So dreist macht die AfD Stimmung gegen Künstler

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HOECKE
Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke | Fabrizio Bensch / Reuters
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Wie verbohrt muss man eigentlich sein, um Künstler für ihre politische Haltung zu hassen?

In den vergangenen Wochen haben Berichte der Huffington Post für Diskussionen gesorgt, wonach immer mehr Kulturschaffende in Deutschland über Drohungen, tätliche Gewalt und Pöbeleien klagen.

Die Intensität der verbalen und körperlichen Gewalt ist neu. Doch diese aggressive Stimmung gegen den Kulturbetrieb hat eine Vorgeschichte. Und die ist eng mit dem Namen einer Partei verbunden: der AfD.

Elitenkritiker senden Hemmschwelle

Rechte und Rechtsradikale wettern zwar schon seit Jahrzehnten gegen die „abgehobene Kulturkaste“, deren Angehörige sich angeblich nur durch Staatsmittel über Wasser halten könnten, aber selbst ein gebrochenes Verhältnis zur „Nation“ haben. Man erinnere sich an den Deutschen Herbst vor bald 40 Jahren und die Hetzjagd auf „Sympathisanten“.

Doch selbst damals gab es noch Hemmschwellen. Die sind deutlich gesunken, seitdem sich „Elitenkritiker“ in Deutschland als politische Bewegung verstehen.

Die AfD ist in Deutschland der parlamentarische Arm der Elitenkritiker.

Sie positioniert sich selbst außerhalb des „Systems“, schimpft auf „Altparteien“. Und bisweilen denunziert sie Andersdenkende auch als „Systemlinge“. Der bayerische AfD-Chef Peter Bystron nannte den Fußball-Weltmeister Philipp Lahm nach dem Anschlag auf den Bus von Borussia Dortmund so, weil dieser es zuvor gewagt hatte, seine Sorgen über den Aufstieg des Populismus auszudrücken.

Damit war Bystron übrigens nicht allein: Die AfD aus dem Landkreis Offenbach pestete nach Lahms Interview auch gleich pauschal gegen Künstler.

Der gleiche AfD-Verband ätzte auch während der Verleihung der Goldenen Kamera. Die Benutzung von ironischen Anführungsstrichen bezeichnete übrigens der Linguist Viktor Klemperer in seinem lesenswerten Werk „LTI“ als ein Kernelement der Sprache des Dritten Reiches.

AfD will Kultureinrichtungen auf eine nationales Kommunikationsziel einschwören

Eigentlich sieht sich die AfD gern als Partei der Meinungsfreiheit. Wenn es aber um die Kunstfreiheit geht, brennen den Verantwortlichen immer wieder die Sicherungen durch.

Ein gutes Beispiel war das Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt. Darin stand, dass sämtliche Kultureinrichtungen des Landes (auch die nicht-öffentlichen) künftig auf ein nationales Kommunikationsziel eingeschworen werden sollten.

Zitat: „Museen, Orchester und Theater sind in der Pflicht, einen positiven Bezug zur eigenen Heimat zu fördern. Die Bühnen des Landes Sachsen-Anhalt sollen neben den großen klassischen internationalen Werken stets auch klassische deutsche Stücke spielen und sie so inszenieren, dass sie zur Identifikation mit unserem Land anregen.“

"Politik des gekrümmten Rückens"

Das war kein unbedachter rhetorischer Ausrutscher. In der Präambel des Programmes standen in Bezug auf den angeblich beklagenswerten Zustand Sachsen-Anhalts folgende Sätze:

„All das ist nicht nur das Ergebnis von 40 Jahren sozialistischer Diktatur, es ist vor allem die Schuld der heutigen Politik. Einer Politik, die mit gekrümmtem Rücken fremde Vorgaben erfüllt, anstatt sich aufrichtig für die Interessen unseres Landes einzusetzen; einer Politik, die im Zeitgeist gefangen ist und weder Mut noch Phantasie aufbringt, die Dinge einmal anders zu sehen; einer Politik die nur noch Missstände verwaltet, anstatt unsere Zukunft schöpferisch zu gestalten.“

Radikaler Wechsel in der Kulturförderung

Auch die Mutterpartei tritt in ihrem Grundsatzprogramm für einen radikalen Wechsel in der Kulturförderung ein.

„Die AfD will den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken und die Kulturpolitik generell an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Opportunitäten ausrichten.“

In der Kulturförderung soll also künftig nicht mehr der Kulturschaffende gefördert werden, sondern der ökonomische Erfolg. Der Vorwurf darin ist ziemlich unverstellt zu erkennen: Kulturmenschen neigen dazu, Geld für Veranstaltungen zu verschwenden, zu denen am Ende ohnehin niemand kommt.

Einigermaßen entlarvend ist auch das, was die AfD in Schleswig-Holstein in ihrem aktuellen Programm für die Landtagswahl Anfang Mai über die Kulturförderung schreibt. „Kunst im öffentlichen Raum stellt eine Bereicherung dar, sollte jedoch nur nach Einbeziehung der ‚betroffenen’ Bürger in Auftrag gegeben werden.“

Schwaches Selbstbewusstsein

Womöglich hätte die AfD ihre ironischen Gänsefüßchen um das Wort „betroffenen“ auch weglassen können. Denn aus jeder Silbe dieser Passage tropft schon genug Verachtung vor dem Werk von Kulturschaffenden.

Wenn es nach der AfD geht, dann dürfen Kunstwerke am Bau oder Plastiken auf öffentlichen Plätzen künftig nur dann noch gefördert werden, wenn das jeweilige Werk in einem basisdemokratischen Prozess bestätigt wurde.

Man stelle sich mal vor, die Pariser hätten Ende des 19. Jahrhunderts mitbestimmen dürfen, wie der Eifelturm aussehen darf. Ist es nicht gerade Aufgabe der Kunst, Anstöße und mitunter auch Anstößiges zu produzieren, um damit gesellschaftliche Prozesse in Gang zu setzen? Da hört für die AfD jedoch die Kulturfreiheit auf.

Genau in solchen Momenten kann man erkennen, wie schwach das Selbstbewusstsein der deutschen Rechten tatsächlich ist.

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