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"Adäquater Wahlkampf unmöglich": "Nein"-Lager wird in der Türkei massiv behindert

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HAYIR
Gegner des Präsidialssystems während einer Demonstration in Istanbul | Murad Sezer / Reuters
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  • Die Gegner des Präsidialsystems werden während des Wahlkampfs in der Türkei massiv behindert
  • Das berichtet der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtermission

Die Gegner der Verfassungsänderung in der Türkei sind bei ihrem Wahlkampf laut OSZE erheblichen Behinderungen ausgesetzt.

Der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtermission in der Türkei, Michael Link, nannte in der "Welt" die unter dem Ausnahmezustand nach dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres eingeschränkte Versammlungsfreiheit.

Zudem sei die Medienberichterstattung unausgewogen und zahlreiche Abgeordnete inhaftiert, darunter auch 13 Parlamentarier der kurdischen Oppositionspartei HDP.

"Unmöglich, adäquaten Wahlkampf zu machen"

"Schon allein deshalb ist es für diese Partei, die einer der wesentlichen Träger der Nein-Kampagne ist, unmöglich einen adäquaten Wahlkampf zu machen."

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"Es gibt leider eine teilweise Einschüchterung der Anhänger der Nein-Kampagne, und viele regierungsnahe Medien zeichnen über die Nein-Anhänger ein Bild voller Feinde, Machenschaften und Konspiration", fügte Link hinzu.

Beobachter rechnen mit einem knappen Ergebnis

Am Ostersonntag können die Türken über das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem abstimmen. Sie soll seine Macht deutlich ausweiten. Auch Auslandstürken sind stimmberechtigt.

In Deutschland konnten die 1,4 Millionen registrierten türkischen Wähler zwei Wochen lang ihre Stimme abgeben, knapp 50 Prozent beteiligten sich. Beobachter rechnen mit einem knappen Ergebnis des Referendums.

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(ben)