Theresa Mays Neuwahlen-Überraschung: Das müsst ihr darüber wissen

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THERESA MAY
Theresa May will sich den Wählern stellen. | Anadolu Agency via Getty Images
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Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, Neuwahlen durchführen zu wollen. Bereits am 8. Juni sollen die Briten an die Urne kommen.

Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zu der überraschenden Ankündigung aus London:

Weshalb setzt Theresa May gerade jetzt auf Neuwahlen?

Die britische Premierministerin Theresa May weiß genau: Wird das Parlament neu gewählt, sieht es für sie und ihre Partei gut aus. Ihre konservativen Tories dürfen mit einem Wahlsieg rechnen. Denn Meinungsumfragen zeigen deutlich, dass die Konservativen rund 20 Prozentpunkte Vorsprung gegenüber der oppositionellen Labour-Partei haben.

Und im Gegensatz zu ihrem Labour-Widersacher, Jeremy Corbin, ist sie bei der Bevölkerung beliebt. Corbyn ist in der eigenen Partei äußerst umstritten, wenige Briten wollen ihn als Anführer. Umfragen zu seiner Person fallen regelmässig katastrophal aus.

Theresa May kann sich bei Neuwahlen also darauf verlassen, dass die Briten ihrer Partei ein klares Mandat geben werden. Und so gestärkt in die nächsten Verhandlungsrunden mit Brüssel gehen.

Kann May überhaupt Neuwahlen ausrufen?

Ja, sie kann das, aber mit Einschränkungen. Bis 2011 galt die Regel, dass der britische Premierminister zu jeder Zeit das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen kann. Eine neue Regel verlangt nun aber seit 2011, dass eine fünfjährige Legislaturperiode eingehalten wird.

Somit wäre es für May eigentlich nicht möglich, bereits dieses Jahr Neuwahlen anzusetzen. Die letzten Parlamentswahlen liegen nur zwei Jahre zurück.

Sie kann diese Hürde aber überwinden, wenn es ihr gelingt, eine Zweidrittelmehrheit des Unterhauses, des sogenannten House of Commons, dafür zu gewinnen. Die Parlamentarier müssen dafür stimmen, dass die laufende Legislaturperiode vorzeitig abgebrochen wird.

Da der Oppositionsführer Jeremy Corbyn angekündigt hat, Mays Plan von Neuwahlen unterstützten zu wollen, dürfte es tatsächlich dazu kommen.

Warum Corbyn für die Neuwahlen ist, scheint nicht ganz klar zu sein. Er muss damit rechnen, dass seine Partei bei einem erneuten Urnengang abgestraft wird.

Aber zwei britische Oppositionsparteien sind für die Neuwahlen.

Warum unterstützen die britischen Liberaldemokraten und die schottischen Nationalisten Mays Plan?

Sowohl die Liberaldemokraten als auch die schottischen Nationalisten haben Mays Ankündigung begrüßt. Warum?

Die britischen Liberaldemokraten holten sich in den Parlamentswahlen 2015 eine blutige Nase. Sie verloren zahlreiche Sitze und flogen aus der Regierungskoalition mit den Tories.

Jüngst konnten sie aber in der Gunst der Wähler wieder zulegen. Denn sie sind die einzige britische Partei, die sich von Beginn an - und auch heute noch - klar gegen den Brexit aussprachen.

Ganze 48 Prozent der britischen Stimmbürger votierten im Juni 2016 gegen den Brexit. Bei diesen Wählern dürften die Liberaldemokraten vor den angekündigten Neuwahlen nun um neue Stimmen buhlen.

Die schottischen Nationalisten (SNP) um ihre wortgewandte Anführerin Nicola Sturgeon dürften Neuwahlen ebenfalls gelassen gegenüberstehen. Denn bei den Parlamentswahlen 2015 konnten sie kräftig neue Parlamentssitze auf Kosten der Labour-Partei gewinnen.

Auch fast zwei Jahren nach den letzten Wahlen sind die Nationalisten in Schottland von anderen Parteien ungefährdet. Und dürften in Neuwahlen ihre Sitze im britischen Parlament in London verteidigen können.

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(ll)