OSZE-Wahlbeobachter zweifeln Rechtmäßigkeit des Türkei-Referendums an

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OSZE-Wahlbeobachter zweifeln an Rechtmäßigkeit des Türkei-Referendums an | Alkis Konstantinidis / Reuters
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  • "OSZE"-Wahlbeobachter bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Abstimmung in der Türkei
  • Sie haben zahlreiche Mängel festgestellt

Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bezweifeln, dass die Abstimmung in der Türkei über die Einführung eines Präsidialsystems rechtmäßig abgelaufen ist.

Sie attestieren dem Referendum zahlreiche Mängel und stellen der türkischen Führung ein vernichtendes Zeugnis aus. Das berichtet der staatliche Auslandsrundfunk Deutsche Welle.

Ungleiche Bedingungen für Befürworter und Gegner

Die Wahlbeobachtermission kritisiert laut dem Bericht die ungleichen Bedingungen für Befürworter und Gegner der Verfassungsreform. "Das Verfassungsreferendum am 16. April hat unter ungleichen Bedingungen stattgefunden", heißt es in dem am Montag in Ankara vorgestellten vorläufigen Bericht der OSZE-Mission.

Außerdem seien durch die spätere Änderung der Abstimmungsregeln wichtige "Schutzvorkehrungen" beseitigt worden.

Manipulations-Vorwürfe überschatten Referendum

Beim Verfassungsreferendum in der Türkei hatte am Sonntag das "Ja"-Lager des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan knapp gewonnen. Die Abstimmung wurde von Manipulations-Vorwürfen überschattet.

Die OSZE und die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hatten internationale Wahlbeobachter in die Türkei entsandt. Insgesamt waren es nach Angaben der OSZE 63 Beobachter aus 26 Ländern. Die internationalen Vertreter konnten aber nur stichprobenartig beobachten.

Mit Material der dpa

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