Scharfe Kritik an von der Leyen: "Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt"

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VON DER LEYEN
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bläst derzeit ein scharfer Wind entgegen. | Fabian Bimmer / Reuters
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  • Der SPD-Sprecher Rainer Arnold kritisiert Verteidigungsministerin von der Leyen
  • Durch ihre Aussagen habe sie "jeden rechtschaffenen" Soldaten beleidigt
  • Er fordert, von der Leyen solle sich entschuldigen

Die SPD kritisiert Ursula von der Leyen scharf. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte gegenüber der "Passauer Neuen Presse“: "Dass sie der Truppe pauschal vorwirft, sie hätte ein Haltungsproblem, macht mich fassungslos. Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt.“

Die Bundesverteidigungsministerin hatte nach der Verhaftung des Terrorverdächtigen Franco A. der Bundeswehr Fehler vorgeworfen.

"Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", sagte von der Leyen in einem Interview für die ZDF-Sendung Berlin direkt.

Die Führung ist gefordert

Das will Arnold nicht so stehen lassen. Die Bundeswehr möge eine Führungsschwäche haben, räumte er in der Dienstagsausgabe der "Passauer Neuen Presse“ ein.

"Aber gute Führung beginnt durch vorbildliches Verhalten ganz oben. Doch dies lässt Frau von der Leyen vermissen, sie ist es, die ein Haltungsproblem hat.“

Jetzt müsse die Verteidigungsministerin Orientierung geben. "Dazu gehört die klare Ansage, dass rechtsradikales Denken und versteckter Rassismus wie bei Franco A. nichts in der Bundeswehr zu suchen haben", zitiert die "Passauer Neuen Presse“ den SPD-Mann." Rechtsextreme drängt es zur Bundeswehr, hier muss viel genauer hingesehen werden."

Und eine weitere Forderung richtet Arnold an von der Leyen: "Ich erwarte, dass sie sich entschuldigt.“

Bundeswehrverband: "Unglaublich!"

Auch beim Deutschen Bundeswehrverband stoßen von der Leyens Vorwürfe auf Kritik. Der Vorsitzende des Verbands, André Wüstner, sagte "MDR Aktuell", von der Leyen führe und verantworte die Truppe "mehr oder weniger" seit dreieinhalb Jahren.

"Das kann keiner nachvollziehen, wie sich eine Ministerin jetzt sozusagen auf die Tribüne verabschiedet und über ihre Mannschaft urteilt." Wüstner bezeichnete die Kritik als "unglaublich".

Er habe deswegen "Unmengen an Zuschriften" aus den Einsatzgebieten und von Bundeswehrangehörigen bekommen.

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags missbilligt die scharfe Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Hans-Peter Bartels sagte, die Truppe habe "jede Menge" Probleme.

"Aber wenn Frau von der Leyen nun sagt, es gebe ein Führungsproblem, dann muss man natürlich sagen: Führung fängt oben an", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Bayerischen Rundfunk.

Bartels verwies darauf, dass die Ministerin in ihrer dreieinhalbjährigen Amtszeit selbst schon Weichen hätte stellen können, damit Probleme abgestellt werden. In diesem Sinne richte von der Leyen hier einen Appell an sich selbst.

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(lp/ll)

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