entsetzten Augen der Weltbevölkerung. Er entledigt sich seiner politischen Gegner, führt einen Krieg gegen die Medien und die Wahrheit, er macht die Regierung des mächtigsten Landes der Welt zur Familienangelegenheit.

Kurz gesagt: Trump verhält sich wie ein Diktator. Und niemand scheint ihn aufhalten zu können.

Das ist die vielleicht grausamste Erkenntnis, die sich aus dem Schmierentheater der Trump-Präsidentschaft schließen lässt: Die politischen und demokratischen Institutionen der USA scheinen zu versagen.

Repräsentantenhaus und Senat schaffen es nicht, Trump Herr zu werden

Schon im Dezember 2016 warnte die "New York Times" vor Trump als Gefahr für die demokratischen Institutionen in den USA.

Jetzt schaffen es das Repräsentantenhaus und der Senat nicht, seiner Herr zu werden. Die Demokraten, weil sie keine Macht haben, die Republikaner, weil sie sich Trumps Willen beugen. Einzig die US-Gerichte stellen sich dem Präsidenten noch in den Weg, wo sie nur können. Die Entlassung Comeys, den Nepotismus im Weißen Haus, die wirre Wirtschafts- und Außenpolitik des US-Präsidenten konnten sie freilich nicht verhindern.

Wie absurd, wie zum Verzweifeln bizarr die Lage der USA ist, zeigt ein einfacher Vergleich: Gegen Ex-Präsident Bill Clinton wurde dereinst ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, weil er über Sex im Oval Office gelogen hatte.

Donald Trump hingegen hat all seine Skandale bisher unbeschadet überstanden, die Vereinigten Staaten stehen unter seiner Ägide weiter in Flammen. Und es muss mittlerweile ernsthaft bezweifelt werden, ob die Verfassung des Landes dieses politische Inferno überstehen kann.

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(poc)